Regionale Integrationsgemeinschaften und Abkommen

Regionale Integration und Globalisierung

Generell werden alle Regionen der Erde von der Globalisierung erfasst, allerdings unterschiedlich und mit positiven wie negativen Wirkungen. Das hängt z. B. mit dem unterschiedlichen Grad der Vernetzung mit modernen Informationstechniken und Einrichtungen der Infrastruktur (Verkehrswege, Energieversorgung, Telekommunikation, Bildungs- und Kultureinrichtungen) zusammen. Aus wirtschaftlicher und politischer Sicht schließen sich Regionen oder Länder zusammen, um Vorteile der zunehmenden Integration der Produktion und des Absatzes besser zu nutzen. Regionale Integration bietet die Chance,

• Ressourcen zusammenzuführen,
• Wettbewerbs- und Standortvorteile zu verbessern und
• effektivere politische Lösungen zu finden.

Die zusammengeschlossenen Länder versuchen, gemeinsam auf dem Weltmarkt zu bestehen und Einfluss auf den Globalisierungsprozess zu nehmen. Andere Länder oder Regionen, die diese Vorteile nicht nutzen können, bleiben zurück.

Regionale ökonomische Integration zwischen den Ländern ist die Reaktion auf verschärften weltweiten Wettbewerb und globale Arbeitsteilung. Sie soll die globale Konkurrenzfähigkeit verbessern helfen und ist zugleich der Versuch, an der weltwirtschaftlichen Dynamik teilzuhaben.

Der intraregionale Warenaustausch lag in den 1950er-Jahren bei 30 %, 1980 bei 40 % und umfasst gegenwärtig etwa die Hälfte des gesamten Warenhandels. Die intraregionalen Exporte werden abgewickelt:

• zu mehr als zwei Dritteln in Westeuropa,
• ungefähr zur Hälfte in den Ländern Süd-, Ost- und Südostasien und
• zu 40 % in Nordamerika.

Die umfangreichsten interregionalen Handelsbeziehungen bestehen zwischen Asien und Nordamerika.
Ein großer Teil des Welthandels wird gegenwärtig von Ländern bestritten, die an formalen regionalen und interregionalen Zusammenschlüssen beteiligt sind und sich gegenseitig handelspolitische Vergünstigungen gewähren. Innerhalb der vier größten regionalen Integrationsgemeinschaften

• EU,
• NAFTA,
• ASEAN und
• MERCOSUR

werden mehr als ein Drittel des weltweiten Warenhandels abgewickelt. Darüber hinaus gibt es eine Vielzahl weiterer regionaler Integrationsgemeinschaften. Hinzu kommen verstärkt Vereinbarungen über interregionale Zusammenarbeit, z. B. Abkommen der EU

• mit Mexiko,
• mit den MERCOSUR-Staaten und
• das Abkommen mit den AKP-Staaten (Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean = AKP) im Rahmen des Cotonou-Vertrages.

Es wird erwartet, dass sich die Bildung weiterer regionaler und interregionaler Zusammenschlüsse in den nächsten Jahren weiter beschleunigen wird.

In den 1990er-Jahren hat die regionale ökonomische Integration von Entwicklungsländern eine neue Bedeutung erlangt. Im Jahr 2000 umfasste der Handel zwischen den größten Freihandelszonen mehr als ein Drittel des gesamten Welthandels. Zur Jahrtausendwende wurden über 140 regionale Handelsabkommen registriert, von denen 90 erst nach der Gründung der WTO im Jahr 1995 entstanden. Der Integrationsprozess ist jedoch unterschiedlich ausgeprägt.

Aus der großen Anzahl regionaler Abkommen treten neben der Europäischen Gemeinschaft, in der die Integrationsprozesse besonders weit fortgeschritten sind, insbesondere hervor:

• die Nord-Süd-Kooperation in der North American Free Trade Agreement (NAFTA), die den Freihandel in Nordamerika regelt;
   
• die relativ stark institutionalisierte Süd-Süd-Kooperation ehemals binnenorientierter Länder im Mercado Comun del Sur (MERCOSUR), die zum Entstehen eines gemeinsamen Marktes in Südamerika führt;
   
• die noch wenig institutionalisierte ASEAN Free Trade Area
  (AFTA), die auf den freien Warenverkehr in Südostasien zielt, und
   
• die Asian-Pacific Economic Cooperation (APEC), die eine Liberalisierung im gesamten asiatisch-pazifischen Raum anstrebt.

Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen

Das 1994 in Kraft getretene North American Free Trade Agreement (NAFTA) zwischen

• Kanada,
• Mexiko und
• den USA

wurde geschlossen, um Zoll- und Handelsbeschränkungen aufzuheben und den zwischenstaatlichen Handel zu fördern. Das Abkommen sieht den freien Warenverkehr, Vereinbarungen über Investitionsschutz, Wettbewerbspolitik und Produktionsstandards vor. Hinzu kommen relativ neue Bereiche mit erheblicher politischer und wirtschaftlicher Tragweite wie geistiges Eigentum, Vergabe von Staatsaufträgen und Energiewirtschaft. Anfang 2003 entfielen in der NAFTA die noch verbliebenen Einfuhrzölle auf ungefähr 30 landwirtschaftliche Produkte, z. B. Weizen, Reis, Geflügel und Schweinefleisch. Lediglich für Mais, Bohnen, Milchpulver und Zucker bleiben die Zölle noch für vier weitere Jahre bestehen.
Sowohl Kanada als auch Mexiko haben vom Wirtschaftswachstum in den USA profitiert. Das hat allerdings eine stärkere Abhängigkeit vom Markt der USA als vom übrigen Weltmarkt zur Folge. Kanada wickelt gegenwärtig 77 % und Mexiko 81 % des Außenhandels mit den USA ab. Demgegenüber ist Handel mit der EU um ein Drittel zurückgegangen. Zur Verringerung dieses Ungleichgewichts haben beide Länder bilaterale Abkommen mit der EU und verschiedenen Ländern Lateinamerikas abgeschlossen.

Die NAFTA basiert auf dem seit 1989 existierenden Freihandelsabkommen (FTA) zwischen den USA und Kanada, die eine ähnliche Wirtschaftsstruktur aufweisen. Durch die Aufnahme Mexikos als Schwellenland wurde angestrebt, neue Absatzmärkte zu erschießen, insbesondere für elektronische und Printmedien-Produkte. Zugleich sollen Investitionshürden für die durch die USA dominierten multinationalen Unternehmen abgebaut und der Schutz von Patenten auf Mexiko ausgedehnt werden.

Mexiko als kleineres und weniger entwickeltes Land kann trotz größerer Anpassungsprobleme starke Impulse erzielen:

• Das Land sichert den Zugang zu einem weitaus größeren Markt und kann von erhöhter Produktion und der Schaffung von Arbeitsplätzen profitieren.
   
• Die im Verhältnis 1:7 relativ niedrigen Lohnkosten wirken als komparativer Vorteil bei der Produktion mit hoher Arbeitsintensität.
  Das Prinzip des komparativen Kostenvorteils geht auf die klassische Schule der Wirtschaftswissenschaften (DAVID RICARDO) im Rahmen des Freihandelsgedankens zurück.
   
• Verstärkter Wettbewerb mit Anbietern aus den USA führt sowohl zur Verdrängung einiger mexikanischer Firmen als auch zur Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit anderer Unternehmen durch spezialisierte Produktion. Neben verbesserter Wettbewerbsfähigkeit und dem Zugang zum US-Markt nahmen in Mexiko die Auslandsinvestitionen und der Technologietransfer zu.

Mexiko wird eine wichtige Brückenfunktion zwischen Nord- und Südamerika bei der geplanten Einführung einer Gesamtamerikanischen Freihandelszone (FTAA) zugewiesen. Das Ziel besteht darin, künftig einen gesamtamerikanischen Wirtschaftsraum zu schaffen. Die lateinamerikanischen Länder befürchten jedoch, dass die Einführung des bis 2005 geplanten Projekts eigene Bemühungen um eine unabhängige regionale Zusammenarbeit beeinträchtigen könnte.
Die FTAA geht zurück auf eine Vereinbarung der Staats- und Regierungschefs von 35 Staaten Amerikas aus dem Jahr 1994. Angestrebt wird die Schaffung der größten Freihandelszone der Welt, der alle amerikanischen Staaten außer Kuba angehören sollen.

Der Gemeinsame Lateinamerikanische Markt

Der Gemeinsame Markt des Südens Mercado Común del Sur (MERCOSUR) zwischen Argentinien, Brasilien, Paraguay begann 1991 mit Handelserleichterungen und trat 1995 in Kraft. Durch Assoziierungsabkommen nehmen Chile und Bolivien seit 1996 bzw. 1997 an den wirtschaftlichen Aktivitäten teil. Das Sekretariat hat seinen Sitz in Montevideo (Uruguay). Die Präsidentschaft wechselt nach dem EU-Vorbild alle sechs Monate zwischen den Mitgliedern.
Die Freihandelszone ist durch große Entwicklungsunterschiede zwischen industriell geprägten Schwellenländern (Brasilien, Argentinien, Venezuela) und landwirtschaftlichen Entwicklungsländern (Paraguay, Uruguay) geprägt. Die kompetitiven Wirkungen der Arbeitsteilung kommen daher auch unterschiedlich zum Tragen. Argentinien profitiert z. B. gegenüber Brasilien vor allem durch den Zugang zu einem größeren Markt und Spezialisierungseffekte, hat dagegen aber Nachteile hinsichtlich der Anpassung an wettbewerbsfähigere Firmen.
Mit seiner exportorientierten Konzeption wurde der MERCOSUR vor allem als Instrument zur Verbesserung der globalen Konkurrenzfähigkeit durch regionale Wettbewerbsorientierung geschaffen.
Mit der EU gibt es eine gute Zusammenarbeit. Es finden regelmäßige Gipfeltreffen zwischen der EU-Präsidentschaft und den Präsidenten der vier MERCOSUR-Staaten statt. Rund ein Drittel ihres gesamten Außenhandels wickelt der MERCOSUR mit den Staaten der EU ab. Damit ist die EU der wichtigste Wirtschaftspartner des MERCOSUR.

Regionale Kooperation im asiatisch-pazifischen Raum

Zu den bedeutendsten wirtschaftlichen Zusammenschlüssen im asiatisch-pazifischen Raum gehören:

• die Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) und
• die ASEAN Free Trade Area (AFTA).

Die APEC wurde 1989 in Canberra (Australien) von 12 Ländern der Pazifikregion als regionales Forum gegründet. Sie umfasst gegenwärtig 21 Mitglieder. Das Ziel bestand darin,

• die Handelsbeschränkungen abzubauen,
• den Technologieaustausch zu fördern und
• eine ungehinderte Investitionstätigkeit innerhalb der Region zu gewährleisten.

Die APEC ist die drittgrößte Wirtschaftsregion der Erde und mit etwa 40 % am Welthandel beteiligt. Seit 1999 wurde begonnen, schrittweise die Zölle beim Handel mit Energie, Chemikalien, Fischereierzeugnissen und Medizintechnik abzubauen. Auf dem 10. Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der APEC 2002 in Cabo San Lucas (Mexiko) wurde eine politische Schlusserklärung gegen den internationalen Terrorismus verabschiedet und die Verpflichtung der Mitgliedstaaten bekräftigt, Zölle auf landwirtschaftliche Produkte abzuschaffen.

Australien spielt in der Region eine wachsende Rolle. Das Land verfolgt eine Doppelstrategie. Es fördert die regionale Integration und baut zugleich die Beziehungen zu Europa und den USA weiter aus.

Der Verband Südostasiatischer Staaten Association of Southest Asian Nations (ASEAN) mit Sitz in Jakarta (Indonesien) wurde 1967 in Bangkok (Thailand) gegründet. Ziel ist, die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zusammenarbeit sowie den Frieden in Südostasien zu festigen. Der Staatenverband wurde schrittweise erweitert:

• 1971 um eine Zone für Frieden, Freiheit und Neutralität ZOPFAN (Zone of Peace, Freedom and Neutralität),
   
• 1992 um die Freihandelszone AFTA (ASEAN Free Trade Area) und
   
• 1995 um die Südostasiatische Atomwaffenfreie Zone SEANWFZ (Southeast Asia Nuclear Weapon Free Zone).

Ursprünglich gehörten dem Verband nur Verbündete der USA an. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts erfolgte eine Öffnung für die sozialistischen Übergangsländer Vietnam, Laos und Kambodscha sowie für das vom Militär regierte Birma. Gegenwärtig hat der ASEAN 10 Mitgliedstaaten: Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar (Birma), Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam. Zur Verbesserung der Handelsbeziehungen wurde vereinbart, formelle Beziehungen zu Indien aufzunehmen. Die Zusammenarbeit zwischen den demokratischen Ländern (Philippinen, Thailand), halbdemokratischen Ländern (Malaysia) und autoritären Systemen erweist sich jedoch als schwierig. Hinzu kommt, dass der größte Teil der Investitionsmittel nach China fließt

Verstärkter globaler Wettbewerbsdruck seit den 1980er-Jahren hatte zur Folge, dass im Ergebnis zunehmender Industrialisierung die Möglichkeiten regionaler Arbeitsteilung gewachsen sind. Durch steigendes Einkommen in der Region ist der innerregionale Handel angestiegen. Wachstumsimpulse sollen

• die globale Wettbewerbsfähigkeit von Produkten der ASEAN und der Anziehungskraft für Auslandsinvestitionen verbessern sowie
   
• den regionalen Handel erleichtern.

Die sechs wirtschaftlich fortgeschrittenen Mitgliedstaaten (Brunei, Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur und Thailand) beschlossen 1992 auf der 5. ASEAN-Gipfelkonferenz das Abkommen über die ASEAN Free Trade Area (AFTA), das 2002 in Kraft trat. Die AFTA soll ein Gegengewicht zu den regionalen Handelsblöcken in Europa (EU) und Nordamerika (NAFTA) bilden. Nach dem Vorbild Europas streben die Mitgliedsländer an, einen gemeinsamen Markt mit einer einheitlichen Währung zu schaffen. Bis 2015 sollen die Handelszölle aufgehoben werden. Angestrebt wird die Errichtung der größten Freihandelszone der Welt mit 1,7 Mrd. Verbrauchern und einer Wirtschaftskraft von fast 2 Billionen US-$.

Regionale Integration und Kooperation in Afrika

Der Regionalisierungsprozess der 1990er-Jahre in Afrika unterscheidet sich in seinem Charakter grundlegend von den ersten Aktivitäten grenzüberschreitender Zusammenarbeit afrikanischer Staaten um die 1970er-Jahre. Regionale Integration war damals auf zwei grundlegende Ziele orientiert:

• Überwindung bzw. Milderung der künstlichen Trennung der afrikanischen Staaten durch die kolonialen Grenzziehungen,
   
• Beendigung neokolonialer Abhängigkeiten der jungen afrikanischen Staaten von den ehemaligen Kolonialmächten und den neokolonialen Aktivitäten der USA.

Der neue Regionalismus der 1990er-Jahre zielte demgegenüber auf Integration in den Weltmark. Durch regionale Integration sollten die afrikanischen Wirtschaften international wettbewerbsfähig, für Auslandsinvestoren attraktiv und in die Lage versetzt werden, den Globalisierungsprozess aktiv mitzugestalten. Diese nach außen orientierte Strategie ist vor allem darauf gerichtet,

• Zolltarife zu senken,
• die nationalen Wirtschaftspolitiken zu harmonisieren,
• die Volkswirtschaft zu deregulieren,
• Normen und Verfahren zu standardisieren,
• Banken u. a. Dienstleistungssektoren zu liberalisieren und
• grenzüberschreitende Investitionen zu erleichtern.

Zu den zukunftsträchtigen Ansätzen regionaler Integration gehören die zwei afrikanischen Regionalorganisationen:

• die Economic Community of West African States (ECOWAS) und
• die Southern African Development Community (SADC).

Beide Organisationen decken zwei verschiedene Regionen ab, verfügen über sehr differenzierte Ausgangsbedingungen und verfolgen unterschiedliche Strategien der Integration und Kooperation. Die Umsetzung des Ziels der wirtschaftlichen Integration folgt dem klassischen Muster:

• Freihandelszone,
• Zollunion,
• Wirtschafts- und Währungsunion.

Während die ECOWAS ein höheres Integrationsniveau aufweist, hat die SADC erst Vereinbarungen ausgehandelt, eine Freihandelszone zu errichten.

Die ECOWAS ist die 1976 gegründete westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft von 15 Mitgliedstaaten mit Sitz in Abuja (Nigeria). Ihre Ziele sind:

• die schrittweise wirtschaftliche und politische Integration die Mitgliedstaaten,
• die Schaffung eines gemeinsamen Marktes und
• die Bildung einer Währungsunion.

Das angestrebte Ziel, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum zu schaffen, konnte bisher nicht realisiert werden. Dennoch gibt es Teilerfolge in der Sicherheitspolitik durch Entsendung von Truppen, um Konflikte in der Region zu schlichten, z. B. 2003 in die Elfenbeinküste.

Die SADC wurde 1992 in Windhuk als Regionalorganisation zur wirtschaftlichen und politischen Integration gegründet. Sie ist die Nachfolgeorganisation der 1980 gebildeten Southern African Development Co-ordination Conference (SADCC) und umfasst 14 Mitgliedstaaten. Im Vordergrund steht die Integration im südlichen Afrika unter Nutzung der Wirtschaftskraft Südafrikas und seiner wirtschaftlichen Dynamik.

Über die ECOWAS und die SADC hinaus existieren weitere Organisationen, die in ihren Regionen Integration und Kooperation anstreben. Insbesondere konkurriert die 1994 gegründete und fast ausschließlich aus frankofonen Staaten bestehende Union Economique et Monétaire Ouest-Africaine UEMOA mit der ECOWAS um die geringen regionalen Ressourcen, um Personaleinsatz und Finanzausstattung. Die weiter fortgeschrittene, allerdings von außen gesteuerte UEMOA bildet eine Währungsunion und eine Zollunion. Die westafrikanische Zentralbank mit Sitz in Dakar (Senegal) besitzt das alleinige Emissionsrecht der gemeinsamen Währung CFA-Franc und eine Entwicklungsbank mit Sitz in Lomé (Togo). Als Hauptorgan fungiert die jährliche Gipfelkonferenz der Staats- und Regierungschefs der acht Mitgliedsländer. Die Integrationsbemühungen der ECOWAS werden vor allem durch die Rivalitäten zwischen der von Frankreich unterstützten frankofonen Führungsmacht Elfenbeinküste und Nigeria beeinträchtigt.