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Kooperativer Föderalismus

Föderalismus verbindet Vielheit zur Einheit. Er bezeichnet die freie Einigung von grundsätzlich gleichberechtigten Teilstaaten, in einem bundesmäßigen Zusammenschluss zusammenzuwirken.

In Deutschland ist dies kein loser Staatenbund (Konföderation), sondern ein Bundesstaat (Föderation). In ihm ist ein gewisses Maß an Übereinstimmung sowohl der Länder untereinander als auch der Länder mit dem Bund notwendig. Dazu tragen die weitgehend bundeseinheitlichen Regelungen des Rechts, des Wirtschafts- und Finanzsystems sowie des Öffentlichen Dienstes erheblich bei. Der deutsche Bundesstaat ist kooperativ angelegt.

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Politische Jugendkulturen

Politische Jugendkulturen antworten auf das Bedürfnis junger Menschen nach Experimenten des Daseins. Jugendkulturen kennzeichnen sich durch strenge Abgrenzung von der Welt der Erwachsenen. Sie bilden mit eigenen Symbolen, eigenen Stilen in Kleidung, Kunst, Moral, Musik einen eigenen Bezugsrahmen. In kritischer Distanz zur Gesellschaft betonen jugendliche Teilgruppen ihr hohes Maß an Eigenständigkeit und Selbstkontrolle.
Entstanden sind Jugendbewegungen aus dem Funktionsverlust von Familie und gesellschaftlichen Institutionen. Ihre Ausbreitung verdanken sie der Zunahme der Freizeit, ihre Internationalisierung und Globalisierung elektronischen Medien. Jugendbewegungen fordern Gesellschaften heraus und machen sie so letztlich toleranter. Die Stärke einer Gesellschaft zeigt sich im Grad der Integration der Jugendbewegungen. Schwach ist die Gesellschaft da, wo Jugendbewegungen kriminalisiert, ausgegrenzt, zerstört werden.
Wo formalisierte Übergänge zwischen den Lebensabschnitten Jugend und Erwachsensein fehlen, füllen Jugendkulturen mit ihren vielfältigen Angeboten diese Lücke – im Vergleich zu früheren Jahren mit größerer Selbstverständlichkeit.

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Helmut Kohl

* 03.04.1930 Ludwigshafen am Rhein

HELMUT KOHL bestimmte in seinen vier Legislaturperioden die Politik der Bundesrepublik Deutschland in Europa und in der Welt. Mit der deutschen Wiedervereinigung und der Errichtung der Europäischen Union hat sich HELMUT KOHL einen dauerhaften Platz in der Geschichte gesichert. Umfassende wirtschaftliche und soziale Reformen gehören zu den Leistungen seiner Regierung. Mit dem Ende seiner 16-jährigen Kanzlerschaft nach der Bundestagswahl 1998 ging eine Ära zu Ende, darüber war sich die deutsche wie die internationale Öffentlichkeit einig. Als Anerkennung seiner Verdienste für Deutschland und Europa erhielt HELMUT KOHL zahlreiche Auszeichnungen.

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Staatsbürger: Rechte und Pflichten

Die Gesamtheit aller in Deutschland lebenden Personen werden als Einwohner, Bewohner oder Bevölkerung bezeichnet. Staat, Nation und Volk bestehen aus Mitgliedschaften von Menschen, die wechselseitige Verantwortung tragen. Diese werden Bürger genannt. Die Mitgliedschaften vereinen in landestypischer Weise objektive Merkmale wie Territorium, Herrschaft, Religion, Abstammung mit subjektivem Gemeinschaftsgefühl (Wir-Gefühl, National-Gefühl). Ihren politischen Ausdruck finden sie in den Bürgerrechten.

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Konrad Adenauer

* 05.01.1876 Köln
† 19.05.1967 Bad Honnef

KONRAD ADENAUER war der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Dieses Amt bekleidete er 14 Jahre und trug auf entscheidende Weise zur Wiedererlangung der Souveränität Westdeutschlands, zur deutsch-französischen Aussöhnung und zum Ausbau der sozialen Marktwirtschaft durch LUDWIG ERHARD bei.
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) hat er mitbegründet und geprägt.
KONRAD ADENAUER ist heute allgemein als Gründungsvater der Bundesrepublik Deutschland anerkannt.

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Bundespräsidenten als Identitäts- und Integrationsfiguren

Der Bundespräsident repräsentiert als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland die Einheit des Staates nach innen und außen. Er vertritt die Bundesregierung völkerrechtlich. Der Bundespräsident wirkt an der Regierung mit, allerdings nur mit geringen politischen Kompetenzen. Seine Amtshandlungen müssen vom Kanzler oder von Fachministern gegengezeichnet werden. Er erhält besonderes politisches Gewicht in Krisen zwischen Regierung und Parlament. Er kann dann den Bundestag auflösen.

Bundespräsidenten sind Integrationsfiguren, die sich den jeweiligen gesellschaftlichen Zeitproblemen stellen, diese benennen und in einen gesellschaftlich-moralischen Zusammenhang bringen. Die bisherigen Präsidenten setzten sich häufig für Minderheiten ein und wählten zudem als Schwerpunkt ihrer Amtsführung wechselweise einen innenpolitischen, dann wieder einen außenpolitischen Aspekt.

Bundespräsidenten üben symbolische Politik aus und erreichen damit viele Menschen, denn in pluralistischen und orientierungsschwachen modernen Gesellschaften übernehmen Symbole Leitbildfunktion und Standortbestimmung. Bundespräsidenten ordnen, wo Unübersichtlichkeit herrscht, übernehmen eine Vorbildfunktion und tragen zur „öffentlich ausgetragenen ethisch-politischen Selbstverständigung“ (JÜRGEN HABERMAS 1992) bei.

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Parlamentarismus

Die Wurzeln des Parlamentrismus reichen bis in das Spätmittelalter zurück. Im 19. Jh. wurde das Bürgertum zum Motor des Parlamentarismus, doch erst mit der vollständigen Demokratisierung des Wahlrechts Anfang des 20. Jh. entwickelte sich das Parlament zur echten Volksvertretung.
Der deutsche Parlamentarismus ist gezeichnet von historischen Brüchen. In der Weimarer Republik hatte das Parlament weitreichende Befugnisse, sah sich aber einem vom Volk gewählten Reichspräsidenten gegenüber, der die eigentliche Macht im Staat verkörperte. Nach dem Zweiten Weltkrieg hat sich ein parlamentarisches Regierungssystem etabliert, in dem der Bundeskanzler dem Parlament verantwortlich ist. Diese Regierungsform ist unter demokratischen Staaten weit verbreitet, unterscheidet sich jedoch vom präsidentiellen Regierungssystem (z. B. USA). Hier wird die Regierung nicht vom Parlament bestimmt, sondern durch Präsidentschaftswahlen vom Volk ermittelt.
Kritik am parlamentarischen System zielt vor allem auf die mangelnde Trennung von Legislative (Parlament) und Exekutive (Regierung) sowie den starken Einfluss der Parteien.

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Familienförderung

Die Familienpolitik umfasst alle Maßnahmen, die dem rechtlichen Schutz von Ehe, Familie, nichtehelichen Kindern (Art. 6 GG) und ihrer materiellen Förderung dienen.
Anders als in der DDR hatten die bundesdeutschen Regierungen der Nachkriegszeit versucht, an das bürgerliche Familienleitbild der Jahrhundertwende anzuknüpfen und die nichtberufstätige Ehefrau und Familienmutter zur Norm zu machen. Seit längerem stehen sich zwei familienpolitische Konzepte entgegen.

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Gleichstellung von Mann und Frau

Die heutigen Rechte der Frauen sind Ergebnis eines jahrhundertelangen Emanzipationsprozesses – zum einen als weibliche Befreiung aus traditionellen Rollenmustern, Lebensweisen und vorurteilsbeladenen Klischeevorstellungen und zum anderen als Kampf gegen die Vormachtstellung des Mannes und die Unterdrückung der Frau in Gesellschaft und Staat. Frauen wurden z. B. erst 1909 in ganz Deutschland zum Studium zugelassen – 2006 waren in der Europäischen Union 59 % der Hochschulabsolventen Frauen. In Deutschland und anderen entwickelten Industriestaaten haben sich die Rolle, das Selbstverständnis und die Lebenssituation von Frauen im 20. Jh. grundlegend gewandelt.
In der Bundesrepublik ist die Gleichberechtigung der Geschlechter als gesellschaftliches Grundprinzip verfassungsrechtlich verankert. In der Familie ist die gleichberechtigte, partnerschaftliche Aufteilung der Aufgaben noch nicht erreicht, nach wie vor dominiert die Zuständigkeit der Frau für Haushalt und Kindererziehung.

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Lebens- und Familienformen in Deutschland

Das Heirats- und Scheidungsverhalten hat sich in den letzten Jahrzehnten verändert. Junge Leute heiraten später und seltener, ca. jede dritte Ehe wird wieder geschieden, Zweit- und Drittehen und somit Patchworkfamilien sind keine Seltenheit. Die Zahl der Geburten ging in den letzten Jahrzehnten deutlich zurück. Gemessen an den Geburten liegt Deutschland an 185. Stelle. Je mehr Kinder in einer Familie aufwachsen, desto höher ist ihr Armutsrisiko.

Während in der DDR junge Leute jung heirateten und Kinder zur Normalität von Familien gehörten, hat sich in den letzten zehn Jahren die Entwicklung der Lebens- und Familienformen dem altbundesdeutschen Trend angeglichen. Das ist sowohl Ausdruck neuer Lebens- und Wertvorstellungen als auch längerer Ausbildungszeiten und zunehmender sozialer Verunsicherung.

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