NATO im Wandel

Wandel der NATO

Kurz nach dem Ende des Ost-West-Konflikts 1989/90 wurde vielfach die Frage gestellt, ob sich damit nicht auch das Ende der westlichen Verteidigungsallianz, der 1949 gegründeten NATO, ankündige. Zwar hatte sie ihren weltpolitischen Kontrahenten, den sozialistischen „Ostblock“ unter Führung der Sowjetunion, ohne militärische Konfrontation überlebt und war damit das wahrscheinlich erfolgreichste Militärbündnis der Geschichte. In ihrem Erfolg lag nun aber das Problem. Denn die nach Art. 5 des Nordatlantikvertrags bis dahin wichtigste Aufgabe der NATO, die kollektive Verteidigung durch gegenseitige Beistandszusicherung im Falle eines Angriffs oder der Drohung eines Angriffs, war 40 Jahre lang gekoppelt an das Feindbild des sozialistischen Staatenblocks und die Abschreckung eines militärisch etwa gleich starken Gegners.

War das Bündnis also noch zeitgemäß? Andererseits: sollte man die bewährte gemeinsame Organisation, die zudem auf gleichen gesellschaftspolitischen Werten und Vorstellungen der Partner beruhte, einfach auflösen? Das geschah nicht.

Neue Aufgabe der internationalen Krisenbewältigung

Durch das Ende der 40 Jahre dominierenden Ost-West-Konfrontation ergab sich für die Länder der NATO schnell eine neue internationale Sicherheitslage. Anstelle eines etwa gleich starken Gegners mit gewaltigem militärischem Potential rückten neue Herausforderungen ins Blickfeld, die auch heute in der einen oder anderen Weise die Sicherheit der NATO und ihrer Mitgliedstaaten berühren können. Dazu gehören beispielsweise

• Bürgerkriege und
• kleinere zwischenstaatliche Auseinandersetzungen,
• ethnische und/oder religiöse Konflikte,
• instabile Staaten,
• international agierende terroristische Netzwerke.

Dabei muss sich die große NATO politisch und militärisch auf relativ kleine Bedrohungen einstellen (asymmetrische Bedrohungslage).

Der Wandel der Bedrohungslage führte zu einem Wandel der Aufgaben.
Ohne vom alten Kernprinzip der kollektiven Verteidigung abzurücken, wurde die internationale Krisenbewältigung, entsprechend der neuen Sicherheitslage in erster Linie als Konfliktverhütung und Krisenreaktion verstanden, schnell zu einer faktischen Hauptaufgabe des Bündnisses.

1992 erklärte der NATO-Rat offiziell seine Bereitschaft, Friedensoperationen auch außerhalb des Bündnisgebietes (dafür wird häufig auch der englischsprachige Ausdruck „out of area“ verwendet) beispielsweise im Rahmen der OSZE oder der UNO zu unterstützen.

Konkret engagierte sich die NATO seit 1992 zunächst vor allem in den Konflikten und Kriegen des auseinander fallenden Jugoslawiens.
Im Bosnienkrieg unterstützten NATO-Seestreitkräfte und NATO-Flugzeuge ein UN-Embargo gegen Rest-Jugoslawien. Die Luftwaffe flog im Zusammenhang mit dem Konflikt 1994 und 1995 auch erste Kampfeinsätze.
Die beiden vom UN-Sicherheitsrat mandatierten multinationalen Friedenstruppen IFOR (Implementation Force – seit Ende 1995) und deren Nachfolgerin SFOR (Stabilization Force – 1996–2004), die wichtige Aufgaben bei der Umsetzung und Überwachung von Friedensregelungen hatten und haben, wären ohne maßgebliche und mehrheitliche Beteiligung der NATO-Staaten kaum möglich gewesen.

Ohne ein Mandat der UNO wurde die NATO erstmals im Kosovokrieg 1999 tätig, als Luftangriffe gegen militärische und zivile Ziele und Infrastruktureinrichtungen der Serben geflogen wurden. Das Bündnis rechtfertigte das als humanitäre Intervention zum Schutz der durch serbische Sicherheitskräfte bedrohten Kosovo-Albaner.
Aber auch innerhalb des Bündnisses führte diese Selbstmandatierung der NATO zu vielen, bis heute andauernden Debatten.
Vor allem die USA scheinen zuweilen bereit zu sein, notfalls ohne einen Auftrag der UNO militärisch zu agieren, was die Europäer eher ablehnen. Die Amerikaner begründen eine solche Haltung auch damit, dass das Bündnis sich nicht von Nicht-NATO-Staaten im UN-Sicherheitsrat (v. a. den Vetomächten Russland und China) blockieren lassen sollte.
Die tendenzielle Ablehnung der Europäer stützt sich neben Verweisen auf das Völkerrecht – die UN-Charta schreibt eine Mandatierung solcher Einsätze durch den UN-Sicherheitsrat zwingend vor – auch auf die Befürchtung, dass sie von der auch in der NATO militärisch dominanten Weltmacht USA für deren nationale Interessen instrumentalisiert werden könnten. Von einer Anbindung an die UNO hingegen versprechen sie sich eine Zügelung und Einbindung der Supermacht.
Bis heute bestehen solche Unterschiede fort. Sie spielten etwa, auch wenn die NATO als Organisation nicht direkt involviert war, im Zusammenhang mit dem zwischen den Bündnispartnern umstrittenen und nicht vom UN-Sicherheitsrat mandatierten Irakkrieg 2003 eine nicht unwesentliche Rolle und führten zu kontroversen Debatten. Wurde dieser Krieg von den USA und Großbritannien forciert und geführt, so lehnten ihn neben anderen Staaten besonders Deutschland und Frankreich ab.

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts ergaben sich für „out of area“-Einsätze nach der anfänglichen Orientierung auf das europäische Umfeld auch weltweit neue Aufgaben. Dafür steht besonders der maßgebliche militärische Beitrag, den die NATO in Afghanistan zum Wiederaufbau und zur Stabilisierung dieses von einem langen Bürgerkrieg zerstörten Landes seit 2002 leistet (siehe unten).

Wandel der Militärstruktur

Änderungen ergaben sich aus der neuen Aufgabenstellung auch für die NATO-Militärstruktur. Allgemein wurde das Prinzip einer umfassenden großflächigen Verteidigungsplanung weniger bedeutend und zugunsten einer Orientierung an Aufgaben des internationalen Krisenmanagements in asymmetrischen Konflikten stark zurückgenommen.

Ein wichtiges Beispiel dafür ist das 1994 eingeführte Combined Joint Task Force (CJTF)-Konzept der NATO. Dabei handelt es sich um multinational (combined) zusammengesetzte Einheiten für spezifische Aufgaben (Task Forces) unter Berücksichtigung der Koordination verschiedener Waffengattungen (joint), also von Heer, Marine und Luftwaffe.
Unter Rückgriff auf integrierte Einheiten und Führungsstäbe des Bündnisses sollen dadurch für unterschiedliche Konfliktsituationen jeweils maßgeschneiderte Einsatztruppen auch kurzfristig zusammengestellt werden können.

Auf Grundlage solcher Prinzipien beschloss die NATO 2002 in Prag den Aufbau hochmoderner multinationaler NATO-Reaktionskräfte(NATO Responce Force – NRF). Sie sollen als NATO Eingreifverbände bis zu 25 000 Soldaten umfassen, die dafür ausgebildet werden, bei internationalen Krisen innerhalb von maximal sieben Tagen einsetzbar zu sein und mindestens 30 Tage ohne Versorgung von außen weltweit agieren zu können. Die NRF ist aber keine supranationale NATO Truppe. Es wird vielmehr auf einzelne Verbände nationaler Streitkräfte der Mitgliedstaaten zurückgegriffen, die nach einheitlichen Standards ausgebildet werden und turnusmäßig bereit stehen sollen. NRF ist seit 2006 voll handlungsfähig (Feststellung des NATO Gipfeltreffens in Riga). Der Beschluss über einen Einsatz fällt auf politischer Ebene und kann nur einstimmig erfolgen.

Auch ihre militärische Kommandostruktur hat das Bündnis inzwischen an die neuen Aufgaben angepasst. An ihrer Spitze stehen heute zwei Kommandostrukturen:

• Das Allied Command Operations (ACO) ist das einzige operative Kommando.
• Daneben steht auf dieser höchsten Ebene das Allied Command Transformation (ACT), dessen Aufgabe in der strategischen Begleitung der laufenden Transformationsprozesse besteht.

Neubestimmung der transatlantischen Partnerschaft

Ein wichtiger Aspekt des CJTF-Konzept ist auch der, dass die Europäer unter Rückgriff auf militärische Strukturen der NATO eigene Einsätze ohne die USA durchführen können sollen.
Ein stärkerer „europäischer Pfeiler der NATO“ sowie erweiterte militärische Handlungsoptionen der Europäer etwa im Rahmen der EU wurden und werden allgemein auch von den Amerikanern im Sinne eines Lastenausgleichs begrüßt. Abgelehnt wird aber eine „Europäisierung der NATO“ im Sinne allzu starker europäischer Eigenständigkeiten oder gar eine Abkoppelung der Europäer von den USA. Einige konkrete Schritte für einen Ausbau europäischer Handlungsmöglichkeiten wurden auch im Rahmen der NATO schon unternommen. So ist die NRF (s. o.) etwa so konzipiert, dass sie auch die militärischen Fähigkeiten der europäischen Partner stärken kann. 2003 wurde zudem im sogenannten Berlin-Plus-Abkommen festgelegt, dass die EU und die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) Zugriff auf Einrichtungen und Kapazitäten der NATO haben soll

Solche Formen der Zusammenarbeit lenken den Blick auf weitere Aspekte der transatlantischen Partnerschaft zwischen Europa und den USA. Über 40 Jahre lang hatte die NATO während des Kalten Krieges auch die Funktion der Konsultation und Kooperation in Fragen der gemeinsamen Sicherheit des Westens gehabt. Politische Gegensätze und zeitweilige Spannungen unter den Bündnispartnern konnten kaum größere Sprengkraft entfalten.
Doch mit dem Wegfall des einigenden gemeinsamen Feindbildes im Osten wurde auch das Binnenverhältnis in der Allianz schwieriger.

Neben den schon oben erwähnten Differenzen über die Mandatierung von Kriseneinsätzen gibt es solche Unterschiede immer wieder in Fragen der Gewichtung alter und neuer NATO-Aufgaben. Mit der deutlicheren Betonung des Prinzips kollektiver Verteidigung heben die Europäer die Bedeutung integrierter Militärstrukturen aller Bündnispartner wesentlich stärker hervor als die Amerikaner, die eine eindeutigere Orientierung auf internationalen Kriseneinsätze präferieren. Auch hier steht die Befürchtung vieler Europäer im Hintergrund, dass diese Operationen sehr stark durch die Interessen der auch militärisch dominierenden Weltmacht USA bestimmt sein könnten. Auch dafür sind die transatlantischen Differenzen im Zusammenhang des Irakkriegs 2003 (s. o.) ein gutes Beispiel.

Trotz oder gerade auch wegen solcher Widersprüche wird von allen Partnern der Wert der NATO als institutioneller Rahmen der transatlantischen Partnerschaft und der gemeinsamen sicherheitspolitischen Konsultationen und Kooperationen dennoch immer wieder betont. Zudem verknüpfen sich mit dem Amtsantritt der OBAMA-Regierung in den USA Hoffungen auf ein zukünftig kooperativeres transatlantisches Verhältnis auch innerhalb der NATO.

NATO im 21. Jahrhundert: umfassender Wandel des Bündnisses

Die ersten Jahre des 21. Jahrhunderts waren Jahre eines weiteren einschneidenden Wandels des Bündnisses. Neben der Aufnahme neuer Mitglieder ging es weiterhin vor allem um die politische und militärische Anpassung an die neuen Aufgaben. Einige wichtige Aspekte und Ergebnisse dieses fortlaufenden Wandels sollen, zusätzlich zu einigen schon oben erwähnten Punkten, im Folgenden kurz aufgezeigt werden.
Auf dem NATO-Gipfel von Washington 1999, der 50 Jahre nach Gründung der Organisation wieder in der amerikanischen Hauptstadt stattfand, wurde ein neues strategisches Konzept für die Organisation verabschiedet. Es fasste alte Aufgaben und Ansätze des Wandels seit 1990 in vier Aufgabenbereichen zusammen. Demnach versteht sich die NATO als:

1. Fundament und Garant für die Sicherheit im euro-atlantischen Gebiet;
2. wesentliches transatlantisches Forum für sicherheitspolitische Konsultation und Kooperation unter den Verbündeten;
3. Instrument zur Stärkung der Sicherheit im euro-atlantischen Raum auch durch internationale Krisenbewältigung;
4. Bündnis, das auf Abschreckung von und Verteidigung gegen äußere(n) Bedrohungen basiert.

Dieses Konzept wird häufig auch als ein Kompromiss zwischen alten und neuen Aufgaben, zwischen Europäern und Amerikanern hinsichtlich der Gewichtung von kollektiver Verteidigung und internationalem Krisenmanagement betrachtet (siehe auch oben bei transatlantische Partnerschaft).

Nächstes wichtiges Datum waren die terroristischen Anschläge des 11. September 2001 auf New York und Washington. Dieses Ereignis machte nicht nur auf die Wichtigkeit der internationalen Terrorbekämpfung aufmerksam. Kurz danach wurde erstmalig auch der NATO-Bündnisfall nach Art. 5 des Nordatlantikvertrags (militärische Hilfe für ein angegriffenes Partnerland durch alle anderen Mitglieder) erklärt. Weil der nachfolgende Krieg gegen Afghanistan, dessen Taliban-Regierung die als Drahtzieher beschuldigten El Qaida-Terroristen beherbergte, ohne militärischen Beitrag der NATO stattfand, wurde vielfach von einem militärischen Bedeutungsverlust der Allianz gesprochen.

Seit 2002 leistet die NATO allerdings einen maßgeblichen Beitrag zur multinationalen ISAF-Friedenstruppe in Afghanistan, die mit einem Mandat des UN-Sicherheitsrates den Wiederaufbau des zerstörten Landes sowie die Wiederherstellung und Stabilisierung demokratischer Strukturen maßgeblich unterstützen soll. 2003 übernahm die NATO die Führung der ISAF-Mission. Neben der Beteiligung an ISAF steht auch der Einsatz vieler NATO-Mitglieder im Rahmen der Anti-Terror-Allianz „Operation Enduring Freedom“ für deren Engagement.