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Helmut Schmidt

* 23.12.1918 in Hamburg
† 10.11.2015 in Hamburg

HELMUT SCHMIDT war fünfter Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Während seiner Amtszeit von 1974-1982 setzte er außenpolitisch die von seinem Vorgänger WILLY BRANDT begonnene Entspannungspolitik fort. SCHMIDT war wesentlich an der Formulierung des NATO-Doppelbeschlusses beteiligt und bekämpfte entschieden den Terrorismus der RAF. Infolge der Bewältigung wirtschafts- und innenpolitischer Krisen und durch seine energische Ausführung als Bundeskanzler erwarb sich SCHMIDT im In- und Ausland hohes Ansehen. Innerhalb der SPD blieb er jedoch umstritten. 1982 wurde HELMUT SCHMIDT durch ein konstruktives Misstrauensvotum als Bundeskanzler von HELMUT KOHL abgelöst.

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11. September 2001

Fast jeder wird sich noch daran erinnern, was an diesem Tag geschehen ist.
Um 8.46 Uhr Ortszeit krachte Flug AA 11 der American Airlines in den Nordturm des World Trade Centers und explodierte. Zu diesem Zeitpunkt dachten viele noch an einen Unfall. Nachdem dann aber wenige Minuten später, nämlich um 9.03 Uhr, ein weiteres Flugzeug, Flug UA 175 der United Airlines, den Südturm der Twin Towers traf, wurde allmählich klar, dass dies kein Zufall sein konnte. Um 8.43 Uhr Ortszeit traf ein drittes entführtes Flugzeug, Flug AA 77 der American Airlines, das Pentagon in Arlington, einem Vorort der US-Hauptstadt Washington, DC. Ein weiteres ebenfalls entführtes Flugzeug, Flug UA 93 der United Airlines, stürzte in der Nähe von Pittsburgh ab, als Passagiere versucht hatten, die Entführer zu überwältigen, nachdem sie per Handy von ihren Angehörigen von den Anschlägen erfahren hatten.

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Nukleare Abrüstung und Non-Proliferation

Nach dem Epochenumbruch der Jahre 1989/90 und dem damit verbundenen Ende des Ost-West-Konflikts waren viele Menschen und Institutionen weltweit von der Hoffnung auf eine globale Friedensordnung, eine Stärkung der Vereinten Nationen und eine Abkehr von militärischer Gewaltanwendung erfüllt. Besonders die atomaren Massenvernichtungswaffen der USA und der UdSSR – ihr Potenzial zur gegenseitigen gesicherten Vernichtung – bedrohten in der Zeit des Ost-West-Konflikts nicht nur ihre Besitzer und ihre Bündnispartner, sondern die Menschheit schlechthin mit Vernichtung. Gleichzeitig bewirkte aber diese Gefahr zumindest begrenzte Zusammenarbeit sowie Berechenbarkeit und wirkte konfliktdämpfend in einem bipolaren internationalen System. Die strategischen atomaren Massenvernichtungswaffen der USA und der UdSSR bzw. Russlands wurden nach einem mehrjährigen Verhandlungszyklus deutlich reduziert. Nach wie vor sind aber die USA und Russland die mit Abstand größten Atommächte. Auf sie entfallen ca. 95 % aller Atomwaffen.
Durch die Globalisierung hat sich die Welt dynamisch verändert und ist unübersichtlicher geworden. Regionale Probleme haben in einer zunehmend verflochtenen Welt immer häufiger globale Auswirkungen. Die Weiterverbreitung (Proliferation) von atomaren, biologischen sowie chemischen Massenvernichtungswaffen und von entsprechenden Trägermitteln stellt eine große Gefahr dar. Die Proliferation von Atomwaffen ist dabei das größte Risiko für die Menschheit. Immer mehr Staaten sind potenziell in der Lage, Massenvernichtungswaffen und entsprechende Trägermittel zu produzieren. Der Besitz von Atomwaffen sichert zudem einen exklusiven Status im Gefüge der internationalen Beziehungen. Verschiedene internationale Verträge regulieren und begrenzen die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und Trägermitteln: Die Proliferation von Massenvernichtungswaffen verstärkt die potenziellen internationalen Sicherheitsrisiken und verschärft die Gefahr des Einsatzes von Atomwaffen auch durch die traditionellen Atommächte.

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Aufgaben und Funktionen der OSZE

Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) ist die größte im Gebiet der euro-atlantischen Sicherheitsordnung tätige Organisation. Für diese nimmt sie in unterschiedlichen Bereichen bedeutende Aufgaben und Funktionen für eine umfassende Ordnung kollektiver Sicherheit wahr. Ihre wichtigsten Tätigkeitsfelder sind:

  • Konsultation und Kooperation der 56 Mitgliedstaaten,
  • Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie Menschen- und Grundrechten,
  • Rüstungskontrolle,
  • Abrüstung und gegenseitige Vertrauensbildung im militärischen Bereich,
  • Krisenprävention und nichtmilitärisches Krisenmanagement.

Dabei bedient sich diese Organisation unterschiedlichster Institutionen und Instrumente. Ihr umfassendes Tätigkeitsprofil und ihre Leitbilder sind im Verlauf ihrer inzwischen über 30-jährigen Geschichte gewachsen.

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11. September 2001

Fast jeder wird sich noch daran erinnern, was an diesem Tag geschehen ist.

Um 8.46 Uhr Ortszeit krachte Flug AA 11 der American Airlines in den Nordturm des World Trade Centers und explodierte. Zu diesem Zeitpunkt dachten viele noch an einen Unfall. Nachdem dann aber wenige Minuten später, nämlich um 9.03 Uhr, ein weiteres Flugzeug, Flug UA 175 der United Airlines, den Südturm der Twin Towers traf, wurde allmählich klar, dass dies kein Zufall sein konnte. Um 8.43 Uhr Ortszeit traf ein drittes entführtes Flugzeug, Flug AA 77 der American Airlines, das Pentagon in Arlington, einem Vorort der US-Hauptstadt Washington, DC. Ein weiteres ebenfalls entführtes Flugzeug, Flug UA 93 der United Airlines, stürzte in der Nähe von Pittsburgh ab, als Passagiere versucht hatten, die Entführer zu überwältigen, nachdem sie per Handy von ihren Angehörigen von den Anschlägen erfahren hatten.

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Unilateralismus und Multilateralismus

Unilateralismus und Multilateralismus sind die zwei möglichen strategischen Grundhaltungen in der Außenpolitik eines Staates:

  • Eine unilaterale Politik ist dadurch charakterisiert, dass der Staat nur dann mit anderen Staaten kooperiert, wenn dies seinen eigenen Interessen entspricht.
     
  • Multilateralismus ist hingegen eine bevorzugte Strategie zur Lösung von Problemen, die von einzelnen Staaten nicht mehr allein bewältigt werden können. Multilaterale Politik besteht dabei insbesondere aus der internationalen Kooperation möglichst vieler Staaten, indem diese regelmäßig verhandeln, Vereinbarungen treffen, Verträge abschließen, Bündnisse eingehen oder auch gemeinsame Organisationen begründen.

Welche der beiden Grundstrategien in der Außenpolitik eines Staates überwiegt, hängt von den Entwicklungen in der internationalen Politik und in der jeweiligen Innenpolitik ab.
Unilaterales Handeln könnte neben rein nationalen Interessen auch zum Ziel haben, Probleme der internationalen Politik – wie Herstellung des Weltfriedens oder den Schutz der globalen Umwelt – zu lösen. Es kann jedoch auch die Gefahr einer Schwächung des internationalen Systems entstehen.
Multilaterale Außenpolitik bezweckt die Vereinbarung internationaler Regeln zu solchen Themenfeldern wie Sicherung der Menschenrechte, Kampf gegen Drogen-, Menschen- und Waffenhandel oder gegen die Ausbreitung von Infektionskrankheiten.

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Streitbare Demokratie

Streitbare Demokratie umfasst alle die Regelungen der Verfassung und die Maßnahmen des Staates, mit denen die freiheitlich-demokratische Grundordnung aktiv geschützt werden soll (abwehrbereite Demokratie). Nach den Erfahrungen mit dem Übergang der Weimarer Republik in die NS-Diktatur soll verhindert werden, dass die politischen Kräfte einer Anti-System-Opposition die Demokratie unter Ausnutzung ihrer Freiheitsrechte beseitigen. Dem vorbeugenden Schutz (Frühwarnsystem) dient die Informationssammlung über verfassungswidrige Einstellungen und Handlungen durch die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder (Bundesamt für Verfassungsschutz, Militärischer Abschirmdienst, Landesbehörden für Verfassungsschutz). Beobachtet werden insbesondere extremistische Bestrebungen, Ausländerextremismus, Terrorismus und ausländische Spionage.

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Osama Bin Laden

* 10.03.1957 (nach anderen Angaben 1955 oder 1956) Djidda (oder in Riad)
† 02.05.2011 Abbottabad, Pakistan

Zur Biografie OSAMA BIN LADENs gibt es unterschiedliche Angaben. Niemand weiß so recht, wer dieser Mann eigentlich war. Es wird im Folgenden deshalb versucht, Versionen seiner Biografie zusammenzufassen und lesbar zu machen. Ab 1986 baute BIN LADEN ein globales Netzwerk von Terrorgruppen aus. Er gab ihm den Namen Al Qaida. Diese Mudschaheddin-Truppen wurden im Krieg zwischen Afghanistan und der UdSSR von der CIA unterstützt. In einer Presseerklärung am 23.02.1998 gab BIN LADEN die Gründung der Organisation „Internationale Islamische Kampffront gegen Juden und Kreuzfahrer“ bekannt.

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Fundamentalismus

Der Begriff des Fundamentalismus ist spätestens seit dem 11. September 2001 ins Blickfeld der Medien geraten. Dabei werden Islam – Fundamentalismus – Terrorismus nicht selten als Synonyme verwendet.
Der Fundamentalismus hat seine historischen Wurzeln im Protestantismus und existiert heute in allen großen Religionen. Er orientiert sich an der strikten Einhaltung der heiligen Schriften, der Vorschriften, Werte und Traditionen. Die Flucht in die strikte Auslegung der Religion wird als Allheilmittel und als Ausweg aus der sozialen Misere gesehen.
Besondere Brisanz hat der islamische Fundamentalismus, der seit der zweiten Hälfte der 1970er-Jahre einen enormen Aufschwung genommen hat. Hier gibt es gewaltbereite Gruppen und Kräfte, die den Terrorismus als Mittel – nämlich zur Erringung der politischen Macht – einsetzen. In ihre Verantwortung fallen solche Ereignisse wie die Anschläge vom 11. September 2001.
Radikale Islamisten behindern gewaltsam den Nahostfriedensprozess, auch auf israelischer Seite gibt es gewaltbereite Gruppen mit ähnlichen Zielen.

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