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Europäische Sicherheitsarchitektur

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) ist ein Teil der Gemeinsamen Außen und Sicherheitspolitik (GASP) der EU. Sie zielt darauf, im Rahmen der GASP Handlungsfähigkeit und militärisches Krisenmanagement sicherzustellen. Da die ESVP ein Teil der GASP ist, sind Entscheidungen in diesem Bereich auch ausschließlich dem Rat der Europäischen Union vorbehalten. Die gegenwärtige Ausrichtung einer sicherheitspolitischen Zusammenarbeit steht im Spannungsfeld von Vergemeinschaftung und Regierungszusammenarbeit. Mittelfristig wird es wichtig sein, Leitlinien für ein sicherheitspolitisches Konzept der EU zu entwickeln, um künftig klarer als bisher zu entscheiden, in welcher Form und in welchem Rahmen die EU auf internationale Krisen reagiert. Eine angemessene Einbindung des Europäischen Parlaments erscheint im Hinblick auf die zunehmend wichtiger werdende Legitimation und Kontrolle diesbezüglicher Entscheidungen unabdingbar.

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