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Umfang und Ausrichtung der EU-Entwicklungspolitik

Die europäische Entwicklungspolitik zielt vor allem auf

  • die Bekämpfung der Armut,
  • die nachhaltige soziale Entwicklung und
  • die schrittweise Eingliederung der Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft.

Die EU ist weltweit entwicklungspolitisch tätig und international der größte Geber. Die Zusammenarbeit ist vor allem auf die Länder Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (AKP-Staaten) ausgerichtet, findet aber auch mit anderen Weltregionen wie Asien und Lateinamerika, dem Mittelmeerraum, Mittel- und Osteuropa, der ehemaligen Sowjetunion und Südosteuropa statt. Hinzu kommen Nahrungsmittelhilfen, humanitäre Hilfsleistungen und die Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen.

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Beziehungen der EU zu Staaten, Regionen, Organisationen

Die Europäische Union unterhält vielfältige Beziehungen mit Staaten, Regionen und Organisationen auf der ganzen Welt. Diese Außenbeziehungen werden von der Europäischen Kommission in sechs Abteilungen unter der Leitung von Kommissar CHRIS PATTEN koordiniert. Die Kommission verfügt über mehr als 120 Delegationen in Drittstaaten, um bilaterale Kontakte der Union zu pflegen.
Die Außenbeziehungen der EU sind insbesondere von Fragen der Handelspolitik, Entwicklungshilfe und Menschenrechten geprägt.
Die EU pflegt Beziehungen zu internationalen Organisationen, zu Staaten und zu Regionen.
Durch das koordinierte Handeln der EU-Mitgliedstaaten in internationalen Organisationen wurde die Verhandlungsposition der EU verbessert. Die EU konnte zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes im Rahmen des Europarats und der UN beitragen. Dies gilt auch für Abkommen mit Staaten und Regionen, die an eine Verbesserung in Fragen der Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtsschutz geknüpft wurden. Gleichzeitig fanden die EU-Mitgliedstaaten in der Irakpolitik nach dem 11. September 2001 keine einheitliche Linie gegenüber den USA und schwächten damit langfristig die Bedeutung der EU in der Welt.

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Regionale Integrationsgemeinschaften und Abkommen

Regionale ökonomische Integration von Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern sowie von Entwicklungsländern untereinander ist die Reaktion auf verschärften weltweiten Wettbewerb und globale Arbeitsteilung. Sie soll die globale Konkurrenzfähigkeit verbessern helfen und ist der Versuch, an der weltwirtschaftlichen Dynamik teilzuhaben. Aus der großen Anzahl regionaler Abkommen treten neben der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere hervor:

  • die Nord-Süd-Kooperation in der North American Free Trade Agreement (NAFTA), die den Freihandel in Nordamerika regelt;
     
  • die relativ stark institutionalisierte Süd-Süd-Kooperation ehemals binnenorientierter Länder im Mercado Comun del Sur (MERCOSUR), die zum Entstehen eines gemeinsamen Marktes in Südamerika führt;
     
  • die noch wenig institutionalisierte ASEAN Free Trade Area (AFTA), die auf den freien Warenverkehr in Südostasien zielt, und
     
  • die Asian-Pacific Economic Cooperation (APEC), die eine Liberalisierung im gesamten asiatisch-pazifischen Raum anstrebt.

Zu den zukunftsträchtigen Ansätzen regionaler Integration in Afrika gehören die Regionalorganisation Economic Community of West African States (ECOWAS) und Southern African Development Community (SADC).

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Protektionismus und Freihandel

In den letzten Jahrzehnten ist der Welthandel stark angewachsen und schneller gestiegen als die Produktion. Unter dem Einfluss der Globalisierung sind strukturelle Veränderungen zu beobachten. Die Ausweitung des Welthandels wird seit den 1990er-Jahren auch durch starke gegenläufige Tendenzen begleitet. Dazu gehören die zunehmende Regionalisierung durch die Bildung von Wirtschaftsblöcken und Freihandelszonen sowie der staatliche Protektionismus. Protektionistische Maßnahmen in einzelnen Ländern und Ländergruppen wie bei verschiedenen Produkten und Produktgruppen behindern den freien Welthandel. Das protektionistische Instrumentarium umfasst tarifäre wie nicht tarifäre Handelshemmnisse. Seit den 1970er-Jahren haben insbesondere die verschiedenartigen Formen nicht tarifärer Handelshemmnisse, die auch als neuer Protektionismus bezeichnet werden, zugenommen. Viele Industrieländer schotten sie sich mit Handelsschranken auf den Märkten, z. B. in der Textil- und Bekleidungsindustrie, ab. Durch hohe Agrarsubventionen wird vielen Entwicklungsländern der Marktzugang verwehrt.

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