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Bismarck – Gestalter der preußischen Politik ab 1862

Im September 1862 wurde OTTO VON BISMARCK vom preußischen König WILHELM I. zum Ministerpräsidenten Preußens berufen. Von da an bestimmte BISMARCK für viele Jahre die preußische und nach der Einigung Deutschlands die Politik des deutschen Kaiserreichs. In BISMARCKS politischem Denken und Handeln lassen sich einige Grundzüge erkennen, die immer Bestand hatten und seine Politik bestimmten. So war es sein dauerhaftes strategisches Ziel, das preußische Königtum zu stärken und zu erhalten. Dadurch sollte auch die politische, wirtschaftliche und soziale Macht des Junkertums gesichert werden. Jenes Junkertums also, dem auch BISMARCK entstammte. Eng verbunden mit diesen innenpolitischen Zielsetzungen waren seine strategischen Ziele in der Außenpolitik: die Einigung Deutschlands unter Vorherrschaft Preußens und ohne Österreich sowie die Beseitigung des Deutschen Bundestages oder seine Unterwerfung unter Preußen. Die jeweilige Taktik, die BISMARCK in der Politik verfolgte, war immer diesen Hauptzielen untergeordnet. Nach 1866 übernahm Frankreich von Österreich die Rolle als Störfaktor für eine nationalstaatliche Einheit Deutschlands unter der Führung Preußens.

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Deutsche Kolonialpolitik in Afrika – Hereroaufstand

Auch in Deutschland gab es seit den 70er-Jahren des 19. Jahrhunderts Bestrebungen zur Erwerbung von Kolonialbesitz. Dies waren zu Anfang hauptsächlich von hanseatischen Kaufleuten getragene Bestrebungen. Die offizielle Reichspolitik hielt sich zunächst merklich zurück. Erst seit Mitte der 80er-Jahre des 19. Jahrhunderts wurden private koloniale Erwerbungen unter den Schutz des Reiches gestellt. Eine Änderung der offiziellen deutschen Kolonialpolitik erfolgte erst nach dem Rücktritt BISMARCKS 1890 auf der Grundlage der geänderten Außenpolitik.

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Die Neutralitätspolitik Preußens Mitte des 19. Jh. in Europa

Mit der Olmützer Punktation von 1850 waren die Pläne Preußens für eine deutsche Union unter Ausschluss Österreichs gescheitert. Auch wegen der Erfahrung aus dieser Demütigung verfolgte die preußische Regierung in den 50er Jahren des 19. Jh. keine eigene aktive Außenpolitik. Sie versuchte, u. a. im Krimkrieg, der zur Neuordnung der Beziehungen zwischen den europäischen Mächten führte, eine strikte Neutralitätspolitik einzuhalten. Selbst BISMARCK, dessen grundlegende Überzeugung es eigentlich war, dass Preußen eine eigenständige Außenpolitik betreiben sollte, orientierte sein politisches Handeln als Bundestagsgesandter an dieser Politik. Dabei war es aber auch immer sein Ziel, die Position Preußens im Deutschen Bund gegenüber Österreich zu stärken und die deutsche Frage zugunsten Preußens zu entscheiden.

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Die Niederschlagung der Pariser Kommune

Am 18. März 1871 erhob sich die Nationalgarde und die Arbeiterschaft von Paris gegen die antinationale und antisoziale Haltung der bürgerlichen Regierung Frankreichs beim Friedensschluss mit Deutschland nach dem Deutsch-Französischen Krieg. Die Aufständischen gaben damit den Auftakt zur Pariser Kommune. Der vom Volk gewählte Rat der Kommune strebte mit seinem Manifest vom 19. April programmatisch die Umwandlung Frankreichs in einen Bund souveräner Gemeinden (Kommunen) an. Außerdem führte er die Volksbewaffnung, die Gleichberechtigung der Frau und weitere im Interesse der einfachen Menschen stehende politische und soziale Regelungen ein. Mit Unterstützung des deutschen Reichskanzlers Bismarck gelang es Truppen der Regierung, bereits im Mai 1871 in Paris einzudringen, die Kommunarden in blutigen Kämpfen niederzuschlagen und die Pariser Kommune zu beenden.

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Preußens Vormachtstellung im Norddeutschen Bund

Nach dem Sieg über Österreich im Deutschen Krieg 1866 beherrschte Preußen den Norden Deutschlands. Mit dem Norddeutschen Bund wurde ein Bundesstaat geschaffen, in dem Preußen schon allein aufgrund seiner Größe und seiner militärischen Stärke die Vorherrschaft hatte. Die übrigen Einzelstaaten auf dem Gebiet des Norddeutschen Bundes mussten diese Vormachtstellung Preußens anerkennen, konnten aber ihre Eigenständigkeit behalten. Dies war auch in der Einschätzung der politischen Lage durch BISMARCK begründet. Er wollte die preußische Monarchie durch die Annexion der Einzelstaaten, die sich gegen die Interessen anderer europäischer Mächte, vor allem Frankreich, gerichtet hätte, nicht aufs Spiel setzen. Deshalb ging er den Weg über den Bundesstaat. Auch in den einzelnen politischen Institutionen des Bundes sicherte Preußen seine Vormachtstellung ab. Von besonderer Wichtigkeit war hier der Bundesrat, in dem sich Preußen ein Vetorecht sicherte. Geschaffen in Anlehnung an den Bundesrat des ehemaligen Deutschen Bundes, war er das wichtigste politische Organ. Von besonderer Bedeutung war die Position des Bundeskanzlers, zu dem BISMARCK vom preußischen König ernannt wurde. Auf militärischem Gebiet sicherte sich Preußen seine Vormachtstellung dadurch, dass laut Bundesverfassung der preußische König in Friedens- und Kriegszeiten oberster Feldherr der Bundestruppen war.

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Begriff und Bereiche der Sozialpolitik

Die Sozialpolitik behandelt ähnlich wie die Wirtschaftspolitik ein generelles Thema, das seit Gründung der ersten Sozialversicherung 1883 sehr viel umfangreicher und auf verschiedene Politikressorts verteilt wurde. Sozialpolitik reicht von der Politik der sozialen Sicherung über die Politik zum Schutz der Arbeitnehmer, der Betriebsverfassung und Mitbestimmung bis zur Gesundheits-, Wohnungs-, Familien- und Vermögenspolitik. Durch Sozialpolitik wird dem in der Wirtschaft vorherrschenden individuellen Erwerbsstreben die Idee der gesellschaftlichen Solidarität an die Seite gestellt. Sozialpolitik sieht sich deshalb denen verpflichtet, die im Wirtschaftsleben aus verschiedensten Gründen keinen Platz finden oder aber herausfallen und deshalb zu verarmen drohen.

Verstärkt seit den 1970er-Jahren kommt das Ziel hinzu, Sozialpolitik als Umverteilungspolitik zur Annäherung der individuellen Einkommen und Vermögen einzusetzen. Das rechte Maß einer Balance zwischen Chancen, Risiken und Belastungen von Individuen, Gruppen und Schichten zu finden (soziale Gerechtigkeit), erweist sich als ständige politische Aufgabe.

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