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Künstler der DDR auf der documenta 6

Zum ersten Mal seit der Gründung beider deutscher Staaten präsentierte 1977 eine documenta Künstler aus der DDR. Nach dem VIII. Parteitag der SED 1971 war unter dem Motto

„Weite und Vielfalt der schöpferischen Möglichkeiten des sozialistischen Realismus“

eine Lockerung in der Kunstpolitik vorgenommen und damit begrenzte künstlerische Vielfalt möglich geworden. Im Hintergrund stand das veränderte Ost-West-Verhältnis, das auf dem neuen ökonomischen Interesse der RGW-Staaten an wirtschaftlichen Kontakten mit den westeuropäischen Ländern gründete sowie auf der Neuen Ostpolitik in der Bundesrepublik unter WILLY BRANDT. Eine kritische Sicht auf das Leben in der DDR wurde eingeschränkt möglich.

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Friedrich Engels

* 28. November 1820 in Barmen
† 5. August 1895 in London

FRIEDRICH ENGELS ist mit KARL MARX Mitbegründer des dialektischen Materialismus und des wissenschaftlichen Sozialismus.
Mit MARX verfasste ENGELS Anfang Dezember 1847 im Auftrag der Zentralbehörde des „Bundes der Kommunisten“ ein Parteistatut, das als „Manifest der Kommunistischen Partei“ bekannt wurde. Die Autoren gehen davon aus, dass der Kapitalismus „die Klassengegensätze vereinfacht hat. Die ganze Gesellschaft spaltet sich ... in zwei große, einander direkt gegenüberstehende Klassen: Bourgeoisie und Proletariat.“ Zwischen diesen werde der Klassenkampf ausgetragen, der dazu führe, dass das Proletariat den Sturz der Bourgeoisie als herrschender Klasse herbeiführen und selbst die politische Herrschaft antreten werde. Zugleich wird im Abschnitt I. auf den Warencharakter der Arbeitskraft hingewiesen und so die Ausbeutung des Arbeiters durch den Bourgeois begründet.

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1970 in Erfurt – man spricht wieder miteinander

Als sich im März 1970 Bundeskanzler WILLY BRANDT (BRD) und der Ministerpräsident WILLY STOPH (DDR) in Erfurt trafen, war dies auf solch offizieller Ebene das erste Zusammentreffen von ostdeutschen und westdeutschen Politikern seit einer gescheiterten Ministerpräsidentenkonferenz im Jahre 1947. Seither waren mit den Gründungen der BRD und der DDR 1949 aber nicht nur zwei deutsche Staaten entstanden. sondern vor allem seit dem Bau der Berliner Mauer 1961, auch Kontakte der Deutschen aus Ost und West fast unmöglich geworden.
Dennoch zeigten spontane Sympathiebekundungen von DDR-Bürgern für WILLY BRANDT während des Treffens in Erfurt, dass die Menschen große Hoffnungen in diese Zusammenkunft setzten. Solchen Hoffnungen kam ein von der neuen sozialliberalen Regierung der Bundesrepublik vertretenes Konzept einer „Politik der kleinen Schritte“ und eines „Wandels durch Annäherung“ entgegen. Durch Vereinbarungen mit der Regierung der DDR, die damit als gleichberechtigter Partner anerkannt wurde, wollte man für die von der Teilung betroffenen Menschen konkrete Erleichterungen und Kontaktmöglichkeiten erreichen. Gleichzeitig verknüpfte sich damit die Vorstellung, dass sich in solch konkreten Begegnungen nicht nur das Bewusstsein einer einheitlichen deutschen Nation erhalten, sondern auch ein allmählicher Wandel der gesellschaftlichen Verhältnisse in der DDR möglich sein würde.

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Der Grundlagenvertrag von 1972

Mit dem im Dezember 1972 unterzeichneten und im Mai 1973 in Kraft getreten Grundlagenvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland (BRD) und der Deutschen Demokratische Republik (DDR) sollten die Beziehungen zwischen den beiden deutschen Staaten und auf der Basis von Gleichberechtigung und gutnachbarlicher Zusammenarbeit grundlegend geregelt werden. Das war nicht einfach, denn beiden Seiten verbanden grundsätzlich unterschiedliche Positionen hinsichtlich ihres beiderseitigen Verhältnisses. Die DDR sah in diesem Vertrag ein Abkommen zwischen zwei, nach dem Völkerrecht, souveränen Staaten. Sie verknüpfte mit dem Vertrag nicht zuletzt die Ziele der Anerkennung ihrer staatlichen Souveränität und internationaler Gleichberechtigung.
Die Haltung der westdeutschen Bundesregierung war komplizierter. Ihr deutschlandpolitischer Ansatz läßt sich auf die von ihr gewählte Formel bringen, nach der es sich bei den beiden Vertragspartnern um zwei Staaten, aber um eine Nation gehandelt habe. Damit sollte deutlich werden, dass man einerseits am Ziel der Wiedervereinigung festhielt, was man aber andererseits nur über die Anerkennung der Realitäten für erreichbar hielt.
In dem im Grundlagenvertrag erzielten Ergebnis konnten sich letztlich beide Seiten wiederfinden. Für die von der deutschen Teilung betroffenen Menschen ergaben sich durch diese Annäherung konkrete Erleichterungen in Form von Besuchs- und anderen Kontaktmöglichkeiten.

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Die Ostverträge und Willy Brandts Kniefall in Warschau

Heute noch steht das Bild des knienden deutschen Bundeskanzlers für einen wichtigen historischen Abschnitt der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und insbesondere ihrer Außenpolitik. Denn das Ereignis fand im Rahmen einer Reise statt, während derer in der polnischen Hauptstadt der sogenannte Warschauer Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen unterzeichnet wurde. Dieser Vertag war Teil einer Reihe von Verträgen der BRD mit den Staaten Osteuropas, den sogenannten Ostverträgen, die die Aufnahme normaler Beziehungen zwischen den Vertragspartnern beabsichtigten. Sie waren damit Teil einer sei 1969 unter Bundeskanzler Willy Brandt betriebenen neuen Ostpolitik, die auf dem Boden der in den 50er Jahren vollzogenen Westbindung der Außenpolitik der Bundesrepublik eine neue und wichtige Komponente hinzufügte. Als Willy Brandt am 7. Dezember 1970 vor dem Mahnmal für die Opfer des Aufstandes im Warschauer Ghetto niederkniete, war das für viele Zeitgenossen ein sehr bewegender Moment. Er symbolisierte das Eingeständnis deutscher Schuld und die Bitte um Verzeihung bei denjenigen, die unter den Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschland besonders zu leiden hatten.

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Helmut Schmidt

* 23.12.1918 in Hamburg
† 10.11.2015 in Hamburg

HELMUT SCHMIDT war fünfter Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Während seiner Amtszeit von 1974-1982 setzte er außenpolitisch die von seinem Vorgänger WILLY BRANDT begonnene Entspannungspolitik fort. SCHMIDT war wesentlich an der Formulierung des NATO-Doppelbeschlusses beteiligt und bekämpfte entschieden den Terrorismus der RAF. Infolge der Bewältigung wirtschafts- und innenpolitischer Krisen und durch seine energische Ausführung als Bundeskanzler erwarb sich SCHMIDT im In- und Ausland hohes Ansehen. Innerhalb der SPD blieb er jedoch umstritten. 1982 wurde HELMUT SCHMIDT durch ein konstruktives Misstrauensvotum als Bundeskanzler von HELMUT KOHL abgelöst.

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DDR 1971 – von Ulbricht zu Honecker

1971 wurde Walter Ulbricht als Erster Sekretär der SED gestürzt, weil er für die DDR einen eigenen Weg des sozialistischen Aufbaus beanspruchte und konstruktiv auf die Ostpolitik Willy Brandts einzugehen beabsichtigte. Ulbricht war erst in den 60er Jahren zu Einsichten gelangt, die ihn zum Reformpolitiker befähigten. Das stieß aber auf den Widerspruch Moskaus und eines Teils der SED-Politbüro-Mitglieder, an deren Spitze sich Erich Honecker setzte.
Honecker vertrat auch die Interessen der meisten Funktionäre des Parteiapparates, die die Ungewissheiten von Reformen scheuten und ängstlich die errungenen Positionen und Privilegien verteidigten. Der im Vergleich zu Ulbricht deutlich jüngere Honecker verkörperte in seiner Person einen moderneren Politikstil – vor allem in der Außenpolitik. Innenpolitisch führte Honeckers Reformfeindlichkeit letztlich zu Stagnation und Niedergang.

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Politische Jugendkulturen

Politische Jugendkulturen antworten auf das Bedürfnis junger Menschen nach Experimenten des Daseins. Jugendkulturen kennzeichnen sich durch strenge Abgrenzung von der Welt der Erwachsenen. Sie bilden mit eigenen Symbolen, eigenen Stilen in Kleidung, Kunst, Moral, Musik einen eigenen Bezugsrahmen. In kritischer Distanz zur Gesellschaft betonen jugendliche Teilgruppen ihr hohes Maß an Eigenständigkeit und Selbstkontrolle.
Entstanden sind Jugendbewegungen aus dem Funktionsverlust von Familie und gesellschaftlichen Institutionen. Ihre Ausbreitung verdanken sie der Zunahme der Freizeit, ihre Internationalisierung und Globalisierung elektronischen Medien. Jugendbewegungen fordern Gesellschaften heraus und machen sie so letztlich toleranter. Die Stärke einer Gesellschaft zeigt sich im Grad der Integration der Jugendbewegungen. Schwach ist die Gesellschaft da, wo Jugendbewegungen kriminalisiert, ausgegrenzt, zerstört werden.
Wo formalisierte Übergänge zwischen den Lebensabschnitten Jugend und Erwachsensein fehlen, füllen Jugendkulturen mit ihren vielfältigen Angeboten diese Lücke – im Vergleich zu früheren Jahren mit größerer Selbstverständlichkeit.

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Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) ist die älteste deutsche politische Partei. An ihrem Beginn 1863 als Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein (ADAV) stehen Arbeitergruppen und -vereine, die sich auf Initiative FERDINAND LASALLEs als selbstständige politische Partei konstituieren. Auf staatliche Verfolgung (Sozialistengesetz) reagiert die Partei mit dem Aufbau einer breit angelegten Emanzipations- und Kulturbewegung mit zahlreichen Vereinen, Genossenschaften und Unternehmen. Die SPD geht den Weg von der sozialistischen Arbeiterpartei mit marxistischem Programm des 19. Jahrhunderts zur sozialreformerischen Volkspartei der linken Mitte seit den 1960er-Jahren.

Eine besondere Verankerung der Mitglieder und Wähler im gewerkschaftlichen Milieu bleibt bestehen, bei sonst großer sozialer Vielfalt der Anhängerschaft. Die politischen Konzepte der Ostpolitik (WILLY BRANDT) und der demokratischen Reformen der Gesellschaft verändern das politische Profil des Landes. Zwischen 1998 und 2005 (Kabinett GERHARD SCHRÖDER/JOSCHKA FISCHER) – und ähnlich in der Großen Koalition seit 2005 – steht der Umbau von Staat und Gesellschaft (Haushaltskonsolidierung, Generationengerechtigkeit, europäische Integration) im Vordergrund.

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Brandt-Bericht: Empfehlungen und Ergebnisse

Der Name WILLY BRANDTs steht für bestimmte politische Einsichten und Veränderungen im nationalen und internationalen Rahmen. Die Ostpolitik, für die er 1971 in Oslo den Friedensnobelpreis erhielt, bildete einen wichtigen Baustein zur Überwindung der europäischen Spaltung und der deutschen Teilung. Als Vorsitzender der Unabhängigen Kommission für Internationale Entwicklungsfragen (Nord-Süd-Kommission) trug er wesentlich dazu bei, die Sichtweise des Nordens und des Westens gegenüber den Ländern des Südens und des Ostens zu verändern. Er leitete damit ein neues Verständnis für Entwicklung sowie Entwicklungspolitik als vorsorgende Friedenspolitik ein. Der Brandt-Bericht hat weltweit große Aufmerksamkeit erfahren und viel Zustimmung erhalten. Er hat aber auch Kritik provoziert und Kontroversen ausgelöst. Der Bericht hat einen entscheidenden Beitrag zur entwicklungspolitischen Bewusstseinsbildung geleistet. Seine Wirkungen auf die Gestaltung der Nord-Süd-Beziehungen sind jedoch begrenzt geblieben. Viele Forderungen und Empfehlungen wurden nicht realisiert. Das ist vor allem auf die Dominanz des Westens in der internationalen Politik, auf den hegemonialen Anspruch der USA, auf nationale Egoismen sowie auf die globale Ausrichtung der kapitalistischen Wirtschaftsweise zurückzuführen. Im Hinblick auf die gegenwärtigen und künftigen Herausforderungen für die Friedens- und Entwicklungspolitik ist der Brandt-Bericht nach wie vor von großer Wichtigkeit.

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Martin Luther King

* 15. Januar 1929 in Atlanta in Georgia
† 4. April 1968 in Memphis, Tennessee (ermordet)

R. MARTIN LUTHER KING JR. gehört zu den bedeutendsten Bürgerrechtskämpfern in den USA. Er war der Erste, der mit seiner Politik des gewaltlosen Widerstandes in seinem Land Erfolg hatte und das Prinzip der Rassensegregation in den Südstaaten der USA zum Scheitern brachte. Am 10. Dezember 1964 erhielt er den Friedensnobelpreis. Sein „Brief aus dem Gefängnis von Birmingham“ gehört zu den erschüttertsten Dokumenten der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung, seine Rede ”I have a dream“ zu den bekanntesten in der Welt.

KING fiel vermutlich einem Mordkomplott der US-Regierung in Gemeinschaft mit CIA und FBI zum Opfer.

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Grundströmung Sozialismus

Der Sozialismus entwickelte sich als breite Grundströmung im frühen 19. Jh. als Gegenbewegung zu den Theorien des Liberalismus und den gesellschaftlichen Verhältnissen im Industriekapitalismus (Verelendung der Arbeiter, soziale Frage). Inspiriert von den Forderungen der Französischen Revolution (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit) zielten sozialistische Denker auf Gerechtigkeit und Solidarität als Voraussetzung der Freiheit aller Menschen. Politisch manifestierten sich sozialistische Ideen in der Arbeiterbewegung, die für bessere Lebensbedingungen der abhängigen Lohnarbeiter und ihre gerechte Teilhabe am gesellschaftlich produzierten Reichtum kämpfte.

Die politische Lehre des Sozialismus strebt danach, die gesellschaftlichen Verhältnisse mit dem Ziel der sozialen Gleichheit und Gerechtigkeit grundlegend zu verändern. Zu unterscheiden sind drei Dimensionen des Sozialismus (Ideen und Denkmodelle, Bewegungen und Parteiorganisationen, realisierte Herrschaftssysteme), aber auch verschiedene historische Entwicklungsperioden und Ausprägungen. Die theoretischen Konzeptionen des Sozialismus sind sehr vielfältig; die wichtigsten sozialistischen Strömungen sind:

  • Frühsozialismus („utopischer Sozialismus“),
  • Marxismus („wissenschaftlicher Sozialismus“),
  • orthodoxer Marxismus/Kommunismus und
  • demokratischer Sozialismus/Sozialdemokratie.
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Bundeskanzler/in

Der Bundeskanzler „bestimmt die Richtlinien der Politik“ (Art. 65 GG). Er hat somit das wichtigste politische Amt inne, leitet die Geschäfte der Bundesregierung und trägt die Regierungsverantwortung gegenüber dem Parlament (Kanzlerprinzip).
Zentrale Aufgaben des Kanzlers sind die Verteilung der ministeriellen Geschäftsbereiche (Zuständigkeitsverteilung) und die Koordination der Einzelpolitiken. Die Bundesminister sind dem Kanzler gegenüber verantwortlich und über ihn indirekt auch dem Parlament, das sie nicht abwählen, aber mißbilligen kann.

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