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NATO im Wandel

In der Zeit des Kalten Krieges standen sich vor allem in Europa riesige Militärverbände der gegnerischen östlichen und westlichen Staatenblöcke und ihrer jeweiligen Militärorganisationen Warschauer Pakt und NATO gegenüber. Diese Konstellation bestimmte über 40 Jahre lang auch die militärischen Planungen und Strategien der NATO. Aus ihr ergab sich ihre Hauptaufgabe der kollektiven Verteidigung durch gegenseitigen Beistand.

Mit dem Wegfall der Ost-West-Konfrontation wandelte sich aber auch die Sicherheitslage für die Staaten der NATO komplett. Das führte zu einem seit 1990 andauernden Wandel der NATO. Er vollzieht sich bis heute auf mehreren Ebenen.
Einsätze der internationalen Krisenbewältigung wurden zu einem faktischen Hauptbetätigungsfeld des Bündnisses. Neue, auch sicherheitspolitische Kooperationen mit den jungen osteuropäischen Demokratien führten fast zwangsläufig auch zur Aufnahme neuer Mitglieder.

Innerhalb der NATO wurde insbesondere das transatlantische Verhältnis zwischen Europa und den USA durch den Wegfall des gemeinsamen Feindbildes schwieriger. Heute wird die Bekämpfung des internationalen Terrorismus zu einer der wichtigsten Aufgaben der Allianz. Die Zukunft des Bündnisses bleibt auch im Umfeld seines 60-jährigen Bestehens Gegenstand von Debatten.

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NGOs als Akteure internationaler Politik

Nichtregierungsorganisationen sind zu wichtigen Akteuren in der nationalen wie internationalen Politik geworden. Wenn NGOs international agieren, werden sie auch International Non-Governmental Organizations (INGOs) genannt.
INGOs agieren als Akteur in den internationalen Beziehungen neben den Staaten, den internationalen Organisationen und den internationalen Wirtschaftsverbänden. Sie lassen sich von den Vertretern der offiziellen Politik dadurch abgrenzen, dass sie regierungsunabhängig sind. Von Wirtschaftsverbänden grenzen NGOs sich ab, da sie nicht von kommerziellen Interessen geleitet, also ohne Profitorientierung, arbeiten. Sie befassen sich zumeist mit sozialen, humanitären, ökologischen und entwicklungspolitischen Themen.
Die drei Hauptfunktionen von NGOs in der internationalen Politik sind die Kontrolle politischer Prozesse, die Öffentlichkeit mobilisierende Kritik hieran sowie die Bereitstellung von Sachinformationen. Wenn NGOs diese beschriebenen Funktionen erfüllen, können sie die Verhandlungsinhalte internationaler Konferenzen mit beeinflussen. Mittlerweile haben NGOs in internationalen Organisationen oder bei Konferenzen und sonstigen Verhandlungen oftmals den Status als offiziell zur Teilnahme zugelassener Akteure erhalten. Der reale politische Einfluß von NGOs wird sehr unterschiedlich beurteilt.

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Geschichte des Bierbrauens

Bier ist eines der ältesten biotechnologisch hergestellten Produkte der Menschheit. Es war bereits den Sumerern und im alten Ägypten bekannt. Getreide ist das Ausgangsprodukt, das bei der Bierherstellung in Malz und danach in eine Maische umgewandelt wird. Die in der Maische enthaltenen Zucker werden von Hefe zu Alkohol vergoren. In Deutschland darf seit 1516 nur Gerste, Weizen, Wasser, Hopfen und Hefe zum Bierbrauen verwendet werden (Reinheitsgesetz).

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NGO und zivile Bearbeitung internationaler Konflikte

Nichtregierungsorganisationen (NGOs) nehmen heute in der zivilen, nichtmilitärischen internationalen Konfliktbearbeitung wichtige Aufgaben und Funktionen wahr. Dabei kann man zwischen verschiedenen Möglichkeiten und Formen ihres Engagements unterscheiden. Je nach Konfliktstufe sind sie entweder

  • in der vorbeugenden Konfliktprävention,
     
  • in der auf eine umfassende Friedensregelung und Friedensgestaltung hin orientierenden Konfliktkonsolidierung, oder – bisher deutlich weniger –
     
  • in der unmittelbaren Friedensschaffung bei extrem konfrontativen oder gar offen gewalttätigen Konflikten tätig.

Allgemein findet zivile Konfliktbearbeitung dabei in einem Umfeld statt, in dem sich auch andere, z. B. staatliche Akteure oder zwischenstaatliche internationale Organisationen wie die UNO oder die OSZE engagieren und zumeist gegenseitig ergänzen.
Wichtige, hierbei von den NGOs wahrzunehmende Aufgaben gibt es besonders im Bereich des Aufbaus und der Stärkung zivilgesellschaftlicher Strukturen. Dieses Engagement entspricht dabei einerseits dem nichtstaatlichen Charakter der NGOs und ist andererseits auch aufgrund der Beschaffenheit vieler aktueller Krisen und Kriege geboten. Denn sie basieren heute oftmals auf Spannungen und Konflikten zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen oder ethnisch und religiös unterschiedlichen Bevölkerungsteilen und führen dann im schlimmsten Fall zu Bürgerkriegen.

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Nukleare Abrüstung und Non-Proliferation

Nach dem Epochenumbruch der Jahre 1989/90 und dem damit verbundenen Ende des Ost-West-Konflikts waren viele Menschen und Institutionen weltweit von der Hoffnung auf eine globale Friedensordnung, eine Stärkung der Vereinten Nationen und eine Abkehr von militärischer Gewaltanwendung erfüllt. Besonders die atomaren Massenvernichtungswaffen der USA und der UdSSR – ihr Potenzial zur gegenseitigen gesicherten Vernichtung – bedrohten in der Zeit des Ost-West-Konflikts nicht nur ihre Besitzer und ihre Bündnispartner, sondern die Menschheit schlechthin mit Vernichtung. Gleichzeitig bewirkte aber diese Gefahr zumindest begrenzte Zusammenarbeit sowie Berechenbarkeit und wirkte konfliktdämpfend in einem bipolaren internationalen System. Die strategischen atomaren Massenvernichtungswaffen der USA und der UdSSR bzw. Russlands wurden nach einem mehrjährigen Verhandlungszyklus deutlich reduziert. Nach wie vor sind aber die USA und Russland die mit Abstand größten Atommächte. Auf sie entfallen ca. 95 % aller Atomwaffen.
Durch die Globalisierung hat sich die Welt dynamisch verändert und ist unübersichtlicher geworden. Regionale Probleme haben in einer zunehmend verflochtenen Welt immer häufiger globale Auswirkungen. Die Weiterverbreitung (Proliferation) von atomaren, biologischen sowie chemischen Massenvernichtungswaffen und von entsprechenden Trägermitteln stellt eine große Gefahr dar. Die Proliferation von Atomwaffen ist dabei das größte Risiko für die Menschheit. Immer mehr Staaten sind potenziell in der Lage, Massenvernichtungswaffen und entsprechende Trägermittel zu produzieren. Der Besitz von Atomwaffen sichert zudem einen exklusiven Status im Gefüge der internationalen Beziehungen. Verschiedene internationale Verträge regulieren und begrenzen die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und Trägermitteln: Die Proliferation von Massenvernichtungswaffen verstärkt die potenziellen internationalen Sicherheitsrisiken und verschärft die Gefahr des Einsatzes von Atomwaffen auch durch die traditionellen Atommächte.

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Aufgaben und Funktionen der OSZE

Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) ist die größte im Gebiet der euro-atlantischen Sicherheitsordnung tätige Organisation. Für diese nimmt sie in unterschiedlichen Bereichen bedeutende Aufgaben und Funktionen für eine umfassende Ordnung kollektiver Sicherheit wahr. Ihre wichtigsten Tätigkeitsfelder sind:

  • Konsultation und Kooperation der 56 Mitgliedstaaten,
  • Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie Menschen- und Grundrechten,
  • Rüstungskontrolle,
  • Abrüstung und gegenseitige Vertrauensbildung im militärischen Bereich,
  • Krisenprävention und nichtmilitärisches Krisenmanagement.

Dabei bedient sich diese Organisation unterschiedlichster Institutionen und Instrumente. Ihr umfassendes Tätigkeitsprofil und ihre Leitbilder sind im Verlauf ihrer inzwischen über 30-jährigen Geschichte gewachsen.

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Supranationale Politik und Verfahren

Unter supranationaler Politik wird eine überstaatlich integrierte Politik- und Rechtsausübung verstanden. Diese besondere Form der Politikausübung wird von so genannten supranationalen Organisationen, denen Nationalstaaten beitreten können, ausgeübt. Eine supranationale Organisation wird von den Nationalstaaten, die einen Teil ihrer Souveränität abgeben, mit bestimmten Kompetenzen ausgestattet. Durch diese besitzt die Organisation dann die Macht über die Nationalstaaten hinweg verbindliches Recht zu setzen. Die Europäische Union ist ein Beispiel für eine supranationale Union. So kann sie mit Hilfe spezieller Verfahren eigenständig die Politik in bestimmten Bereichen gestalten.
Die Theorien der internationalen Beziehungen beleuchten die Entstehung und die mögliche Zukunft dieser supranationalen Organisation auf unterschiedliche Art und Weise.

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Rechtsgrundlagen internationaler Politik

Als internationale Politik werden alle Beziehungen und zielgerichteten Handlungen bezeichnet, die von Akteuren aus dem Bereich des gesamten politischen Systems (Regierungen, Verbände usw.) und den internationalen Organisationen (EU, NATO usw.) gestaltet, bzw. durchgeführt werden. Das Handeln der Akteure der internationalen Politik findet nicht in einem rechtsleeren Raum statt, sondern orientiert sich an einer Vielzahl von Normen und Regeln. Vor allen Dingen nach den schrecklichen Geschehnissen des Ersten und Zweiten Weltkrieges haben die Staaten eine Vielzahl von Verträgen und Übereinkommen geschaffen, die ein friedliches und sicheres Zusammenleben im internationalen Umfeld garantieren sollen. Die rechtlichen Grundlagen setzen sich aus dem Völkerrecht, dem internationalen Recht und dem Recht der internationalen und supranationalen Organisationen (z. B. das Europarecht oder das UN-Kaufrecht) zusammen. Zudem wurden mehrere Institutionen ins Leben gerufen (der Internationale Gerichtshof, der Internationale Strafgerichtshof), die dazu beitragen sollen, dass die Akteure der internationalen Politik auf der Grundlage der rechtlichen Regeln handeln.

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Das Schengener Abkommen (I und II)

1985 unterzeichnen Deutschland, Frankreich und die Benelux-Staaten im luxemburgischen Schengen ein Abkommen zur Erleichterung der Grenzabfertigung und für den schrittweisen Abbau der Personenkontrollen an den gemeinsamen Grenzen. Später treten noch Italien, Portugal, Griechenland, Österreich, Dänemark, Finnland und Schweden bei. Island und Norwegen werden durch Kooperationsabkommen ebenfalls Mitglieder des Schengener Abkommens.
Die prinzipielle Regel der Schengener Abkommen I und II ist Freizügigkeit nach innen und Grenzsicherung nach außen. Die Vereinbarungen umfassen den Abbau der Grenzkontrollen und eine Erleichterung des Transportwesens an den Grenzen der Mitgliedstaaten. Zum Ausgleich wird an den Außengrenzen eine verstärkte Absicherung mit verbesserter Zusammenarbeit der Polizeibehörden beschlossen. Das computergestützte, gemeinsame Schengener Informationssystem (SIS) wurde 1995 zur besseren grenzübergreifenden Verbrechensbekämpfung eingerichtet.

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Dieter Senghaas: Zivilisierungsprojekt Frieden

Herstellung von Frieden und gelungene Zivilisierung sind gleichbedeutend. Das gilt innerhalb von Gesellschaften wie auf internationaler Ebene zwischen den Staaten.
Das zivilisatorische Hexagon, das von DIETER SENGHAAS Anfang der 1990er-Jahre entwickelt wurde, lässt sich in Form von vier friedenspolitischen Hauptaufgaben auch auf die internationale Politik übertragen. Die OECD steht dafür als Beispiel.

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11. September 2001

Fast jeder wird sich noch daran erinnern, was an diesem Tag geschehen ist.

Um 8.46 Uhr Ortszeit krachte Flug AA 11 der American Airlines in den Nordturm des World Trade Centers und explodierte. Zu diesem Zeitpunkt dachten viele noch an einen Unfall. Nachdem dann aber wenige Minuten später, nämlich um 9.03 Uhr, ein weiteres Flugzeug, Flug UA 175 der United Airlines, den Südturm der Twin Towers traf, wurde allmählich klar, dass dies kein Zufall sein konnte. Um 8.43 Uhr Ortszeit traf ein drittes entführtes Flugzeug, Flug AA 77 der American Airlines, das Pentagon in Arlington, einem Vorort der US-Hauptstadt Washington, DC. Ein weiteres ebenfalls entführtes Flugzeug, Flug UA 93 der United Airlines, stürzte in der Nähe von Pittsburgh ab, als Passagiere versucht hatten, die Entführer zu überwältigen, nachdem sie per Handy von ihren Angehörigen von den Anschlägen erfahren hatten.

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Kollektive Sicherheit: Begriff und Theorie

Wie lässt sich Sicherheit für Staaten und ihre Gesellschaften organisieren? Diese schon immer wichtige Frage hat heute aufgrund weltweiter und immer engerer gegenseitiger Verflechtungen und Abhängigkeiten eine neue Bedeutung gewonnen. An sich nur lokale oder regionale Entwicklungen, Krisen oder Kriege haben häufig weltweite Auswirkungen und sind auch für unbeteiligte Staaten und Menschen in manchmal entfernten Weltgegenden spürbar. Klar scheint also, dass Staaten heute kaum mehr nur auf sich alleine gestellt ihre äußere Sicherheit gewährleisten können. Friedenssicherung wird daher mehr denn je zu einer weltweiten und gemeinsamen Herausforderung.

Die Idee der kollektiven Sicherheit gibt eine spezifische Antwort auf diese Aufgabe weltweiter Friedenssicherung. Bei ihr geht es um ein zwischen Staaten vertraglich vereinbartes System gegenseitig garantierter Sicherheit. Dabei soll die Sicherheit jedes einzelnen Staates mit der Sicherheit aller anderen verbunden sein. Kollektive Sicherheit ist auf einigen wichtigen Prinzipien wie dem eines allgemeinen Gewaltverbots aufgebaut.

Die Organisation der Vereinten Nationen (UNO) beansprucht eine Organisation zur Verwirklichung eines Systems der kollektiven Sicherheit zu sein. Wichtige Prinzipien und politische Mechanismen dieser Organisation sind darauf ausgerichtet. Doch ist das Konzept auch realitätstauglich?

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Europäische Sicherheitsarchitektur

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) ist ein Teil der Gemeinsamen Außen und Sicherheitspolitik (GASP) der EU. Sie zielt darauf, im Rahmen der GASP Handlungsfähigkeit und militärisches Krisenmanagement sicherzustellen. Da die ESVP ein Teil der GASP ist, sind Entscheidungen in diesem Bereich auch ausschließlich dem Rat der Europäischen Union vorbehalten. Die gegenwärtige Ausrichtung einer sicherheitspolitischen Zusammenarbeit steht im Spannungsfeld von Vergemeinschaftung und Regierungszusammenarbeit. Mittelfristig wird es wichtig sein, Leitlinien für ein sicherheitspolitisches Konzept der EU zu entwickeln, um künftig klarer als bisher zu entscheiden, in welcher Form und in welchem Rahmen die EU auf internationale Krisen reagiert. Eine angemessene Einbindung des Europäischen Parlaments erscheint im Hinblick auf die zunehmend wichtiger werdende Legitimation und Kontrolle diesbezüglicher Entscheidungen unabdingbar.

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Biotechnologische Verfahren

Gärungsvorgänge gehören zu den ältesten Technologien der Menschheit. Die Zubereitung von Sauerkraut aus Weißkohl mit Hilfe von Milchsäurebakterien macht den Kohl nicht nur haltbar, er wird auch zu einem gesunden Nahrungsmittel.
Sehr aktuell in der Gegenwart ist die Joghurtherstellung, obwohl auch sie schon lange bekannt ist. Joghurtspeisen sind erfrischend und als Zwischenmahlzeit beliebt. Aus Lactose produzieren Milchsäurebakterienstämme die Milchsäure unter anaeroben Bedingungen.
Leichte alkoholische Getränke wie Bier und Wein sind entstanden, als die Menschen lernten Getreidesorten, Obst und Reben zu züchten. Während beim Bierbrauen die Stärke der Gersten- oder Weizenkörner zunächst in Zucker umgewandelt werden muss, können Trauben durch ihren Zuckergehalt sofort vergoren werden. Die notwendigen Enzyme liefern Hefepilze. Der Konsum alkoholischer Getränke hat sich gewandelt. Noch bis ins späte Mittelalter waren sie Ersatz für verunreinigtes Wasser; heute sind sie reine Genussmittel. Alkohol wurde zum gesellschaftlichen Problem, da der regelmäßige Konsum zum Alkoholismus führen kann.

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Internationaler Strafgerichtshof 

Am 1. Juli 2002 nahm der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag die Arbeit auf. Sein Statut stellt vier Verbrechen unter Strafe: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, Aggression. Erste Verfahren wurden inzwischen eingeleitet, erste Probleme z. B. durch mangelnde Unterstützung durch die Staatenwelt tauchten auf.
Grundlage seiner Tätigkeit ist das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs von 1998. Hierin sind seine Zuständigkeiten, die allgemeinen strafrechtlichen Grundsätze und die Zusammensetzung des Gerichts enthalten. Das Gericht ist ein durch die Unterzeichnerstaaten des Statuts geschaffenes selbstständiges Völkerrechtssubjekt, dessen Tätigkeit vornehmlich im Bereich des Schutzes der Menschenrechte liegt. Es hat enge Verbindungen zur UNO, ohne eines ihrer Organe zu sein. Es stellt eine wesentliche Weiterentwicklung des internationalen Völkerstrafrechts dar, das sich auf die strafrechtliche Verfolgung natürlicher Personen, z. B. von verbrecherischen Staatsmännern, bezieht. Insofern die genannten strafbaren Handlungen häufig aber auch eine Gefährdung der internationalen Sicherheit bedeuten, ist seine Einrichtung zugleich ein wichtiger Schritt der internationalen Friedenssicherung.

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Charta der Vereinten Nationen

Als die UNO 1945 gegründet wurde, gehörten der Organisation 51 Mitglieder an. Schon 1946 kamen weitere 54 Staaten hinzu. Derzeit gehören 193 Mitgliedstaaten den Vereinten Nationen an. Grundlage für die gemeinsame Arbeit ist die Charta der Vereinten Nationen, die jedes Beitrittsland unterzeichnen muss.

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Unilateralismus und Multilateralismus

Unilateralismus und Multilateralismus sind die zwei möglichen strategischen Grundhaltungen in der Außenpolitik eines Staates:

  • Eine unilaterale Politik ist dadurch charakterisiert, dass der Staat nur dann mit anderen Staaten kooperiert, wenn dies seinen eigenen Interessen entspricht.
     
  • Multilateralismus ist hingegen eine bevorzugte Strategie zur Lösung von Problemen, die von einzelnen Staaten nicht mehr allein bewältigt werden können. Multilaterale Politik besteht dabei insbesondere aus der internationalen Kooperation möglichst vieler Staaten, indem diese regelmäßig verhandeln, Vereinbarungen treffen, Verträge abschließen, Bündnisse eingehen oder auch gemeinsame Organisationen begründen.

Welche der beiden Grundstrategien in der Außenpolitik eines Staates überwiegt, hängt von den Entwicklungen in der internationalen Politik und in der jeweiligen Innenpolitik ab.
Unilaterales Handeln könnte neben rein nationalen Interessen auch zum Ziel haben, Probleme der internationalen Politik – wie Herstellung des Weltfriedens oder den Schutz der globalen Umwelt – zu lösen. Es kann jedoch auch die Gefahr einer Schwächung des internationalen Systems entstehen.
Multilaterale Außenpolitik bezweckt die Vereinbarung internationaler Regeln zu solchen Themenfeldern wie Sicherung der Menschenrechte, Kampf gegen Drogen-, Menschen- und Waffenhandel oder gegen die Ausbreitung von Infektionskrankheiten.

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Entstehung und Entwicklung der UNO

Die Organisation der Vereinten Nationen (UNO) ist eine Staatenvereinigung zur Sicherung des Weltfriedens und zur Förderung der internationalen Zusammenarbeit. Sie wurde 1945 von 51 Staaten mit der Unterzeichnung der Charta der Vereinten Nationen gegründet.
Zielstellungen der UNO sind laut Charta vor allem die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit, die Förderung der internationalen Zusammenarbeit zur Lösung wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und humanitärer Probleme und die Sicherung der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten aller Menschen ohne Unterschied der Rasse, des Geschlechts, der Sprache und der Religion.
Zur Realisierung der Ziele bedient sich die UNO unterschiedlicher Organe und Organisationen, u. a. des Weltsicherheitsrates und der UNESCO. Diese sind den Grundsätzen der UNO entsprechend tätig, z. B. entsprechend der Menschenrechtsdeklaration oder den Genfer Konventionen der Vereinten Nationen.

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Reformbedarf der UNO

Die Forderung nach einer Reform der UNO ist fast so alt wie die Weltorganisation selbst.
Allgemein geht es dabei zumeist einerseits um eine Verbesserung der Funktionsfähigkeit einzelner Organe sowie des Gesamtsystems der Vereinten Nationen und andererseits um eine Anpassung an sich wandelnde weltpolitische Konstellationen.
Neuen Aufschwung erhielten Reformforderungen nach dem Ende des Ost-West-Konflikts 1989/90. Durch das Ende des weltpolitischen Gegeneinanders von Ost und West sah man nun die Möglichkeit der Realisierung schon lange diskutierter Verbesserungen der Funktionsfähigkeit einzelner Organe. Zudem spielten neue globale Herausforderungen wie beispielsweise eine veränderte internationale Sicherheitslage oder Prozesse der Globalisierung eine wichtige Rolle. Reformvorschläge beziehen sich daher heute auf einzelne Organe sowie auf verschiedene Tätigkeitsbereiche der UNO.
Im Auge behalten muss man allerdings, dass der Vorschlag für und die Realisierungschance von Reformen immer auch abhängig von (gegensätzlichen) politischen Interessen der UN-Mitgliedstaaten ist. Das wurde auch an den ernüchternden Ergebnissen des Reformgipfels 2005 anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Weltorganisation deutlich.

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Die UNO als Internationale Organisation (Theoriedebatte)

Bei dem Begriff „Internationale Organisationen“ denkt man als erstes an einige konkrete Staatenverbindungen, z. B. die UNO, die NATO oder die EU. Eine weltumspannende Organisation wie die UNO engagiert sich in sehr vielen Bereichen. Aber hat das für uns konkrete Auswirkungen? Denkt man ein wenig weiter, so kommt man schnell darauf, dass ihre Wirkungs- und Handlungsmöglichkeiten wahrscheinlich auch mit der Frage zusammenhängen, welche Position die Weltorganisation im Verhältnis zu den Staaten hat.

Theorien über Internationale Organisationen beschäftigen sich u. a. mit folgenden Fragen: Welche Rolle nehmen internationale Organisationen in den internationalen Beziehungen ein? Und welche Rolle können oder sollten sie einnehmen? Sind sie einfach diplomatische Instrumente für die Politik mächtiger Staaten? Oder gleichen sie Arenen, in denen verschiedene Staaten verhandeln sowie sich und ihre (gemeinsame) Politik koordinieren? Oder können sie sogar als eigenständiger Akteur gegenüber Staaten auftreten?

Verschiedene Theorien beantworten diese Fragen unterschiedlich. Die Kenntnis solcher Theorien kann hilfreich für die eigene politische Meinungsbildung sein.

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UN-Sicherheitsrat

Im System der Vereinten Nationen hat der Sicherheitsrat, eines der sechs Hauptorgane der UNO, eine herausragende Bedeutung. Er trägt laut UN-Charta die Hauptverantwortung für die Gewährleistung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit durch die Weltorganisation. Zudem kann er als einziges Organ alle Staaten bindende Entscheidungen treffen. Er setzt sich aus 15, teilweise wechselnden UN-Mitgliedstaaten zusammen, wird aber von fünf ständigen Mitglieder mit besonderen Rechten dominiert. Die wichtigsten Bestimmungen zur Zusammensetzung, zur Arbeit, zu den Aufgaben und Rechten des Sicherheitsrats finden sich in der UN-Charta.
Zur Wahrnehmung seiner Funktion kann er sich unterschiedlicher Formen friedlicher Streitbeilegung aber auch wirtschaftlicher, diplomatischer, politischer oder militärischer Sanktionen und Zwangsmaßnahmen bedienen.
In der politischen Praxis war die Bedeutung des Sicherheitsrats abhängig von weltpolitischen Konstellationen und dem Verhalten mächtiger Staaten.

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Weltpolitik und Weltordnungsmodelle

Weltpolitik steht als Begriff für das politische Handeln in den internationalen Beziehungen. Kennzeichnend für die Weltpolitik sind Politikfelder, die für die gesamte Menschheit und für alle Staaten bedeutend, also global relevant sind.
Weltordnungsmodelle beschreiben die verschiedenen vorhandenen Möglichkeiten, wie das Verhältnis der Staaten untereinander insgesamt zu gestalten ist. Modelle für eine Weltordnung können mit dem Ziel aufgestellt werden, die gegebene Weltordnung zu analysieren oder eine wünschenswerte zu skizzieren. Die heutige Weltordnung ist insbesondere durch souveräne Nationalstaaten, internationale Organisationen, die gesellschaftliche Globalisierung, die Dominanz der kapitalistischen Demokratien und Regionalisierungstrends geprägt.
In der politischen Theorie konkurrieren vor allem die drei Weltordnungsmodelle Realismus, Idealismus und Weltsystemtheorien.

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Wissenstest, Internationale Politik

Hier kannst du dich selbst testen. So kannst du dich gezielt auf Prüfungen und Klausuren vorbereiten oder deine Lernerfolge kontrollieren.

Multiple-Choice-Test zum Thema "Internationale Politik und Friedenssicherung".

Viel Spaß beim Beantworten der Fragen!

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Zionismus

Die zionistische Bewegung ist eng verbunden mit der Person von THEODOR HERZL. Als Sohn eines Kaufmanns in Budapest geboren, studierte HERZL in Wien Jura und arbeitete seit 1891 für die „Neue Freie Presse“ als Korrespondent in Paris. Durch die Dreyfus-Affäre wurde sein Interesse für die jüdische Frage geweckt, die er 1896 in seinem Buch „Der Judenstaat“ zu einer nationalen erklärte. Nach HERZLs Ansicht hatten die trotz jüdischer Assimilitation im Westen gärende Judenfeindschaft, die Pogrome und Vertreibung im Osten gezeigt, dass Emanzipation und soziale Integration gescheitert waren. Deshalb bestand für ihn der einzig wirksame Schutz vor dem Antisemitismus in der Gründung eines jüdischen Staates und der Bildung einer eigenen jüdischen Nation.
1897 rief THEODOR HERZL zum 1. Zionistenkongress in Basel auf, der unter Beteiligung von 197 Delegierten aus Europa, aber auch Palästina, Algier und Amerika stattfand. Der Kongress beschloss den Aufbau eines jüdischen Staates. HERZL starb 1904 in Österreich. Zwei Jahre zuvor hatte er seine Vision eines jüdischen Staates in Erez Israel in seinem Roman „Altneuland“ entworfen.

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Brot

In keinem Land der Welt gibt es mehr Brotsorten, die regelmäßig im Handel angeboten werden, als in Deutschland: mehr als 200. Dieser großen Variationsbreite liegen wenige, jahrtausendealte Grundrezepte der Herstellung zugrunde.

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