Der Eiserne Vorhang – Osteuropa wird kommunistisch

Beispiel Tschechoslowakei

In der Tschechoslowakei wurde EDUARD BENEŠ, der schon von 1935 bis 1938 Staatspräsident war und dann in London die tschechische Exilregierung konstituierte, erster Staatspräsident der tschechoslowakischen Republik. Er war schon im Vorfeld der Regierungsbildung um Absprachen mit der Sowjetunion bemüht und stimmte unter anderem der Abtretung einiger Gebiete seines Landes an die Sowjetunion zu. In den ersten tschechoslowakischen Nachkriegsregierungen arbeiteten zudem neben den Kommunisten auch Mitglieder anderer Parteien in staatlichen Führungspositionen.

Beispiel Polen

Auch in Polen, das ihr besonders wichtig war, versuchte die Sowjetunion zunächst, zumindest Teile der im Volk populären ehemaligen Londoner Exilregierung in die Regierungsbildung einzubeziehen. Die meisten Angehörigen der polnischen Exilregierung sprachen sich aber gegen die sogenannte Westverschiebung Polens aus. Aufgrund derer sollte Polen einige seiner östlichen Landesteile an die Sowjetunion abtreten und als Ausgleich im Westen Teile des ehemaligen deutschen Reiches erhalten. Wegen dieser ablehnenden Haltung wurde letztlich die Exilregierung von der Regierungsbildung ausgeschlossen.
Mit dieser sollten schließlich nur die im sogenannten Lubliner Komitee zusammengeschlossenen Kommunisten beauftragt werden. Erst auf amerikanischen Druck wollte man auch Vertreter der in Polen besonders starken Bauernpartei in die Regierung aufnehmen. Als die Bauernpartei es jedoch ablehnte, in den von der KP dominierten Demokratischen Block einzutreten, wurden die Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung bis zum Januar 1947 hinausgeschoben. In dieser Zeit vergrößerten die Kommunisten ihren Einfluss im Land. Nicht zuletzt deshalb, aber auch durch Manipulationen konnte der Demokratische Block die Wahlen dann haushoch gewinnen.
Der polnische Demokratische Block trat in der Wahl mit einer Einheitsliste an. Auf ihr waren, wie auch bei den Wahlen in allen anderen osteuropäischen Ländern, die Mitglieder der verschiedenen Parteien zu einem Wahlvorschlag zusammen gefasst. Dadurch reduzierte sich für die Bevölkerung nicht nur die Zahl der Wahlmöglichkeiten. Die kommunistischen Parteien konnten dadurch auch den Einfluss der anderen mit ihr in der Einheitsliste zusammen gefassten Parteien z. T. durch geschickte Manöver, häufig aber auch durch massive Interventionen der Sowjetunion, begrenzen.
Folge der Einheitslisten war, dass in den meisten Regierungen Osteuropas zwischen 1945 und 1947 mehrere Parteien in der Regierung vertreten waren. Aber auch in diesen Regierungen übte die jeweilige nationale Kommunistische Partei den dominierenden Einfluss aus. Sie sicherten sich zudem die meistens Schlüsselministerien, mit deren Apparat sie die innenpolitische und gesellschaftliche Entwicklung ihrer Ländern insgesamt leiten und lenken konnten.
Von Bedeutung war auch die Besetzung der Posten der Chefs der staatlichen Sicherheitsorgane und des Geheimdienstes, denn diese Positionen konnten zur Ausschaltung politischer Gegner genutzt werden. Die Ausschaltung der politischer Gegner, die in dieser Zeit nahezu ständig erfolgte, wurde nicht selten mit dem Begriff politische Säuberungen umschrieben.

In den Jahren zwischen 1945 und 1947 brachten aber auch einige Wahlen nicht das von der Sowjetunion gewünschte Ergebnis. So verloren beispielsweise die Kommunisten in Ungarn überraschend die im November 1945 abgehaltene Wahlen.
Neben diesen Entwicklungen im politischen Bereich wurde in den ersten Jahren auch schon der sozialistische Umbau der Gesellschaft eingeleitet. Radikale Wirtschafts- und Sozialreformen, wie die Verstaatlichung von Bergwerken und Schlüsselindustrien und die Durchführung einer Bodenreform, mit der die Besitzverhältnisse auf dem Lande geändert wurden, gehörten dazu.
Auf internationaler Ebene unterhielten die osteuropäischen Staaten untereinander und insbesondere zur Sowjetunion sehr enge Beziehungen. Damit bildete sich schon damals ein Block verbündeter Staaten heraus, der später auch als Ostblock bezeichnet wurde.
Die Beziehungen zwischen den einzelnen Staaten wurden durch eine Vielzahl bilateraler (zweiseitiger) Verträge, beispielsweise durch Abkommen über die wirtschaftliche Zusammenarbeit, geregelt und gefestigt. Die am weitesten reichenden Verträge hatten die Länder in der Regel mit der Sowjetunion abgeschlossen. Deshalb orientierten sich die Handelsbeziehungen der Ostblockstaaten, die vormals häufig auf den Westen gerichtet waren, nunmehr eindeutig nach Osten. Daneben gab es noch Vereinbarungen, durch die Militärhilfe und militärischer Beistand in Konflikten mit äußeren Feinden zwischen allen Staaten beschlossen wurden.
Insgesamt verstärkte diese Entwicklung auf zwischenstaatlicher Ebene einerseits die Abhängigkeit aller osteuropäischen Staaten von der Sowjetunion. Andererseits schuf sie für die Sowjetunion umfassende Möglichkeiten zur Kontrolle dieser Länder bis hin zum direkten Eingriff in die innere Entwicklung.

Die Phase von 1947–1949 – Stalinisierung Osteuropas

Die Zeit zwischen 1947 und 1949 ist durch die Stalinisierung aller im Einflussbereich der Sowjetunion befindlichen osteuropäischen Staaten gekennzeichnet. Das bedeutete die weitestgehende Gleichschaltung aller politischen, wirtschaftlichen und sozialen Strukturen mit denen des stalinistischen Modells. Die vorher noch existierenden pluralistischen Ansätze, wie die Existenz eigenständiger Parteien oder nationaler Besonderheiten, wurden nun fast vollständig eleminiert und eingeebnet.
In der zwischen 1945 und 1947 noch relativ demokratisch und pluralistisch regierten Tschechoslowakei traten Anfang 1948 alle nicht-kommunistischen Minister aus der Regierung zurück. Ursachen waren Streitigkeiten innerhalb der Regierung, die durch Straßendemonstrationen militanter Anhänger der Kommunisten und durch Eingriffe der Sowjetunion in die tschechische Politik ausgelöst worden waren.
Auf diesen Druck von außen hin ernannte der Staatspräsident im Februar 1948 eine neue Regierung unter dem kommunistischen Ministerpräsidenten GOTTWALD. Dabei wurden alle Posten der zurückgetretenen Minister mit „zuverlässigen“ Vertrauensleuten des kommunistischen Regierungschefs besetzt. Die darauffolgenden Wahlen gewannen die Kommunisten dann mit den von ihnen dominierten Einheitslisten und mit Einschüchterung sowie Wahlmanipulation und -fälschung haushoch. Nicht–kommunistische Parteien wurden nun aufgelöst, und als Staatspräsident EDUARD BENEŠ kurze Zeit später starb, wurde KLEMENT GOTTWALD sein Nachfolger.
Ähnlich wie in der Tschechoslowakei wurden auch in anderen osteuropäischen Ländern die Kommunistischen Parteien zur allein bestimmenden politischen Kraft. Die schon für den Zeitraum zwischen 1945 und 1947 beschriebenen politischen Mittel und Maßnahmen zur Durchsetzung des Machtanspruchs dieser Parteien wurden nun konsequent und noch umfassender angewandt. Zudem verstärkte auch in den anderen osteuropäischen Ländern die Sowjetunion noch einmal deutlich ihren Einfluss. Das geschah meist über die Politik der nationalen kommunistischen Parteien.
Zur Kontrolle dieser Politik im Sinne Moskaus diente ein 1947 gegründetes Kommunistisches Informationsbüro, das Kominform. In ihm waren neben vielen westlichen auch alle osteuropäischen Kommunistischen Parteien vertreten und wurden auf eine gemeinsame politische Leitlinie festgelegt.
Abweichungen von der vorgegebenen Linie wurden nun nicht mehr geduldet. So kam es auch innerhalb der Kommunistischen Parteien einige Male zu Säuberungsaktionen, denen „unzuverlässige“ Mitglieder zum Opfer fielen, manchmal in öffentlichen Schauprozessen.