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Demokratien in der EU

Die 27 EU-Staaten sind repräsentative Demokratien mit gewählten Volksvertretungen. In allen EU-Staaten bis auf Zypern gibt es ein Staatsoberhaupt und einen Regierungschef. Die Machtverteilung zwischen beiden unterscheidet sich in den EU-Staaten deutlich. Das Staatsoberhaupt kann rein repräsentative Aufgaben haben, aber auch exekutive Rechte ausüben. Die französische Regierungsform wird als semi-präsidentiell bezeichnet, die Mehrzahl der EU-Staaten gelten als parlamentarisch. In 12 Staaten gibt es neben dem Abgeordnetenhaus noch eine zweite Kammer, die jedoch außer in Italien weniger Rechte besitzt als die erste.
In allen EU-Staaten außer Malta gibt es mehr als zwei parlamentarische Parteien. Dies führt mit wenigen Außnahmen zu Koalitionsregierungen. Zudem haben sich in Westeuropa bestimmte Parteienfamilien mit einer gemeinsamen (europäischen) Tradition herausgebildet, die auch im Europaparlament zusammenarbeiten.

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Parlamentarismus

Die Wurzeln des Parlamentrismus reichen bis in das Spätmittelalter zurück. Im 19. Jh. wurde das Bürgertum zum Motor des Parlamentarismus, doch erst mit der vollständigen Demokratisierung des Wahlrechts Anfang des 20. Jh. entwickelte sich das Parlament zur echten Volksvertretung.
Der deutsche Parlamentarismus ist gezeichnet von historischen Brüchen. In der Weimarer Republik hatte das Parlament weitreichende Befugnisse, sah sich aber einem vom Volk gewählten Reichspräsidenten gegenüber, der die eigentliche Macht im Staat verkörperte. Nach dem Zweiten Weltkrieg hat sich ein parlamentarisches Regierungssystem etabliert, in dem der Bundeskanzler dem Parlament verantwortlich ist. Diese Regierungsform ist unter demokratischen Staaten weit verbreitet, unterscheidet sich jedoch vom präsidentiellen Regierungssystem (z. B. USA). Hier wird die Regierung nicht vom Parlament bestimmt, sondern durch Präsidentschaftswahlen vom Volk ermittelt.
Kritik am parlamentarischen System zielt vor allem auf die mangelnde Trennung von Legislative (Parlament) und Exekutive (Regierung) sowie den starken Einfluss der Parteien.

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