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Medien als vierte Gewalt

Deutschland gilt als Ursprungsland der Zeitung. Im internationalen Vergleich ist die gegenwärtige Presselandschaft äußerst vielfältig. Nach dem Ersten Weltkrieg kam der Rundfunk und nach dem Zweiten Weltkrieg das Fernsehen hinzu, die das Zeitalter der Massenkommunikation eröffneten.
An der Spitze der öffentlichen Meinungsbildung stehen nach wie vor die großen überregionalen Tageszeitungen. Die meisten auflagenstarken Tageszeitungen und Zeitschriften kommen aus den vier Konzernen Bertelsmann, Springer, Bauer und Burda, die zugleich auch privat-kommerziellen Rundfunk betreiben. Das Fernsehen als das Leitmedium der Massenkommunikation ist privat und öffentlich-rechtlich organisiert (duales System).

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Parteien und Parteiendemokratie in Deutschland

Parteien agieren in allen Politikfeldern und von der Gemeinde bis zur Europäischen Union auf allen politischen Ebenen. Der Parteienwettbewerb ist der wichtigste Steuerungsmechanismus der Politik.
Parteien haben zwei historische Wurzeln: die Entwicklung zum Parlamentarismus und die Konflikte der industriellen Gesellschaft.
Unter Parteisystem werden die Anordnung und Wechselbeziehungen aller Parteien im politischen System verstanden. Bestimmungsgrößen sind:

  • Parteianzahl,
  • Größe,
  • Binnenstruktur und
  • Programm.
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Die politischen Institutionen in Großbritannien

“The king can do no wrong“. Für sein Handeln kann der Monarch nicht zur Verantwortung gezogen werden. Ihre eigentliche Aufgabe findet die Krone in der symbolischen Verkörperung der Nation und ihrer historischen Kontinuität. Der Monarch hat zwar ein umfassendes Konsultationsrecht und genießt in sämtlichen Regierungsgeschäften volle Akteneinsicht, erfüllt jedoch vor allem Repräsentationsaufgaben. Daneben obliegen ihm unter anderem

  • der nominelle Oberbefehl über die Streitkräfte,
  • die Berufung des Premierministers,
  • die Auflösung des Parlaments auf Vorschlag des Premierministers,
  • die Verlesung der jährlichen Thronrede, die vom Premierminister als Regierungsprogramm verfasst wird,
  • sowie die förmliche Unterzeichnung sämtlicher vom Parlament beschlossener Gesetze.

Ein königliches Veto gegen eine Gesetzesvorlage wurde zuletzt 1707 eingelegt.

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Das politische System der USA

Die aus 50 weitgehend eigenständigen Bundesstaaten bestehenden USA sind eine präsidiale Bundesrepublik. Jeder Bundesstaat ist der Union durch die Anerkennung der Verfassung verpflichtet. Die Verfassung von 1787, die älteste noch gültige Verfassung der Welt, sichert das demokratische Grundprinzip der Gewaltenteilung und gewährt allen Bürgern der USA die gleichen Grundrechte. Der mächtigste Mann im Staat ist der Präsident. Bei ihm liegt die exekutive Gewalt des Bundes. Er ist Regierungschef, Oberbefehlshaber der Streitkräfte und Staatsoberhaupt in einer Person. Die Gesetzgebung, d. h. die legislative Gewalt, obliegt in den USA dem Kongress, einem Zweikammer-Parlament aus Senat und Repräsentantenhaus. In der Parteienlandschaft der USA hat sich historisch ein Zweiparteiensystem herausgebildet. Dieses System wird von der Demokratischen und der Republikanischen Partei getragen.

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Wissenstest, Demokratie in Deutschland I

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Sozialpartner

Voraussetzung für die Tariffähigkeit ist der Zusammenschluss von Arbeitgebern und Arbeitnehmern in entsprechenden Organisationen. Die Verbände von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezeichnet man als Sozialpartner. So gesehen trifft der Begriff Tarifpartner den Inhalt der Zusammenarbeit eher. Beide sind mit der Schaffung einer sinnvollen Ordnung des Arbeitslebens soziale Gegenspieler.

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Europäisierung

Entsprechend der grundlegenden Integrationsbereitschaft in ein vereintes Europa können Hoheitsrechte per einfaches Bundesgesetz auf zwischenstaatliche Einrichtungen Europas übertragen werden. Inzwischen sind alle Bereiche des Politischen von der Europäisierung betroffen. Stark europäisiert sind die Politikfelder, insbesondere die Währungs- und die Agrarpolitik. Am wenigsten fortgeschritten ist die Europäisierung bei den zentralen politischen Institutionen Regierung, Parlament und Parteien.

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Parlamentarismus

Die Wurzeln des Parlamentrismus reichen bis in das Spätmittelalter zurück. Im 19. Jh. wurde das Bürgertum zum Motor des Parlamentarismus, doch erst mit der vollständigen Demokratisierung des Wahlrechts Anfang des 20. Jh. entwickelte sich das Parlament zur echten Volksvertretung.
Der deutsche Parlamentarismus ist gezeichnet von historischen Brüchen. In der Weimarer Republik hatte das Parlament weitreichende Befugnisse, sah sich aber einem vom Volk gewählten Reichspräsidenten gegenüber, der die eigentliche Macht im Staat verkörperte. Nach dem Zweiten Weltkrieg hat sich ein parlamentarisches Regierungssystem etabliert, in dem der Bundeskanzler dem Parlament verantwortlich ist. Diese Regierungsform ist unter demokratischen Staaten weit verbreitet, unterscheidet sich jedoch vom präsidentiellen Regierungssystem (z. B. USA). Hier wird die Regierung nicht vom Parlament bestimmt, sondern durch Präsidentschaftswahlen vom Volk ermittelt.
Kritik am parlamentarischen System zielt vor allem auf die mangelnde Trennung von Legislative (Parlament) und Exekutive (Regierung) sowie den starken Einfluss der Parteien.

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Pluralismus

Pluralismus bezeichnet politische Ordnungen, die sich durch Vielgliedrigkeit, Interessenvielfalt und vielfältige Lebensstile als Rahmen einer demokratischen Lebensform kennzeichnen lassen. Die politische Ordnung ist offen für die demokratische Austragung von Konflikten in geregelten Verfahren innerhalb eines vom Grundgesetz umrissenen Rahmens, dem unstreitigen Sektor. Die Bürger und ihre Interessen werden vertreten durch Parteien, Vereine, Verbände, Bürgerinitiativen, NGOs und andere Organisationen der Interessenvermittlung.
In der Politikwissenschaft ist der Pluralismus Gegenbegriff zum Monismus, der eine Identität von Regierenden und Regierten behauptet.
Während Pluralisten das Gemeinwohl empirisch und im Nachhinein, a posteriori, bestimmen, gehen Monisten von Gemeinwohl a priori, dem schon bekannten Gemeinwohl, aus. Der Demokratie wird der Pluralismus zugeordnet, totalitären Systemen (Diktaturen) der Monismus.

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Machtelite

Macht ist die Fähigkeit, das Verhalten anderer zu bestimmen oder zu beeinflussen. Macht ist in der Bevölkerung ungleich verteilt. In modernen Gesellschaften übernehmen Bereiche, wie Politik und Verwaltung, Wirtschaft oder Kirchen bestimmte Funktionen für den Bestand und die Fortentwicklung des Gesamtsystems eines Landes. Die Machtelite setzt sich aus Funktionseliten zusammen, in ihrem Zentrum die politische Elite, ergänzt um die Wirtschaftselite.
In Deutschland sind Aufsteigereliten der oberen Schichten überproportional in der Machtelite vertreten. Im Unterschied zur Machtelite der Weimarer Republik verbindet die Führungsgruppe ein Grundkonsens über die politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Ordnung Deutschlands. Auf dieser Grundlage existieren unterschiedliche Einstellungen und Orientierungen (pluralistische Elite).

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