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Die Entwicklung der NS-Bewegung

Die 1920 gegründete NSDAP war nach militärischen Grundsätzen aufgebaut. An ihrer Spitze stand seit 1921 ADOLF HITLER als „Führer“. In den turbulenten Anfangsjahren der Weimarer Republik zeigte sich die Partei als extrem gewaltbereit und versuchte 1923 einen Staatsstreich anzuzetteln. Nach dem Scheitern des sogenannten „Hitlerputsches“ verschwand die Partei für mehrere Jahre in der politischen Versenkung. Erst mit der Agitation gegen den Youngplan und mit der 1929 einsetzenden Weltwirtschaftskrise gelang es HITLER und der NSDAP, sich wieder in das Bewusstsein der verunsicherten Deutschen zu bringen. Nach den Reichstagswahlen von 1930 und 1932 wurde die NSDAP zunächst zweitstärkste und zwei Jahre später stärkste Partei im Reichstag.
Als sich zeigte, dass Präsidialkabinette unfähig waren, die politischen Probleme in Deutschland zu lösen, ernannte Reichspräsident HINDENBURG am 30. Januar 1933 HITLER zum Reichskanzler. Die NSDAP beseitigte mit dem Ermächtigungsgesetz die Reste der Demokratie und zerschlug die anderen Parteien. Die Terrorherrschaft des Dritten Reichs warf ihre Schatten voraus.

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Widerstand oder Anpassung?

Mit der Machtübertragung der Regierungsgewalt an Hitler und seine Anhänger begann für Deutschland die dunkelste Zeit deutscher Geschichte. Mit der Beseitigung aller demokratischen Rechte wie freie Wahlen, Bildung von Parteien, Gewerkschaften und demokratischen Jugendorganisationen herrschte das NS-Terrorregime von 1933 bis 1945 unbeschränkt in und über Deutschland. Trotz aller Verbote und ständiger Verfolgung gab es dennoch eine kleine mutige Minderheit deutscher Frauen, Männer und Jugendlicher, die sich der NS-Diktaur widersetzten und bis zur Niederschlagung des deutschen Faschismus 1945 durch die Antihitlerkoalition Widerstand organisierten und leisteten.

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Bundespräsidenten als Identitäts- und Integrationsfiguren

Der Bundespräsident repräsentiert als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland die Einheit des Staates nach innen und außen. Er vertritt die Bundesregierung völkerrechtlich. Der Bundespräsident wirkt an der Regierung mit, allerdings nur mit geringen politischen Kompetenzen. Seine Amtshandlungen müssen vom Kanzler oder von Fachministern gegengezeichnet werden. Er erhält besonderes politisches Gewicht in Krisen zwischen Regierung und Parlament. Er kann dann den Bundestag auflösen.

Bundespräsidenten sind Integrationsfiguren, die sich den jeweiligen gesellschaftlichen Zeitproblemen stellen, diese benennen und in einen gesellschaftlich-moralischen Zusammenhang bringen. Die bisherigen Präsidenten setzten sich häufig für Minderheiten ein und wählten zudem als Schwerpunkt ihrer Amtsführung wechselweise einen innenpolitischen, dann wieder einen außenpolitischen Aspekt.

Bundespräsidenten üben symbolische Politik aus und erreichen damit viele Menschen, denn in pluralistischen und orientierungsschwachen modernen Gesellschaften übernehmen Symbole Leitbildfunktion und Standortbestimmung. Bundespräsidenten ordnen, wo Unübersichtlichkeit herrscht, übernehmen eine Vorbildfunktion und tragen zur „öffentlich ausgetragenen ethisch-politischen Selbstverständigung“ (JÜRGEN HABERMAS 1992) bei.

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