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Beziehungen der EU zu Staaten, Regionen, Organisationen

Die Europäische Union unterhält vielfältige Beziehungen mit Staaten, Regionen und Organisationen auf der ganzen Welt. Diese Außenbeziehungen werden von der Europäischen Kommission in sechs Abteilungen unter der Leitung von Kommissar CHRIS PATTEN koordiniert. Die Kommission verfügt über mehr als 120 Delegationen in Drittstaaten, um bilaterale Kontakte der Union zu pflegen.
Die Außenbeziehungen der EU sind insbesondere von Fragen der Handelspolitik, Entwicklungshilfe und Menschenrechten geprägt.
Die EU pflegt Beziehungen zu internationalen Organisationen, zu Staaten und zu Regionen.
Durch das koordinierte Handeln der EU-Mitgliedstaaten in internationalen Organisationen wurde die Verhandlungsposition der EU verbessert. Die EU konnte zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes im Rahmen des Europarats und der UN beitragen. Dies gilt auch für Abkommen mit Staaten und Regionen, die an eine Verbesserung in Fragen der Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtsschutz geknüpft wurden. Gleichzeitig fanden die EU-Mitgliedstaaten in der Irakpolitik nach dem 11. September 2001 keine einheitliche Linie gegenüber den USA und schwächten damit langfristig die Bedeutung der EU in der Welt.

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Globalisierung als ökonomischer Prozess

Die ökonomische Globalisierung ist der Prozess des Zusammenwachsens, der Integration von in- und ausländischen Märkten. Dieser Prozess vollzieht sich verstärkt durch die zunehmende internationale Arbeitsteilung, die sich vor allem in Folgendem äußert:

  • grenzüberschreitende Handelsbeziehungen,
  • weltweite Auslandsinvestitionen,
  • internationale Kapitalströme und
  • internationaler Wissenstransfer.

Diese Kennzeichen der Globalisierung gab es eigentlich schon immer. Das Neue besteht in der quantitativen Zunahme der Verflechtungen, die eben nicht nur wirtschaftliche Prozesse berühren, sondern zunehmend politische, kulturelle und ökologische Auswirkungen haben.

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Historischer Hintergrund der Globalisierung

Globalisierung ist kein fundamental neues Phänomen der Gegenwart. Die Tendenz der weltweiten Verflechtungen in Ökonomie, Medien, Politik und Kultur hat sich langfristig herausgebildet. Sie reicht in die Jahrhunderte der großen Entdeckungen, der Eroberung der „neuen“ Welt und der Herausbildung von Kolonien im 17. Jh. zurück. Der sich in dieser Zeit entwickelnde europazentrierte Welthandel war eine Vorläuferstufe der Globalisierung.
Die Herausbildung einer arbeitsteiligen Weltwirtschaft zu Beginn des industriellen Zeitalters kann als eine erste Globalisierungsphase angesehen werden. Sie war geprägt durch einen ausgedehnten Handel innerhalb Europas und über den Nordatlantik hinweg.
Nach den großen Einbrüchen des internationalen Handels in der Zeit der beiden Weltkriege sind eine Reihe von Abkommen und Vereinbarungen abgeschlossen worden, die eine weitere Phase der Globalisierung begründeten. Bewirkt wurde vor allem eine immer enger werdende wirtschaftliche Verflechtung der Staaten, Regionen und Erdteile.
Seit den 1990er-Jahren vollzieht sich eine sprunghafte Entwicklung von Handel und Wirtschaftswachstum in allen Regionen der Erde, gewinnt die Globalisierung eine neue Dimension.

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Neue Weltwirtschaftsordnung – Gegenmodell der Entwicklungsländer

Mit der Forderung nach einer Neuen Weltwirtschaftsordnung (NWWO) setzten sich die Länder der Dritten Welt seit der Ölkrise 1973 insbesondere im Rahmen der Vereinten Nationen und der UNCTAD dafür ein, die internationalen Wirtschaftsbeziehungen zu reformieren. Das Ziel bestand darin, die Benachteiligung der Entwicklungsländer in der Weltwirtschaft zu beseitigen und eine stärkere Beteiligung am wachsenden Weltwohlstand zu erreichen.

Afrikanische, asiatische und lateinamerikanische Staaten organisierten sich in der Gruppe der 77 und entwarfen einen umfassenden Forderungskatalog, der 1974 in einer durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen verabschiedeten Erklärung und in einem Aktionsprogramm zur Errichtung einer Neuen Weltwirtschaftsordnung sowie in der Charta über die wirtschaftlichen Rechte und Pflichten der Staaten Eingang fand. Dazu gehörten Forderungen zur Rohstoffpolitik mit dem Kern eines Integrierten Rohstoffprogramms, zur Handelspolitik, zur Industrialisierung, zu multinationalen Konzernen (Verhaltenskodex) und zum Technologietransfer.

Obwohl die meisten Forderungen für eine NWWO nicht umgesetzt werden konnten, sind einige bescheidene Maßnahmen realisiert worden, wie Ansätze eines Integrierten Rohstoffprogramms, sektorale Entwicklungsfonds, größerer Einfluss in den Weltwirtschaftsorganisationen, Schuldenerlassinitiativen. Sei Anfang der 1980er-Jahre ist jedoch sichtbar geworden, dass es nicht möglich war, eine NWWO gegen den Willen der Industrieländer durchzusetzen.

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Protektionismus und Freihandel

In den letzten Jahrzehnten ist der Welthandel stark angewachsen und schneller gestiegen als die Produktion. Unter dem Einfluss der Globalisierung sind strukturelle Veränderungen zu beobachten. Die Ausweitung des Welthandels wird seit den 1990er-Jahren auch durch starke gegenläufige Tendenzen begleitet. Dazu gehören die zunehmende Regionalisierung durch die Bildung von Wirtschaftsblöcken und Freihandelszonen sowie der staatliche Protektionismus. Protektionistische Maßnahmen in einzelnen Ländern und Ländergruppen wie bei verschiedenen Produkten und Produktgruppen behindern den freien Welthandel. Das protektionistische Instrumentarium umfasst tarifäre wie nicht tarifäre Handelshemmnisse. Seit den 1970er-Jahren haben insbesondere die verschiedenartigen Formen nicht tarifärer Handelshemmnisse, die auch als neuer Protektionismus bezeichnet werden, zugenommen. Viele Industrieländer schotten sie sich mit Handelsschranken auf den Märkten, z. B. in der Textil- und Bekleidungsindustrie, ab. Durch hohe Agrarsubventionen wird vielen Entwicklungsländern der Marktzugang verwehrt.

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Doha-Runde der Welthandelsorganisation

Im Jahre 1994 wurde mit der Welthandelsorganisation WTO (World Trade Organization) ein neues multilaterales Handelsabkommen geschlossen. Das GATT wurde dabei in leicht veränderter Form in das neue Vertragswerk der WTO als Bestandteil überführt. Die WTO hat als internationale Organisation mit Sitz in Genf ihre Arbeit am 1.1.1995 aufgenommen.

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