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Sozialleistungen

Sozialleistungen umfassen alle Geld-, Dienst- und Sachleistungen, die privaten Haushalten oder Einzelpersonen zur Deckung und Milderung sozialer Risiken und Bedürfnisse vom Staat, öffentlich-rechtlichen Körperschaften oder von Unternehmen gewährt werden.

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Begriff und Bereiche der Sozialpolitik

Die Sozialpolitik behandelt ähnlich wie die Wirtschaftspolitik ein generelles Thema, das seit Gründung der ersten Sozialversicherung 1883 sehr viel umfangreicher und auf verschiedene Politikressorts verteilt wurde. Sozialpolitik reicht von der Politik der sozialen Sicherung über die Politik zum Schutz der Arbeitnehmer, der Betriebsverfassung und Mitbestimmung bis zur Gesundheits-, Wohnungs-, Familien- und Vermögenspolitik. Durch Sozialpolitik wird dem in der Wirtschaft vorherrschenden individuellen Erwerbsstreben die Idee der gesellschaftlichen Solidarität an die Seite gestellt. Sozialpolitik sieht sich deshalb denen verpflichtet, die im Wirtschaftsleben aus verschiedensten Gründen keinen Platz finden oder aber herausfallen und deshalb zu verarmen drohen.

Verstärkt seit den 1970er-Jahren kommt das Ziel hinzu, Sozialpolitik als Umverteilungspolitik zur Annäherung der individuellen Einkommen und Vermögen einzusetzen. Das rechte Maß einer Balance zwischen Chancen, Risiken und Belastungen von Individuen, Gruppen und Schichten zu finden (soziale Gerechtigkeit), erweist sich als ständige politische Aufgabe.

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Sozialpolitik im Ländervergleich

Für den Begriff Sozialpolitik gibt es verschiedene Definitionen, resultierend aus zeitabhängig unterschiedlichen Zielen der Sozialpolitik, den Aktionsfeldern und ihrer wechselnden Vorrangigkeit sowie der jeweiligen Einstellung der Bürger zur Sozialpolitik.

„Als Sozialpolitik bezeichnet man alle Bestrebungen und Maßnahmen, die das Ziel haben, das Verhältnis der verschiedenen Gesellschaftsschichten untereinander und zum Staat zu beeinflussen. Durch die Sozialpolitik sollen Gegensätze und Spannungen innerhalb der Gesellschaft gemildert und beseitigt werden. Träger der Sozialpolitik ist in erster Linie der Staat mit seinen Unterverbänden (Länder, Gemeinden, Gemeindeverbände) aber auch andere öffentlich-rechtliche Körperschaften (z. B. die Kirchen) und private Zusammenschlüsse wie Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Genossenschaften und sozialpolitische Vereine ... Als betriebliche Sozialpolitik bezeichnet man die sozialen Maßnahmen, die im einzelnen Betrieb zu Gunsten der Belegschaft getroffen werden.“
(Das Wissen des 20. Jahrhunderts, Bd. 5, S. 657, Verlag für Wissen und Bildung, Rheda 1961, 1965)

Unter Sozialpolitik versteht man gegenwärtig:

  • „Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der arbeitenden (auch der nichtarbeitsfähigen) Menschen, besonders der Schutz vor Not durch Krankheit, Alter, Erwerbslosigkeit; umfasst Arbeitsschutz und -verfassung, Entlohnung, Sozialversicherung u. a. Es gibt staatliche und betriebliche Sozialpolitik.“
    (Der Brockhaus in einem Band, 2003)
  • „Planung u. Durchführung staatlicher Maßnahmen zur Verbesserung der sozialen Verhältnisse der Bevölkerung; Gesellschaftspolitik.“
    (DUDEN – Das große Fremdwörterbuch, 2003)
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Armut – Begriff und Messung

Armut ist ein Begriff, der zahlreiche Bedeutungen vereint und viele Fragen aufwirft. Umstritten ist vor allem, durch welche Faktoren Armut gekennzeichnet ist und wie der Zustand der Armut gemessen werden kann. In Wissenschaft und praktischer Politik gibt es zahlreiche Definitionen von Armut, wobei die Konzepte der absoluten und relativen Armut im Zentrum stehen. In Wohlfahrtsstaaten wie der Bundesrepublik Deutschland ist Armut ein relatives Phänomen, d. h. es geht nicht um das reine Überleben (wie in vielen Entwicklungsländern der Erde), sondern um ein menschenwürdiges Leben. Mit dem allgemein gestiegenen Wohlstandsniveau wird Armut hier nicht nur an den Mangel notwendiger Güter, sondern auch an den Ausschluss von allgemein üblichen Lebensgewohnheiten gekoppelt.
In der internationalen Entwicklungszusammenarbeit haben sich zur Analyse und Bekämpfung von Armut zwei Ansätze durchgesetzt, die häufig auch kombiniert werden: der Ressourcenansatz bzw. die „Ein-Dollar-pro-Tag-Marke” sowie der Lebenslageansatz.
Insgesamt zeigt sich die große Schwierigkeit, geeignete ökonomische und soziale Indikatoren in einem überzeugenden Konzept zu vereinen, das die Vielschichtigkeit menschlicher Armut erfassen kann.

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Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung

Die Größe und der strukturelle Aufbau der Bevölkerung Deutschlands ergeben sich aus dem Zusammenwirken von

  • Geburten (Fruchtbarkeit),
  • Todesfällen (Sterblichkeit) und
  • der Aus- und Einwanderung.

Die Bevölkerungsentwicklung wirkt sich auf die verschiedenen Gesellschaftsbereiche, wie Jugend, Berufsleben, Alter aus. Mit ihr befassen sich unterschiedliche Politikfelder.

Bevölkerungspolitik im engeren Sinne kann eine korrigierende Rahmensteuerung der Geburten- und Wanderungsentwicklung entsprechend den gesellschaftspolitischen Leitvorstellungen und Werten versuchen. Sie kann die Geburtenentwicklung mithilfe von Informationen, Beratung und medizinischer Versorgung unterstützen und beispielsweise über steuerliche Vergünstigungen und einen Familienlastenausgleich positive Anreize setzen. Ähnlich lassen sich die sozialen und integrativen Rahmenbedingungen der Zuwanderung gestalten, so durch die Ausländer- und Asylpolitik.

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