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Rechtsextremismus in Deutschland

Der Rechtsextremismus ist ein vielschichtiges gesellschaftliches Phänomen. Sein verbindendes Hauptmerkmal ist die Fremdenfeindlichkeit. In der Bundesrepublik Deutschland ist er

  • sowohl durch politische Parteien wie die NPD, DVU und die Republikaner vertreten
  • als auch durch gesellschaftliche Subszenen wie Skinheads und so genannte Freie Kameradschaften.

Durch steigende wirtschaftliche und soziale Probleme, insbesondere durch die hohe Arbeitslosigkeit, gewann der Rechtsextremismus in Deutschland seit der Wiedervereinigung an Anhängern. Seit Gründung der Bundesrepublik hat es allerdings keine rechtsextreme Partei je geschafft, in Wahlen die erforderliche Stimmenzahl für eine parlamentarische Arbeit auf Bundesebene zu erhalten. Rechtsextreme Parteien sind auch im Europa-Parlament vertreten, dort aber nicht gemeinsam organisiert. Für Ausstiegsbereite aus der rechtsextremen Szene gibt es Hilfe durch besondere Organisationen.

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Terrorismus

Der Begriff Terrorismus bezeichnet im Allgemeinen die politisch motivierte Anwendung von Gewalt. Der Gebrauch des Begriffs zeigt jedoch eine große Unklarheit und Bedeutungsvielfalt. Die wesentlichen Kennzeichen des Terrorismus können in Abgrenzung zu anderen Gewaltformen bestimmt werden:

  • Terrorismus verfolgt politische Ziele,
  • ist mit Gewaltanwendung oder Gewaltandrohung verbunden und
  • zielt auf psychologische Auswirkungen (Angst und Schrecken).

Träger sind nicht-staatliche Akteure, die ihre Gewalttaten auch gegen zivile Personen und Einrichtungen richten.
Davon zu unterscheiden ist staatlicher Terror, der durch Repressionsmethoden und die Verbreitung von Angst auf die Stabilisierung und Erweiterung der Macht eines Regimes zielt.
Die Bekämpfung des Terrorismus ist aufgrund seiner spezifischen Strukturen und Methoden sehr schwierig. Terroristische Macht- und Gewaltstrukturen können mit traditionellen militärischen Mitteln nicht wirkungsvoll beseitigt werden. Experten befürworten im Kampf gegen den Terrorismus eine Kombination aus finanz-, wirtschafts-, sozial- und entwicklungspolitischen Maßnahmen. Es bleibt ständige Aufgabe aller Staaten, effektive Strategien gegen den Terrorismus einzusetzen, ohne dabei Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte zu gefährden.

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Weltpolitik und Weltordnungsmodelle

Weltpolitik steht als Begriff für das politische Handeln in den internationalen Beziehungen. Kennzeichnend für die Weltpolitik sind Politikfelder, die für die gesamte Menschheit und für alle Staaten bedeutend, also global relevant sind.
Weltordnungsmodelle beschreiben die verschiedenen vorhandenen Möglichkeiten, wie das Verhältnis der Staaten untereinander insgesamt zu gestalten ist. Modelle für eine Weltordnung können mit dem Ziel aufgestellt werden, die gegebene Weltordnung zu analysieren oder eine wünschenswerte zu skizzieren. Die heutige Weltordnung ist insbesondere durch souveräne Nationalstaaten, internationale Organisationen, die gesellschaftliche Globalisierung, die Dominanz der kapitalistischen Demokratien und Regionalisierungstrends geprägt.
In der politischen Theorie konkurrieren vor allem die drei Weltordnungsmodelle Realismus, Idealismus und Weltsystemtheorien.

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