Multilaterale Entwicklungszusammenarbeit

Kein Land allein ist in der Lage, Standards für erfolgreiche Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitiken sowie für gute Regierungsführung auszuarbeiten und umzusetzen. Leistungsfähige internationale Institutionen sind gefordert, als Multiplikatoren die Ziele nachhaltiger Entwicklung weltweit durchzusetzen.

Internationale Finanzierungsinstitute mobilisieren in erheblichem Umfang privates Kapital für Entwicklungszwecke, etwa das Zehnfache des von den Regierungen eingezahlten Kapitals. Die an den privaten Kapitalmärkten aufgenommenen Mittel werden mit geringem Aufschlag als Darlehen an die Entwicklungsländer weitergegeben. Daneben gibt es die Entwicklungsfonds der großen multilateralen Finanzierungsinstitute (IDA, Fonds der regionalen Entwicklungsbanken, IFAD), die mit Beiträgen der Geberländer arbeiten und Darlehen zu sehr günstigen Konditionen vergeben. Sie dienen in den ärmsten Entwicklungsländern insbesondere der Armutsbekämpfung und der Finanzierung sozialer Sektoren, wie Bildung, Gesundheit, Ernährung, Wasser sowie Umweltschutz.

Multilaterale Einrichtungen leisten aber auch in außergewöhnlichen Notsituationen – z. B. bei Naturkatastrophen, wie Wirbelstürme oder Überschwemmungen, – sowie bei Konflikten, entscheidende Beiträge. Wirksame Hilfe kann in diesen Bereichen nicht allein durch bilaterale Zusammenarbeit geleistet werden, sondern nur durch weltweite Kooperation, durch gemeinsame Anstrengungen einer Vielzahl von Ländern und internationalen Institutionen.

Die Mitsprache der Bundesrepublik Deutschland in der internationalen Entwicklungspolitik hat einen hohen Stellenwert, und die Leistungen an multilaterale Einrichtungen sind beträchtlich. Multilaterale Organisationen verwirklichen Programme, die die Leistungsfähigkeit einzelner Geber übersteigen und nur gemeinsam bewältigt und zum Erfolg in der Entwicklungspolitik geführt werden können. Im Interesse der Effizienz der Entwicklungszusammenarbeit insgesamt ist es jedoch unabdingbar, die Programme mit den Maßnahmen der bilateralen Zusammenarbeit abzustimmen.

Vereinte Nationen

Die Dimension der globalen Herausforderungen rückte zu Beginn des 21. Jh. für die Vereinten Nationen in den Vordergrund. Die Staats- und Regierungschefs der Welt bekräftigten beim Millenniumsgipfel im Jahr 2000 die Vision eines Lebens in Frieden und Sicherheit in einer solidarisch geprägten Welt. In der Schlusserklärung einigten sich die Teilnehmer auf die Ziele,

• bis zum Jahr 2015 den weltweiten Anteil der extrem Armen um die Hälfte zu verringern,
• den Zugang zu Bildung weltweit zu verbessern,
• die Gleichstellung der Geschlechter voranzubringen sowie
• Aids und andere Epidemien entschlossen zu bekämpfen.

Die Entwicklungspolitik hat sich zu einem der Schwerpunkte in der Praxis der Vereinten Nationen entwickelt. Zuständig für Entwicklungsfragen sind im System der Vereinten Nationen

• die Generalversammlung,
• der Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) sowie
• verschiedene Sonderorganisationen (z. B. UNESCO, FAO),
• Fonds und Programme (z. B. UNDP, UNFPA, UNV).

Neben der Generalversammlung ist der ECOSOC das zentrale Organ der Vereinten Nationen für wirtschaftliche, soziale und Entwicklungsfragen. Er ist ein Bindeglied zwischen der Politikebene der UN-Generalversammlung und den Entwicklungsaktivitäten der UN-Fonds und Programme.

Die Anfang der 1990er-Jahre eingeleitete Restrukturierung der Entwicklungsaktivitäten mit dem Ziel, ihre Effizienz zu erhöhen, wurde fortgesetzt. Der Stellenwert der entwicklungspolitischen Herausforderungen ist gewachsen. Größere Aufmerksamkeit findet der Zusammenhang zwischen Sicherheits- und Entwicklungspolitik. Der Sicherheitsrat bewertete beispielsweise Anfang 2000 die schwierige Lage vieler Staaten Afrikas angesichts sich verschärfender HIV/Aids-Probleme als sicherheitspolitische Herausforderung. Das Gemeinsame Programm der Vereinten Nationen zu HIV/Aids (UNAIDS) hat beispielsweise die globale politische Aufgabe, das Interesse der Weltöffentlichkeit für Aids wach zu halten und darauf hinzuwirken, dass Politiker der Aids-Bekämpfung Priorität einräumen. UNAIDS koordiniert auf Länderebene die Maßnahmen und Programme der beteiligten UN-Organisationen und tritt dafür ein, die nationale Kompetenz und Eigenverantwortlichkeit zu stärken.

Weiter zusammengeführt wurden die verschiedenen Entwicklungsaktivitäten der Vereinten Nationen, z. B. durch den Aufbau der Entwicklungsgruppe der Vereinten Nationen UNDG (United Nations Development Group), in der die einzelnen Fonds und Programme zusammengefasst sind. Die Mitglieder von UNDG führen in mehr als 150 Ländern Projekte und Programme durch, unter anderem in den Bereichen

• Armutsbekämpfung,
• verantwortliche Regierungsführung,
• nachhaltige Entwicklung,
• Menschenrechte,
• Bevölkerungspolitik,
• Gesundheit,
• Bildung,
• Ernährungssicherung,
• Gender und
• Drogenbekämpfung.

Die Zusammenarbeit zwischen den Entwicklungsorganisationen der Vereinten Nationen und der Weltbankgruppe ist enger geworden, z. B. finden jährlich in New York gemeinsame Treffen der Mitglieder des ECOSOC (Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen) und der Weltbankgruppe statt; verbessert wurde die laufende Zusammenarbeit auf Arbeitsebene.

Die erreichten Reformen sind jedoch nicht unumstritten. So fürchten zahlreiche Entwicklungsländer, dass die Reformen nicht nur Effizienzgewinne bewirken, sondern dass sich die Geber aus einigen Kooperationsbereichen zurückziehen und sich das Volumen der Hilfsmaßnahmen insgesamt verkleinert. Die angespannte Haushaltslage vieler Geberländer und damit verbundene Haushaltskonsolidierungen lassen solche Befürchtungen nicht unbegründet erscheinen.

Die entwicklungspolitischen Einrichtungen der Vereinten Nationen weisen in ihren Schwerpunktbereichen Vorteile auf. Dazu gehören insbesondere:

• die Umsetzung der Ergebnisse von Weltkonferenzen;
• die Bekämpfung der weltweiten Armut;
• die Förderung günstiger Rahmenbedingungen in den Partnerländern, vor allem die Förderung guter Regierungsführung;
• die Unterstützung zur besseren Integration in die Weltwirtschaft;
• die Abwehr von möglichen Nachteilen und die Wahrnehmung der Chancen der Globalisierung;
• der Aufbau von Humankapital und institutionellen Kapazitäten;
• die Krisenprävention und Friedensförderung.

Die Bundesregierung leistet neben den Pflichtbeiträgen zu den Vereinten Nationen und ihren Sonderorganisationen freiwillige Beiträge für UN-Fonds und UN-Programme (u. a. für UNDP), die eine wichtige Funktion zur Koordinierung der von den Vereinten Nationen bereitgestellten technischen Hilfsprogramme mit denen anderer multi- und bilateraler Geber wahrnimmt. Zusätzliche, zweckgebundene Unterstützungsmittel für Treuhandfonds werden beispielsweise geleistet angesichts der Gefährdung der Biodiversität und der ungesicherten Welternährung. Durch Unterstützung der internationalen Agrarforschung soll ein wichtiger Beitrag geleistet werden, die Produktivität und das Einkommen kleinbäuerlicher Betriebe zu steigern sowie nachhaltige Anbaumethoden und Bewirtschaftungssysteme zu entwickeln und zu verbreiten.

Neutralität und hohe Glaubwürdigkeit in den Entwicklungsländern erlauben es den Vereinten Nationen, in sensiblen Bereichen – wie Bevölkerungspolitik, gute Regierungsführung oder Schutz der Kinder – zielgerichtet und erfolgreich tätig zu sein.

Multilaterale Entwicklungsbanken

Im System der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit spielen Multilaterale Entwicklungsbanken, wie die Weltbankgruppe, und Regionale Entwicklungsbanken eine große Rolle. Sie sind die größten multilateralen Entwicklungsfinanziers. Darüber hinaus leisten sie umfangreiche Arbeit im Bereich der Informationsbeschaffung, Datenerhebung und Problemanalyse, die für die Entwicklungsländer sowie für die Planung der bilateralen Zusammenarbeit von großem Nutzen sind.

Die Leistungen der Multilateralen Entwicklungsbanken sind weit größer als die Einzahlungen ihrer Mitglieder. Auf der Grundlage ihres Eigenkapitals mobilisieren sie in erheblichem Umfang zu günstigen Konditionen Mittel auf dem Kapitalmarkt, etwa das Zehnfache des von den Regierungen eingezahlten Kapitals. Den größten Teil des Kapitals geben sie an die vergleichsweise fortgeschritteneren Entwicklungsländer weiter. Daneben verfügen die Weltbankgruppe und die Regionalen Entwicklungsbanken über so genannte „weiche Fenster“, dazu gehören:

• die Internationale Entwicklungsorganisation IDA,
• der Asiatische Entwicklungsfonds,
• der Afrikanische Entwicklungsfonds,
• Fonds für besondere Vorhaben der Inter-Amerikanischen Entwicklungsbank,
• Sonderfonds der Karibischen Entwicklungsbank.

Aus diesen Sonderfonds werden den ärmsten Entwicklungsländern besonders zinsgünstige Kredite gewährt. Die Weltbankgruppe und die Inter-Amerikanische Entwicklungsbank verfügen mit der International Finance Corporation (IFC) bzw. der Inter-Amerikanischen Investitionsgesellschaft (IIC) über „Tochtergesellschaften“, die Privatunternehmen durch direkte Kredite und Eigenkapitalbeteiligung fördern. In begrenztem Umfang stellen auch die Afrikanische Entwicklungsbank (AfDB) sowie die Asiatische Entwicklungsbank (AsDB) Mittel an Privatunternehmen zur Verfügung.

Die Bundesregierung nutzt ihre Beteiligungen an den multilateralen Entwicklungsbanken und deren Sonderfonds, die Geschäftspolitik, die entwicklungspolitischen Strategien, Länderplanung und Vorhaben in den jeweiligen Aufsichtsgremien entsprechend ihren entwicklungspolitischen Vorstellungen zu beeinflussen.

Weltbankgruppe

Zu der in Washington angesiedelten Weltbankgruppe gehören fünf Organisationen, zwischen denen eine Aufgabenteilung besteht:

• die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD),
• die Internationale Entwicklungsorganisation (IDA),
• die International Finance Corporation (IFC),
• die Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (MIGA),
• das Internationale Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID).

Die gemeinsame Kernaufgabe dieser Organisationen besteht darin, zur Umsetzung der internationalen Entwicklungsziele beizutragen, insbesondere den Anteil der Armen an der Weltbevölkerung bis zum Jahr 2015 um die Hälfte reduzieren zu helfen. Hierzu fördern sie in den weniger entwickelten Mitgliedsländern nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziale Entwicklung. Das geschieht vorrangig durch:

• die Vergabe von langfristigen Darlehen zu marktnahen Konditionen (IBRD) bzw. von
• zinslosen langfristigen Krediten (IDA) für Investitionsprojekte,
• umfassende Reformprogramme (Strukturanpassung) und technische Hilfe,
• die Förderung der privatwirtschaftlichen Entwicklung durch die Beteiligung an Firmen (IFC) und durch Übernahme von Garantien (MIGA).

Die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD) entstand mit der Gründung der Weltbank 1944 auf der Währungs- und Finanzkonferenz der Vereinten Nationen in Bretton Woods. Sie nahm 1946 ihre Geschäftstätigkeit auf. Als größte internationale Finanzierungsinstitution besteht ihre Hauptaufgabe darin, die wirtschaftliche Entwicklung in Entwicklungs- und Transformationsländern mit dem Ziel der Armutsbekämpfung zu fördern. Hauptinstrumente sind die Gewährung von Darlehen für Investitionsprojekte, technische Hilfe sowie wirtschaftliche Reformprogramme (Strukturanpassungskredite).

Die 1960 geschaffene Internationale Entwicklungsorganisation (IDA), das so genannte „weiche Fenster“ der Weltbank, spielt eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung der Strategie zur Armutsbekämpfung der Weltbank und in der Entwicklungszusammenarbeit mit den ärmsten Ländern. Die sektorale wie regionale Verteilung der IDA-Mittel spiegelt dies wider: 40 % sollen (IDA 12) für die sozialen Grundleistungen Bildung und Gesundheit verwendet werden, 50 % allein für Vorhaben in den ärmsten Ländern des subsaharischen Afrika. Dem IDA-Konzept liegt ein ganzheitliches Verständnis von Entwicklung zugrunde mit dem Ziel, die Programme der Entwicklungszusammenarbeit besser zu koordinieren. In den letzten Jahren wird die Mittelvergabe für einzelne Länder zunehmend an die Existenz entwicklungsfördernder Rahmenbedingungen geknüpft.

Die International Finance Corporation (IFC) übernimmt eine bedeutende Rolle innerhalb der Weltbank bei der Förderung privatwirtschaftlicher Investitionen. Sie ist die seit 1960 tätige, weltweit größte Finanzierungsinstitution, die die wirtschaftliche Entwicklung der weniger entwickelten Länder unterstützt. Sie fördert insbesondere das Wachstum des privaten Sektors und hilft bei der Mobilisierung von Inlands- und Auslandskapital. Künftig sollen die Aktivitäten verstärkt auf die Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen sowie auf die privatwirtschaftliche Entwicklung des Bildungs- und Gesundheitswesens konzentriert werden. Hinzu kommt die Förderung der Informations- und Kommunikationstechnologie, um das Internet für weniger entwickelte Länder und Regionen verfügbar zu machen.

Die Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (MIGA) sichert seit ihrer Gründung 1988 privatwirtschaftliche Direktinvestitionen in weniger entwickelte Länder durch Garantien gegen nicht-kommerzielle Risiken, z. B. Transferbeschränkungen, Vertragsbruch, Krieg, zivile Unruhen und Enteignung ab. Regional konzentriert sich die Tätigkeit der MIGA auf Länder in Lateinamerika und der Karibik, gefolgt von Europa/Zentralasien, Asien, Afrika und dem Mittleren Osten.

Das 1966 gegründete Internationale Zentrum für die Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) ist bestrebt, stärkere Zusammenschlüsse internationaler Investitionen zu fördern, indem es bei Streitigkeiten zwischen Regierungen und ausländischen Investoren vermittelt. Außerdem übernimmt es eine Reihe von Beratungsdiensten, Forschungs- und Publikationsaufgaben.

Regionale Entwicklungsbanken

Regionale Entwicklungsbanken sind gekennzeichnet durch die Kapital- und Stimmenmehrheit der regionalen Mitglieder. Das ermöglicht eine starke Selbstidentifikation (ownership) der regionalen Mitglieder mit den Strategien und Vorhaben ihrer Entwicklungsbanken. Zu den wichtigste Regionalen Entwicklungsbanken gehören:

• Interamerikanische Entwicklungsbank (IDB)
• Inter-Amerikanische Investitionsgesellschaft (IIC)
• Karibische Entwicklungsbank (CDB)
• Asiatische Entwicklungsbank (AsDB)
• Afrikanische Entwicklungsbank (AfDB)
• Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE)

Die 1959 gegründete Interamerikanische Entwicklungsbank (IDB) übertrifft mit ihrem Ausleihevolumen in Lateinamerika und der Karibik seit Jahren die Weltbank. Als Ziel gilt, 50 % der Projekte bzw. 40 % des Ausleiheprogramms für Armutsbekämpfung und Abbau sozialer Ungleichgewichte einzusetzen. Aus der Sicht der Armutsbekämpfung richten sich die IDB-Aktivitäten auf folgende Schwerpunkte:

• Beitrag zur Reform der sozialen Sektoren;
• „Modernisierung des Staates“ in der Region u. a. Konsensbildung bei der Umsetzung von Reformen, Fragen der guten Regierungsführung und Korruptionsbekämpfung;
• Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der lateinamerikanischen und karibischen Volkswirtschaften in einem ständig stärker vernetzten Weltmarkt;
• Förderung der regionalen Integration durch Beratung der Regierungen u. a. bei der Gestaltung der regionalen Zusammenarbeit, z. B. im Bereich Handel, Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Die 1986 geschaffene Inter-Amerikanische Investitionsgesellschaft (IIC) arbeitet in enger Anlehnung an die IDB. Ihre Aufgabe besteht darin, in den Entwicklungsländern der Region die Errichtung, Erweiterung und Modernisierung von Privatunternehmen – vorzugsweise Klein- und Mittelbetrieben – durch Kapitalbeteiligungen und Kredite zu fördern.

Die 1970 gegründete Karibische Entwicklungsbank (CDB) fördert die Entwicklung ihrer 17 englischsprachigen karibischen Mitglieder durch Darlehen. Ihre Kredite dienen vor allem der Verbesserung der Transport- und Kommunikationsinfrastruktur sowie der Förderung von Klein- und Mittelbetrieben.

Nach der Weltbank leistet die Asiatische Entwicklungsbank (AsDB) als zweitgrößter multilateraler Entwicklungsfinanzier einen erheblichen Beitrag zur Förderung der fortgeschritteneren wie der ärmsten Staaten Asiens. Die Bank hat die Reformmaßnahmen in den von der asiatischen Finanzkrise betroffenen Ländern unterstützt.
Entscheidendes Ziel der Arbeit ist eine umfassende Poverty Reduction Strategy (Armutsbekämpfungsstategie) der Bank, die auf drei Säulen beruht:

• Förderung nachhaltigen Wirtschaftswachstums für die Armen,
• soziale Entwicklung,
• good governance.

Mindestens 40 % der Kredite im öffentlichen Sektor sollen für direkte Armutsbekämpfung vergeben werden.

Ebenso wie die anderen regionalen Entwicklungsbanken hat auch die 1963 gegründete Afrikanische Entwicklungsbank (AfDB) der Armutsbekämpfung Priorität eingeräumt und mit der Umsetzung entsprechender Länder- und Sektorenstrategien begonnen. Dabei spielen politische Kriterien, wie stärkere Bereitschaft zu wirtschaftlichen und politischen Reformen, good governance und Korruptionsbekämpfung, eine wichtige Rolle.

Die Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) im Jahr 1991 war eine Reaktion auf die großen politischen und wirtschaftlichen Veränderungen in Mittel- und Osteuropa. Die Bank hat die Aufgabe, die Entwicklung der Marktwirtschaft in dieser Region zu unterstützen. Zunehmend ist sie auch in den Entwicklungsländern Südosteuropas und Zentralasiens aktiv.
Die Bank hat 61 europäische und außereuropäische Mitglieder:

• 59 Länder,
• die Europäische Union und
• die Europäische Investitionsbank.