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DDR-Schicksalsjahr 1953

Im Jahr 1953 geriet die DDR-Gesellschaft in eine tiefe Existenzkrise. Sie war das Ergebnis einer falschen Politik der SED, der Regierungspartei der DDR. Zugleich war sie Teil der Krise des Ostblocks am Ende der Stalin-Ära.
Am 17. Juni streikten 497 000 Arbeiter und Ingenieure in 593 Betrieben. Es gab größere Unruhen in rund 370 Orten. 418 000 Menschen beteiligten sich an Demonstrationen. Sowjetische Militärkommandanten verhängten vielerorts den Ausnahmezustand.
Auslöser für die Erhebung waren administrative Normerhöhungen, Preiserhöhungen und Versorgungsengpässe, die im Zusammenhang mit dem Beschluss zum Aufbau des Sozialismus in der DDR stand. Die SED-Führung zog nicht die Lehren aus dem massenhaften Protest der Bevölkerung am 17. Juni. Sie verspielte damit die Chance für einen wirklich neue Politik, obwohl danach von einem „Neuen Kurs“ die Rede war.

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Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist die älteste deutsche politische Partei. An ihrem Beginn 1863 als Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein (ADAV) stehen Arbeitergruppen und -vereine, die sich auf Initiative FERDINAND LASALLEs als selbstständige politische Partei konstituieren. Auf staatliche Verfolgung (Sozialistengesetz) reagiert die Partei mit dem Aufbau einer breit angelegten Emanzipations- und Kulturbewegung mit zahlreichen Vereinen, Genossenschaften und Unternehmen. Die SPD geht den Weg von der sozialistischen Arbeiterpartei mit marxistischem Programm des 19. Jahrhunderts zur sozialreformerischen Volkspartei der linken Mitte seit den 1960er-Jahren.

Eine besondere Verankerung der Mitglieder und Wähler im gewerkschaftlichen Milieu bleibt bestehen, bei sonst großer sozialer Vielfalt der Anhängerschaft. Die politischen Konzepte der Ostpolitik (WILLY BRANDT) und der demokratischen Reformen der Gesellschaft verändern das politische Profil des Landes. Zwischen 1998 und 2005 (Kabinett GERHARD SCHRÖDER/JOSCHKA FISCHER) – und ähnlich in der Großen Koalition seit 2005 – steht der Umbau von Staat und Gesellschaft (Haushaltskonsolidierung, Generationengerechtigkeit, europäische Integration) im Vordergrund.

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Grundströmung Sozialismus

Der Sozialismus entwickelte sich als breite Grundströmung im frühen 19. Jh. als Gegenbewegung zu den Theorien des Liberalismus und den gesellschaftlichen Verhältnissen im Industriekapitalismus (Verelendung der Arbeiter, soziale Frage). Inspiriert von den Forderungen der Französischen Revolution (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit) zielten sozialistische Denker auf Gerechtigkeit und Solidarität als Voraussetzung der Freiheit aller Menschen. Politisch manifestierten sich sozialistische Ideen in der Arbeiterbewegung, die für bessere Lebensbedingungen der abhängigen Lohnarbeiter und ihre gerechte Teilhabe am gesellschaftlich produzierten Reichtum kämpfte.

Die politische Lehre des Sozialismus strebt danach, die gesellschaftlichen Verhältnisse mit dem Ziel der sozialen Gleichheit und Gerechtigkeit grundlegend zu verändern. Zu unterscheiden sind drei Dimensionen des Sozialismus (Ideen und Denkmodelle, Bewegungen und Parteiorganisationen, realisierte Herrschaftssysteme), aber auch verschiedene historische Entwicklungsperioden und Ausprägungen. Die theoretischen Konzeptionen des Sozialismus sind sehr vielfältig; die wichtigsten sozialistischen Strömungen sind:

Frühsozialismus („utopischer Sozialismus“),
Marxismus („wissenschaftlicher Sozialismus“),
orthodoxer Marxismus/Kommunismus und
demokratischer Sozialismus/Sozialdemokratie.