Der Nahost-Konflikt

Palästina als geografische Bezeichnung benennt das Gebiet zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan, dem Sinai und dem Golf von Akaba. (Die Grenzen sind umstritten, da von Kolonialmächten künstlich festgelegt.) Auf diesem Gebiet bestehen heute zwei politische Einheiten: der Staat Israel und die besetzten bzw. selbst verwalteten palästinensischen Gebiete.

Palästina ist eine alte Kulturlandschaft und seit uralten Zeiten ein umstrittenes Gebiet. Im Küstenstreifen fanden Altertumsforscher Spuren jüdischer und römischer Kultur, der Kreuzfahrer und muslimischer Herrscher. In Jerusalem sind historische Bauten, Kunstschätze und Stätten religiöser Verehrung aus vielen Jahrhunderten anzutreffen.

Aus der ältesten Geschichte

Etwa 1400 Jahre v. Chr. wanderten semitische Hirtenvölker in Ägypten ein. Zweihundert Jahre später wanderten „nördliche Seevölker“ nach Süden: die Philister (auf die der Name „Palästina“ zurückgeht) begründeten eine Städtekultur am östlichen Mittelmeer, darunter Gaza und Askalon. Etwa zur gleichen Zeit führte Moses die Israeliten aus Ägypten nach Palästina zurück. Ein historischer Höhe- und Erinnerungspunkt bleibt die Existenz der Königreiche Israel und Juda, die um 1000 v. Chr. unter König DAVID aus dem Stamme Juda und seinem Sohn und Nachfolger SALOMO mit der von DAVID begründeten Hauptstadt Jerusalem als einheitliches Reich regiert, danach aber wieder Eroberern anheim gefallen und ausgelöscht worden waren. 586 v. Chr. wurde der unter SALOMO erbaute erste jüdische Tempel zerstört.
Tausend Jahre nach DAVID und SALOMO beherrschten die Römer die östliche Mittelmeerküste. Im Jahre 37 v. Chr. eroberten sie Jerusalem. In diese Zeit fallen das Leben und der Tod des JESUS VON NAZARETH. Ein gegen Rom gerichteter jüdischer Aufstand in Galiläa (66–70) fand sein grausames Ende durch die Zerstörung Jerusalems und des zwe iten, im 6. Jh. v. Chr. unter persischer Herrschaft erbauten jüdischen Tempels und durch die Vertreibung der Juden. Damit verlor das Judentum seinen religiösen und geografischen Mittelpunkt.
Nach dem Ende des römischen Weltreiches war das Land am Mittelmeer weiteren Eroberungen ausgesetzt. 638 kamen Jerusalem und Palästina unter die arabische Herrschaft des islamischen Kalifen OMAR I. Allmählich vermischten sich die Eroberer mit der eroberten Bevölkerung, der Islam wurde zur vorherrschenden Religion und Arabisch zur maßgeblichen Verkehrssprache in der Region.
Im 11. Jahrhundert wanderten Turkvölker aus Vorderasien ein, deren Sultane hinfort das Land beherrschten. 1099 erreichten die ersten europäischen Kreuzfahrer das „Heilige Land“. Sie mordeten unter jüdischen wie muslimischen Einwohnern. Erst 1187 wurden sie geschlagen und vertrieben. 1517 sicherte sich das Osmanische Reich die Herrschaft über Ägypten und Syrien (das kleine Palästina darin eingeschlossen) und behielt sie bis zum Ende des Ersten Weltkrieges, nahezu vierhundert Jahre.

Jerusalem

Entstehung des politischen Zionismus

Ende des 19. Jh. war die Stellung der Juden in Europa durch zwei Momente gekennzeichnet:

  • Zum einen waren sie einem fortdauernden Antisemitismus in Ost-Europa ausgesetzt, der sich besonders in Verfolgungen, Diskriminierungen und Ghettobildungen zeigte.
  • Zum anderen wurden sie in Westeuropa eingegliedert und assimiliert, was z. T. zur Aufgabe der religiösen und kulturellen Identität vieler Juden führte.

Beide Momente waren durch einen tiefen Antisemitismus charakterisiert.
Als einzige Alternative erschien so die Errichtung eines eigenen Staates. Begründer dieser Idee und somit des modernen Zionismus war der jüdische Journalist THEODOR HERZL (1860–1904). Er verfasste 1896 das Buch „Der Judenstaat“, in dem er begründete, dass nur so die Judenfrage gelöst werden könne.
1897 organisierte THEODOR HERZL den ersten Zionistenkongress in Basel. Nach Diskussionen über den geografischen Ort – Uganda, Argentinien und Teile von Sinai waren im Gespräch – wurde Palästina bestimmt.
Der Begriff „Heimstätte“ anstelle von „Staat“ war ein Kompromiss und eine Antwort auf die Bedingungen dieser Zeit. Zum einen war das vorgesehene Gebiet Teil des Osmanischen Reiches, dessen Führung mit der Gründung eines Staates der Juden nicht einverstanden war. Zum anderen waren viele Juden in ihren Diaspora-Ländern, so vor allem in den USA oder Westeuropa assimiliert und kaum geneigt, ihre Heimat zu verlassen, um in einen neuen jüdischen Staat auszuwandern, der quasi in der Wüste entstehen sollte. Dies änderte sich später durch die Judenverfolgung und -vernichtung unter dem Nationalsozialismus sehr deutlich.
Vorerst waren jedoch diplomatische Verhandlungen und verstärkte jüdische Besiedlungen in Palästina die Strategie des Zionismus. Sie fand aber nicht die uneingeschränkte Unterstützung der gesamten jüdischen Bevölkerung.

Englands zweigleisige Politik im Nahen Osten

Im Verlauf des Ersten Weltkrieges wurden 1916 den Führern der panarabischen Bewegung für ihre Unterstützung im Krieg gegen die Türkei unabhängige Staaten in Syrien und auf der Arabischen Halbinsel versprochen. Im gleichen Jahr einigte man sich in einem Geheimabkommen mit Frankreich über die Aufteilung des Nahen Ostens.
Schließlich wurde 1917 den Sprechern der Zionisten in der sogenannten Balfour-Deklaration (ARTHUR BALFOUR war der britische Außenminister) zugesichert, Großbritannien werde sich für eine „nationale Heimstätte“ der Juden in Palästina einsetzen. So gab es am Ende des Ersten Weltkrieges drei Bewerber um ein und dasselbe Land.
Nach Kriegsende wurde der Nahe Osten unter Großbritannien und Frankreich aufgeteilt, welche nunmehr Mandatsgebiete des Völkerbundes verwalteten. Unter diesem Mandat sollte die staatliche Unabhängigkeit der Territorien vorbereitet werden. Durch die Festlegung neuer Grenzen entstanden die Staatengebilde Libanon und Jordanien. Da andere Völkerschaften wie die Kurden jedoch kein eigenes Staatsgebiet zugesprochen erhielten, war weiterer Konfliktstoff im Nahen Osten vorprogrammiert.
Als Großbritannien 1920 das Mandat über Palästina übernahm, waren 91 % der Bevölkerung arabische Palästinenser. Zur Zeit der Beendigung der britischen Verwaltung 1947 waren 31 % der Einwohner Juden. Zu denjenigen Juden, die als ständige Einwohner des Landes jahrhunderte-lang im Einvernehmen mit der arabischen Bevölkerung gelebt hatten, waren in mehreren Einwanderungswellen seit 1882 Hunderttausende dazugekommen. Angesichts immer wieder aufflammender Konflikte zwischen beiden Volksgruppen – und beider zur Mandatsmacht – versuchte Großbritannien, auf die Einwanderung bremsend Einfluss zu nehmen. Die britische Mandatsmacht erlaubte nur einem kleinen Kontingent europäischer Juden die Ansiedlung in Palästina, obschon viele Juden vor der nationalsozialistischen Verfolgung fliehen mussten.
In der Folge kämpften jüdische Terrorgruppen zunehmend gegen die britische Administration. Am 22. Juni wurde ein Anschlag auf das King David Hotel in Jerusalem, den Sitz der britischen Verwaltung, verübt, der für Großbritannien den letzten Anlass dafür gab, das Mandat zurückzugeben und die Lösung der schwierigen Palästinafrage an die UNO zu übertragen.

ARTHUR BALFOUR (1848–1930)

Die Staatsgründung, Israel und die arabischen Staaten

Am 14. Mai 1948 wurde der Staat Israel gegründet. Die Bildung eines eigenen jüdischen Staates fand angesichts des nationalsozialistischen Massenmords an den europäischen Juden internationale Unterstützung. Am 29. November 1947 hatte die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Resolution 181 (II) verabschiedet. Sie beinhaltete:

Die Aufhebung des britischen Mandats

Die Teilung des Gebietes in einen jüdischen und einen palästinensischen Staat

Die Übertragung der Regierungsgewalt über Jerusalem an die internationale Gemeinschaft

43 % des Territoriums des Mandatsgebietes waren für den arabischen, 56 % für den jüdischen Staat bestimmt. Die Arabische Liga lehnte diesen Vorschlag ab; es kam bereits 1947 zu militärischen Auseinandersetzungen.
Noch in der Nacht der Staatsgründung begann mit dem Angriff arabischer Truppen aus Ägypten, Syrien, Transjordanien, dem Irak und Libanon der Unabhängigkeitskrieg. Für die arabischen Nachbarstaaten galt für Jahrzehnte als eiserne Regel, dass sie einen Staat Israel nie zulassen würden. Der Krieg endete im März 1949 ohne Friedensvertrag. Israel verfügte nunmehr über 76 % des Territoriums. Ein palästinensischer Staat entstand hingegen nicht, die arabischen Nachbarn teilten das dafür bereitstehende Territorium unter sich auf.
Endete der Krieg für die arabischen Staaten mit einer militärischen Niederlage, so endete er für die palästinensische Bevölkerung des ehemaligen Mandatsgebietes mit einer Katastrophe: Mindestens 700 000 Menschen flüchteten oder wurden vertrieben (manche Quellen zählen bis zu 1 Million); ihre Nachkommen leben zum Teil noch heute in den seinerzeit entstandenen Flüchtlingslagern. Dem folgten weitere militärische Auseinandersetzungen: 1956 beteiligte sich Israel am Angriff Großbritanniens und Frankreichs auf Ägypten gegen die Verstaatlichung des Suezkanals, vor allem um sich den Zugang zum Hafen Eilat am Roten Meer zu sichern. Im Ergebnis übernahmen UNO-Friedenstruppen die Sicherung der ägyptisch-israelischen Grenze.
Mit dem „Sechs-Tage-Krieg 1967 sicherte sich Israel seine Präsenz auf der Sinai-Halbinsel, im West-Jordan-Land (Westbank) und Ost-Jerusalem und auf den Golan-Höhen. Seitdem trat Israel auf dem Dreifachen seines Staatsterritoriums als Besatzungsmacht auf; das rief eine Protestbewegung der Bevölkerung in den besetzten Gebieten hervor. Neben der Eroberung von Land spielte das Wasser eine große Rolle: Zwei Drittel des Quellwassers aus dem Westjordanland kommen dem israelischen Kernland zugute.
Jüdische Israelis siedelten sich insbesondere in der Westbank an, den biblischen Ländern Judäa und Samaria; es entstand eine Siedlungsbewegung, die religiöses Sendungsbewusstsein ausdrückte. Israel geriet in Gegensatz zur Weltgemeinschaft. Die Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates vom 22. November 1967, in welcher der Erwerb von Gebieten durch Krieg als unzulässig bezeichnet wurde, unterstützten auch die USA, Israels starker politischer Verbündeter. Mit den Jahren mehren sich in Israel selbst Stimmen, die auf die Problematik des Erfolgs hinweisen. So die Äußerung eines israelischen Reserveoffiziers Anfang der 90er-Jahre:

„...wir haben den glorreichen Sechstagekrieg von 1967 nicht gewonnen, wir haben ihn verloren. Historisch haben wir gewonnen, 7 Tage lang, genaugenommen. Aber politisch haben wir diesen Krieg verloren, und das nun bald schon 25 Jahre lang“ ( zitiert nach RALPH GIORDANO: Israel, um Himmels willen, Israel, Köln 1991).

Die besetzten Gebiete wurden selbst zum Kriegsgrund. Überraschend griffen Ägypten und Syrien 1973 im Jom-Kippur-Krieg an, in dem letztlich Israel militärische Überlegenheit erreichte. Doch es blieb der Druck ständiger Bedrohung, und es war zu erkennen, dass sich allein mit militärischen Mitteln Israels Sicherheit nicht gewährleisten lässt. So wurde dieser Krieg schließlich zum Auslöser des Nahost-Friedensprozesses.
Am 26. März 1979 wurde nach zweijährigen Verhandlungen zwischen Ägypten und Israel ein Friedensvertrag geschlossen, nachdem am 17. September 1978 in Camp David (USA) ein Abkommen zwischen beiden Staaten erreicht worden war.
Dies war der erste Vertrag, mit dem ein arabischer Staat das Existenzrecht Israels anerkannte. Im Gegenzug akzeptierte Israels damaliger Ministerpräsident BEGIN die „Selbstbestimmung für die Palästinenser“. Da die Mehrzahl der arabischen Staaten auf dem Standpunkt verharrte, Israels Existenz nicht zu akzeptieren, wurden die sich ergebenden Möglichkeiten nicht genutzt.

Israel und die Palästinenser

Es gelang nicht länger, die palästinensische Nationalbewegung zu ignorieren, vom politischen Israel wurde sie allerdings als Feindbild wahrgenommen. Palästinenser nannte man die im Mandatsgebiet beheimateten Araber. Sofern sie in den Grenzen des Staatsgebietes von 1967 wohnen, haben sie israelische Staatsangehörigkeit (etwa ein Fünftel der Israelis sind Araber, ca. 80 % sind Juden).
Der größte Teil der Einwohner Jordaniens sind ebenfalls Palästinenser. Palästinensische Flüchtlinge in den Nachbarländern wurden in der Regel nicht in die dortigen Gesellschaften integriert. Deshalb spielt die Forderung nach der „Rückkehr der Flüchtlinge“ eine politische Rolle.
Nach dem Sechs-Tage-Krieg gerieten hHunderttausende unter israelische Besatzung. Die Palästinenser gaben ihr Land nicht kampflos preis. Als ihre politische Vertretung wirkt seit 1964 die PLO (Palestine Liberation Organisation) unter ihrem Vorsitzenden YASSIR ARAFAT. In ihr vereinigten sich früher entstandene Einzelorganisationen, deren stärkste, die 1957 von ARAFAT begründete Al-Fatah, schon durch zahlreiche Anschläge bekannt geworden war. Im Oktober 1974 hatten die arabischen Staaten die PLO als alleinige legitime Vertretung des palästinensischen Volkes anerkannt.
Im Dezember 1987 löste ein Autounfall einen spontanen Volksaufstand gegen die Besatzungspolitik aus, die Intifada. Bilder Steine werfender Demonstranten, vor allem Jugendlicher und Kinder, gingen um die Welt. Die PLO war genauso überrascht wie die israelische Regierung, nahm aber rasch ihre Führungsrolle wahr und organisierte Streiks, Boykotte und zivilen Ungehorsam. Eine besondere Zielgruppe der Intifada bildeten die jüdischen Siedler in den besetzten Gebieten, 1987 knapp 70 000 Menschen (1993 mehr als 130 000).
Der Aufstand förderte das nationale Selbstbewusstsein der Palästinenser, in den besetzten Gebieten wurden politische Strukturen aufgebaut. Die Forderung nach dem Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser wurde verstärkt international wahrgenommen. Im November 1988 verabschiedete der Palästinensische Nationalrat in Algier eine Unabhängigkeitserklärung.
Am 15. November 1988 wurde von ARAFAT der palästinensische Staat ausgerufen. Indem er sich auf die UNO-Resolutionen 181, 242 und 338 stützte, erkannte er faktisch das Existenzrecht des Staates Israel an. Bei seinem Auftritt vor der UNO im Dezember 1988 erteilte er dem Terrorismus eine klare Absage. Daraufhin erkannten 84 Staaten den proklamierten Staat Palästina an; die USA begannen einen offiziellen Dialog mit der PLO. Ermüdungserscheinungen und Uneinigkeit unter den Palästinensern, das harte Vorgehen der israelischen Armee und tief greifende internationale Veränderungen (mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion verlor die PLO einen außenpolitischen Verbündeten und militärische Unterstützung; die Haltung der PLO im Golfkrieg gegen den Irak kostete sie die politische und finanzielle Unterstützung der arabischen Golfstaaten).

Der Friedensprozess

Unter diesen Bedingungen war die Intifada schwerlich durchzuhalten. Überdies hatte sich die Position Israels verändert: Nach dem Ende des Kalten Krieges sank sein strategischer Wert für die USA. Die Forderung „Peace now“ kam nicht mehr nur aus der israelischen Friedensbewegung, sondern auch aus den USA. Die aktuell gewordenen Friedensverhandlungen wurden offiziell (in Spanien) und höchst geheim (in Norwegen) gefrt.
Ihr Ergebnis war die Osloer Prinzipienerklärung, die am 13. September 1993 in Washington unterzeichnet wurde. Zum Inhalt hatte sie die schrittweise Einführung der Selbstverwaltung in den besetzten Gebieten, beginnend im Gazastreifen und in Jericho.
Im Interesse an vorzeigbaren Ergebnissen wurden so brisante Fragen wie der Status Ost-Jerusalems und das Flüchtlingsproblem zunächst ausgespart. ARAFAT kehrte als Vorsitzender der Palästinensischen Nationalbehörde nach Gaza zurück, im Januar 1996 wurde er mit 87 % der Stimmen zu ihrem Präsidenten gewählt, verlor seitdem jedoch an Autorität. Der Osloer Friedensprozess hatte nicht zu einem Frieden unter gleichberechtigten Partnern geführt. Die realen Lebensbedingungen verschlechterten sich.
Die Enttäuschung der Palästinenser entlud sich 2000 in der Al-Aqsa-Intifada. Ihr Auslöser wurde der provokatorische Besuch des Tempelberges in Jerusalem durch den damaligen israelischen Oppositionsführer ARIAL SCHARON. Diese zweite Intifada war in erster Linie ein Aufstand gegen die jüdischen Siedlungen in den Palästinensergebieten. Sie trägt aber auch stärker islamistische Züge. Auf palästinensischer Seite sind es vorrangig radikale islamistische Gruppierungen, die mit Terrorkommandos und Selbstmordattentaten die Fortführung des Friedensprozesses untergraben, während in Israel vor allem religiöse und nationalistische Extremisten, darunter viele Siedler, Frieden mit den Arabern grundsätzlich ablehnen.
Dennoch gewann die Forderung „Land gegen Frieden” zunehmend Anhänger. Zu den Grundvoraussetzungen für eine friedliche Entwicklung in dieser Region gehört daher neben Waffenruhe auch ein Siedlungsstopp. Hauptvoraussetzung scheint jedoch zu sein, Vertrauen zwischen den Kontrahenten zu erreichen.

Chronik des Nahost-Konfliktes ab 1947

DatumEreignis
194729.11.Die UNO beschließt dieTeilung Palästinas in einen jüdischen und einen arabischen Staat
1948

14.05.

Ausrufung des Staates Israel durch DAVID BEN GURION
15.05.Beginn des ersten arabisch-israelischen Krieges (Unabhängigkeitskrieg)
1949MärzWaffenstillstand zwischen Israel und den arabischen Gegnern; Beherrschung der Westbank durch Jordanien, des Gaza-Streifens durch Ägypten
195629.10.–05.11.Beteiligung Israels am Suez-Krieg
1964 Gründung der PLO
196705.–10.06.Sechstagekrieg
1969 YASSIR ARAFAT wird Vorsitzender der PLO
1971September„Schwarzer September“: Vertreibung der PLO aus Jordanien
197306.–26.10.Jom-Kippur-Krieg
197926.03.Unterzeichnung des Camp-David-Abkommens zwischen Israel und Ägypten
1982JuniKrieg Israels gegen die PLO im Libanon
SeptemberMassaker von Sabra und Schatilla
198708.12.Ausbruch der Intifada (bis 1993)
199313.09.Unterzeichnung der Osloer Prinzipienerklärung zwischen Israel und der PLO
199404.05„Oslo I“: Gaza-Jericho-Abkommen – YITZHAK RABIN, SHIMON PERES und YASSIR ARAFAT erhalten gemeinsam den Friedensnobelpreis
199528.09.„Oslo II“: Interimsabkommen
04.11.Ermordung des israelischen Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin
1997JanuarHebron-Protokoll: israelischer Truppenrückzug aus Hebron
199823.10.Wye-River-Abkommen: weiterer israelischer Truppenrückzug aus der Westbank
199904.09.Sharm-el-Sheikh-Memorandum: Plan für Endverhandlungen und weitere
Truppenrückzüge
2000JuliNahost-Gipfel in Camp David (USA): zweiwöchige ergebnislose Konferenz zwischen Israel und Vertretern der Palästinenser
28.09.Ariel Scharon besucht den Tempelberg – Ausbruch der Al-Aqsa-Intifada

Der Teilungsplan der UNO und die tatsächlich bestehenden Autonomiegebiete der Palästinenser
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