9 Suchergebnisse

Der Begriff Terrorismus bezeichnet im Allgemeinen die politisch motivierte Anwendung von Gewalt. Der Gebrauch des Begriffs zeigt jedoch eine große Unklarheit und Bedeutungsvielfalt. Die wesentlichen Kennzeichen des Terrorismus können in Abgrenzung zu anderen Gewaltformen bestimmt werden:

• Terrorismus verfolgt politische Ziele,
• ist mit Gewaltanwendung oder Gewaltandrohung verbunden und
• zielt auf psychologische Auswirkungen (Angst und Schrecken).

Träger sind nicht-staatliche Akteure, die ihre Gewalttaten auch gegen zivile Personen und Einrichtungen richten.
Davon zu unterscheiden ist staatlicher Terror, der durch Repressionsmethoden und die Verbreitung von Angst auf die Stabilisierung und Erweiterung der Macht eines Regimes zielt.
Die Bekämpfung des Terrorismus ist aufgrund seiner spezifischen Strukturen und Methoden sehr schwierig. Terroristische Macht- und Gewaltstrukturen können mit traditionellen militärischen Mitteln nicht wirkungsvoll beseitigt werden. Experten befürworten im Kampf gegen den Terrorismus eine Kombination aus finanz-, wirtschafts-, sozial- und entwicklungspolitischen Maßnahmen. Es bleibt ständige Aufgabe aller Staaten, effektive Strategien gegen den Terrorismus einzusetzen, ohne dabei Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte zu gefährden.

Der Bundespräsident repräsentiert als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland die Einheit des Staates nach innen und außen. Er vertritt die Bundesregierung völkerrechtlich. Der Bundespräsident wirkt an der Regierung mit, allerdings nur mit geringen politischen Kompetenzen. Seine Amtshandlungen müssen vom Kanzler oder von Fachministern gegengezeichnet werden. Er erhält besonderes politisches Gewicht in Krisen zwischen Regierung und Parlament. Er kann dann den Bundestag auflösen.

Bundespräsidenten sind Integrationsfiguren, die sich den jeweiligen gesellschaftlichen Zeitproblemen stellen, diese benennen und in einen gesellschaftlich-moralischen Zusammenhang bringen. Die bisherigen Präsidenten setzten sich häufig für Minderheiten ein und wählten zudem als Schwerpunkt ihrer Amtsführung wechselweise einen innenpolitischen, dann wieder einen außenpolitischen Aspekt.

Bundespräsidenten üben symbolische Politik aus und erreichen damit viele Menschen, denn in pluralistischen und orientierungsschwachen modernen Gesellschaften übernehmen Symbole Leitbildfunktion und Standortbestimmung. Bundespräsidenten ordnen, wo Unübersichtlichkeit herrscht, übernehmen eine Vorbildfunktion und tragen zur „öffentlich ausgetragenen ethisch-politischen Selbstverständigung“ (JÜRGEN HABERMAS 1992) bei.

* 08. Mai 1899 in Wien (Österreich)
† 23. März 1992 in Freiburg/Breisgau (Deutschland)

HAYEK war ein entschiedener Befürworter der Marktwirtschaft und ein Gegner von staatlichen Eingriffen in die Wirtschaftsprozesse.

Er beteiligte sich an der Debatte über die theoretische Möglichkeit einer sozialistischen Wirtschaftsrechnung und die Erfolgsaussichten einer zentralen Planwirtschaft. Ebenso wie zuvor VON MISES räumte VON HAYEK der staatlichen Wirtschaftssteuerung keine Erfolgsaussichten ein. Dagegen sah er den entscheidenden Vorteil in der Marktwirtschaft.
Den Preismechanismus sah er als wesentliches Kommunikationsmedium.

Von zentraler Bedeutung war weiterhin der Wettbewerb, der systematisch zur Aufdeckung neuen Wissens führt („Entdeckungsverfahren“). Nur eine dezentrale, auf dem Wettbewerbsprinzip aufgebaute Marktwirtschaft sei somit in der Lage, das fundamentale Wissensproblem zu lösen.

Macht ist die Fähigkeit, das Verhalten anderer zu bestimmen oder zu beeinflussen. Macht ist in der Bevölkerung ungleich verteilt. In modernen Gesellschaften übernehmen Bereiche, wie Politik und Verwaltung, Wirtschaft oder Kirchen bestimmte Funktionen für den Bestand und die Fortentwicklung des Gesamtsystems eines Landes. Die Machtelite setzt sich aus Funktionseliten zusammen, in ihrem Zentrum die politische Elite, ergänzt um die Wirtschaftselite.
In Deutschland sind Aufsteigereliten der oberen Schichten überproportional in der Machtelite vertreten. Im Unterschied zur Machtelite der Weimarer Republik verbindet die Führungsgruppe ein Grundkonsens über die politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Ordnung Deutschlands. Auf dieser Grundlage existieren unterschiedliche Einstellungen und Orientierungen (pluralistische Elite).