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Umfang und Ausrichtung der EU-Entwicklungspolitik

Die europäische Entwicklungspolitik zielt vor allem auf

  • die Bekämpfung der Armut,
  • die nachhaltige soziale Entwicklung und
  • die schrittweise Eingliederung der Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft.

Die EU ist weltweit entwicklungspolitisch tätig und international der größte Geber. Die Zusammenarbeit ist vor allem auf die Länder Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (AKP-Staaten) ausgerichtet, findet aber auch mit anderen Weltregionen wie Asien und Lateinamerika, dem Mittelmeerraum, Mittel- und Osteuropa, der ehemaligen Sowjetunion und Südosteuropa statt. Hinzu kommen Nahrungsmittelhilfen, humanitäre Hilfsleistungen und die Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen.

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Handels-, Wettbewerbs-, Verkehrspolitik und transeuropäische Netze

Im Zuge der Errichtung und Vollendung des Binnenmarktes gewinnen die Gemeinsame Handelspolitik, die Wettbewerbspolitik, der Ausbau der transeuropäischen Netze und in diesem Zusammenhang ebenfalls die Verkehrspolitik zunehmend an Bedeutung. Ein gemeinsames Handeln in diesen Bereichen dient der Gewährleistung der vier Freiheiten des Binnenmarktes: freier Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr.

Im Rahmen der Handelspolitik setzt sich die Europäische Union (EU) für eine Liberalisierung des Welthandels und die Integration der Entwicklungsländer in den Welthandel ein.
Die Wettbewerbspolitik hat zum Ziel, den freien Wettbewerb innerhalb des Binnenmarktes zu gewährleisten.

Um der erhöhten Mobilität innerhalb der EU und der Infrastrukturüberlastung gerecht zu werden, engagiert sich die Union für einen Ausbau der Verkehrsnetze verbunden mit verstärktem Umweltschutz. Außerdem soll der Ausbau der transeuropäischen Netze abgelegenen Regionen den Anschluss an den Binnenmarkt erleichtern.

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Beziehungen der EU zu Staaten, Regionen, Organisationen

Die Europäische Union unterhält vielfältige Beziehungen mit Staaten, Regionen und Organisationen auf der ganzen Welt. Diese Außenbeziehungen werden von der Europäischen Kommission in sechs Abteilungen unter der Leitung von Kommissar CHRIS PATTEN koordiniert. Die Kommission verfügt über mehr als 120 Delegationen in Drittstaaten, um bilaterale Kontakte der Union zu pflegen.
Die Außenbeziehungen der EU sind insbesondere von Fragen der Handelspolitik, Entwicklungshilfe und Menschenrechten geprägt.
Die EU pflegt Beziehungen zu internationalen Organisationen, zu Staaten und zu Regionen.
Durch das koordinierte Handeln der EU-Mitgliedstaaten in internationalen Organisationen wurde die Verhandlungsposition der EU verbessert. Die EU konnte zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes im Rahmen des Europarats und der UN beitragen. Dies gilt auch für Abkommen mit Staaten und Regionen, die an eine Verbesserung in Fragen der Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtsschutz geknüpft wurden. Gleichzeitig fanden die EU-Mitgliedstaaten in der Irakpolitik nach dem 11. September 2001 keine einheitliche Linie gegenüber den USA und schwächten damit langfristig die Bedeutung der EU in der Welt.

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Regionale Integrationsgemeinschaften und Abkommen

Regionale ökonomische Integration von Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern sowie von Entwicklungsländern untereinander ist die Reaktion auf verschärften weltweiten Wettbewerb und globale Arbeitsteilung. Sie soll die globale Konkurrenzfähigkeit verbessern helfen und ist der Versuch, an der weltwirtschaftlichen Dynamik teilzuhaben. Aus der großen Anzahl regionaler Abkommen treten neben der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere hervor:

  • die Nord-Süd-Kooperation in der North American Free Trade Agreement (NAFTA), die den Freihandel in Nordamerika regelt;
     
  • die relativ stark institutionalisierte Süd-Süd-Kooperation ehemals binnenorientierter Länder im Mercado Comun del Sur (MERCOSUR), die zum Entstehen eines gemeinsamen Marktes in Südamerika führt;
     
  • die noch wenig institutionalisierte ASEAN Free Trade Area (AFTA), die auf den freien Warenverkehr in Südostasien zielt, und
     
  • die Asian-Pacific Economic Cooperation (APEC), die eine Liberalisierung im gesamten asiatisch-pazifischen Raum anstrebt.

Zu den zukunftsträchtigen Ansätzen regionaler Integration in Afrika gehören die Regionalorganisation Economic Community of West African States (ECOWAS) und Southern African Development Community (SADC).

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