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Reformbedarf der UNO

Die Forderung nach einer Reform der UNO ist fast so alt wie die Weltorganisation selbst.
Allgemein geht es dabei zumeist einerseits um eine Verbesserung der Funktionsfähigkeit einzelner Organe sowie des Gesamtsystems der Vereinten Nationen und andererseits um eine Anpassung an sich wandelnde weltpolitische Konstellationen.
Neuen Aufschwung erhielten Reformforderungen nach dem Ende des Ost-West-Konflikts 1989/90. Durch das Ende des weltpolitischen Gegeneinanders von Ost und West sah man nun die Möglichkeit der Realisierung schon lange diskutierter Verbesserungen der Funktionsfähigkeit einzelner Organe. Zudem spielten neue globale Herausforderungen wie beispielsweise eine veränderte internationale Sicherheitslage oder Prozesse der Globalisierung eine wichtige Rolle. Reformvorschläge beziehen sich daher heute auf einzelne Organe sowie auf verschiedene Tätigkeitsbereiche der UNO.
Im Auge behalten muss man allerdings, dass der Vorschlag für und die Realisierungschance von Reformen immer auch abhängig von (gegensätzlichen) politischen Interessen der UN-Mitgliedstaaten ist. Das wurde auch an den ernüchternden Ergebnissen des Reformgipfels 2005 anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Weltorganisation deutlich.

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UN-Sicherheitsrat

Im System der Vereinten Nationen hat der Sicherheitsrat, eines der sechs Hauptorgane der UNO, eine herausragende Bedeutung. Er trägt laut UN-Charta die Hauptverantwortung für die Gewährleistung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit durch die Weltorganisation. Zudem kann er als einziges Organ alle Staaten bindende Entscheidungen treffen. Er setzt sich aus 15, teilweise wechselnden UN-Mitgliedstaaten zusammen, wird aber von fünf ständigen Mitglieder mit besonderen Rechten dominiert. Die wichtigsten Bestimmungen zur Zusammensetzung, zur Arbeit, zu den Aufgaben und Rechten des Sicherheitsrats finden sich in der UN-Charta.
Zur Wahrnehmung seiner Funktion kann er sich unterschiedlicher Formen friedlicher Streitbeilegung aber auch wirtschaftlicher, diplomatischer, politischer oder militärischer Sanktionen und Zwangsmaßnahmen bedienen.
In der politischen Praxis war die Bedeutung des Sicherheitsrats abhängig von weltpolitischen Konstellationen und dem Verhalten mächtiger Staaten.

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