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ISAF: die NATO in Afghanistan

Im August 2003 übernahm die NATO die Führung der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF).
ISAF (International Security and Assistance Force) ist eine multinationale Truppe unter UN-Mandat, die seit 2001 im Rahmen der internationalen Hilfe zum Wiederaufbau des durch einen langen Bürgerkrieg weitgehend zerstörten und verarmten Landes agiert. Viele Jahre der bitteren Armut, der willkürlichen Herrschaft gewissenloser und krimineller Kriegsherren, der Zerstörung der öffentlichen Ordnung und der staatlichen Strukturen prägten aber nicht nur das Leben der Afghanen. Sie ließen das Land auch zu einer Bedrohung der internationalen Sicherheit werden. Denn vor diesem Hintergrund wurde es zu einem Stützpunkt des für die Terroranschläge des 11. September 2001 verantwortlichen internationalen Terrornetzwerks „Al-Qaida“.
Auch darum begann sich die internationale Weltgemeinschaft Ende 2001 nach Vertreibung der herrschenden Taliban-Regierung und der Zerstörung der Terroristencamps für den Wiederaufbau des Landes zu engagieren, in dessen Rahmen der ISAF-Einsatz zu sehen ist. Insofern ist das Engagement der NATO in Afghanistan zugleich ein Testfall und ein Beispiel für eine sich entsprechend der internationalen Sicherheitslage wandelnde NATO.

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„Out of area“-Einsätze der Bundeswehr

Mitte des Jahres 2011 waren knapp 7 000 deutsche Bundeswehrsoldaten in Auslandseinsätzen der internationalen Krisenprävention oder Krisenbewältigung tätig. In ihrem Rahmen beteiligt sich die Bundeswehr damit heute an vielfältigen konkreten Aufgaben. Insgesamt haben sich diese Einsätze seit der Vereinigung Deutschlands im Jahre 1990 somit neben dem traditionellen Ansatz der Landes- und Bündnisverteidigung zu einem weiteren Auftrag für die Bundeswehr entwickelt.

Für ein solches Engagement außerhalb des Landes und des NATO-Bündnisgebietes wird häufig auch die englische Bezeichnung „out of area“ verwendet. Dazu hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1994 ein wichtiges und wegweisendes so genanntes „out of area“-Urteil gefällt.

Mit diesem Urteil sorgte das Gericht neben der verfassungsrechtlichen Klarstellung auch für Klarheit in einer schwierigen nationalen wie internationalen Lage Deutschlands. Denn einerseits wurde damals vielfach die Wahrnehmung einer stärkeren internationalen Verantwortung durch Deutschland gefordert; andererseits war das seit der Vereinigung international wichtiger gewordene Land besonders angesichts seiner Geschichte noch auf der Suche nach verbindlichen Maßstäben für das eigene Handeln.

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