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Politische Jugendkulturen

Politische Jugendkulturen antworten auf das Bedürfnis junger Menschen nach Experimenten des Daseins. Jugendkulturen kennzeichnen sich durch strenge Abgrenzung von der Welt der Erwachsenen. Sie bilden mit eigenen Symbolen, eigenen Stilen in Kleidung, Kunst, Moral, Musik einen eigenen Bezugsrahmen. In kritischer Distanz zur Gesellschaft betonen jugendliche Teilgruppen ihr hohes Maß an Eigenständigkeit und Selbstkontrolle.
Entstanden sind Jugendbewegungen aus dem Funktionsverlust von Familie und gesellschaftlichen Institutionen. Ihre Ausbreitung verdanken sie der Zunahme der Freizeit, ihre Internationalisierung und Globalisierung elektronischen Medien. Jugendbewegungen fordern Gesellschaften heraus und machen sie so letztlich toleranter. Die Stärke einer Gesellschaft zeigt sich im Grad der Integration der Jugendbewegungen. Schwach ist die Gesellschaft da, wo Jugendbewegungen kriminalisiert, ausgegrenzt, zerstört werden.
Wo formalisierte Übergänge zwischen den Lebensabschnitten Jugend und Erwachsensein fehlen, füllen Jugendkulturen mit ihren vielfältigen Angeboten diese Lücke – im Vergleich zu früheren Jahren mit größerer Selbstverständlichkeit.

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Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist die älteste deutsche politische Partei. An ihrem Beginn 1863 als Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein (ADAV) stehen Arbeitergruppen und -vereine, die sich auf Initiative FERDINAND LASALLEs als selbstständige politische Partei konstituieren. Auf staatliche Verfolgung (Sozialistengesetz) reagiert die Partei mit dem Aufbau einer breit angelegten Emanzipations- und Kulturbewegung mit zahlreichen Vereinen, Genossenschaften und Unternehmen. Die SPD geht den Weg von der sozialistischen Arbeiterpartei mit marxistischem Programm des 19. Jahrhunderts zur sozialreformerischen Volkspartei der linken Mitte seit den 1960er-Jahren.

Eine besondere Verankerung der Mitglieder und Wähler im gewerkschaftlichen Milieu bleibt bestehen, bei sonst großer sozialer Vielfalt der Anhängerschaft. Die politischen Konzepte der Ostpolitik (WILLY BRANDT) und der demokratischen Reformen der Gesellschaft verändern das politische Profil des Landes. Zwischen 1998 und 2005 (Kabinett GERHARD SCHRÖDER/JOSCHKA FISCHER) – und ähnlich in der Großen Koalition seit 2005 – steht der Umbau von Staat und Gesellschaft (Haushaltskonsolidierung, Generationengerechtigkeit, europäische Integration) im Vordergrund.

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Brandt-Bericht: Empfehlungen und Ergebnisse

Der Name WILLY BRANDTs steht für bestimmte politische Einsichten und Veränderungen im nationalen und internationalen Rahmen. Die Ostpolitik, für die er 1971 in Oslo den Friedensnobelpreis erhielt, bildete einen wichtigen Baustein zur Überwindung der europäischen Spaltung und der deutschen Teilung. Als Vorsitzender der Unabhängigen Kommission für Internationale Entwicklungsfragen (Nord-Süd-Kommission) trug er wesentlich dazu bei, die Sichtweise des Nordens und des Westens gegenüber den Ländern des Südens und des Ostens zu verändern. Er leitete damit ein neues Verständnis für Entwicklung sowie Entwicklungspolitik als vorsorgende Friedenspolitik ein. Der Brandt-Bericht hat weltweit große Aufmerksamkeit erfahren und viel Zustimmung erhalten. Er hat aber auch Kritik provoziert und Kontroversen ausgelöst. Der Bericht hat einen entscheidenden Beitrag zur entwicklungspolitischen Bewusstseinsbildung geleistet. Seine Wirkungen auf die Gestaltung der Nord-Süd-Beziehungen sind jedoch begrenzt geblieben. Viele Forderungen und Empfehlungen wurden nicht realisiert. Das ist vor allem auf die Dominanz des Westens in der internationalen Politik, auf den hegemonialen Anspruch der USA, auf nationale Egoismen sowie auf die globale Ausrichtung der kapitalistischen Wirtschaftsweise zurückzuführen. Im Hinblick auf die gegenwärtigen und künftigen Herausforderungen für die Friedens- und Entwicklungspolitik ist der Brandt-Bericht nach wie vor von großer Wichtigkeit.

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Grundströmung Sozialismus

Der Sozialismus entwickelte sich als breite Grundströmung im frühen 19. Jh. als Gegenbewegung zu den Theorien des Liberalismus und den gesellschaftlichen Verhältnissen im Industriekapitalismus (Verelendung der Arbeiter, soziale Frage). Inspiriert von den Forderungen der Französischen Revolution (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit) zielten sozialistische Denker auf Gerechtigkeit und Solidarität als Voraussetzung der Freiheit aller Menschen. Politisch manifestierten sich sozialistische Ideen in der Arbeiterbewegung, die für bessere Lebensbedingungen der abhängigen Lohnarbeiter und ihre gerechte Teilhabe am gesellschaftlich produzierten Reichtum kämpfte.

Die politische Lehre des Sozialismus strebt danach, die gesellschaftlichen Verhältnisse mit dem Ziel der sozialen Gleichheit und Gerechtigkeit grundlegend zu verändern. Zu unterscheiden sind drei Dimensionen des Sozialismus (Ideen und Denkmodelle, Bewegungen und Parteiorganisationen, realisierte Herrschaftssysteme), aber auch verschiedene historische Entwicklungsperioden und Ausprägungen. Die theoretischen Konzeptionen des Sozialismus sind sehr vielfältig; die wichtigsten sozialistischen Strömungen sind:

  • Frühsozialismus („utopischer Sozialismus“),
  • Marxismus („wissenschaftlicher Sozialismus“),
  • orthodoxer Marxismus/Kommunismus und
  • demokratischer Sozialismus/Sozialdemokratie.
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Bundeskanzler/in

Der Bundeskanzler „bestimmt die Richtlinien der Politik“ (Art. 65 GG). Er hat somit das wichtigste politische Amt inne, leitet die Geschäfte der Bundesregierung und trägt die Regierungsverantwortung gegenüber dem Parlament (Kanzlerprinzip).
Zentrale Aufgaben des Kanzlers sind die Verteilung der ministeriellen Geschäftsbereiche (Zuständigkeitsverteilung) und die Koordination der Einzelpolitiken. Die Bundesminister sind dem Kanzler gegenüber verantwortlich und über ihn indirekt auch dem Parlament, das sie nicht abwählen, aber mißbilligen kann.

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