354 Suchergebnisse

Entsprechend der grundlegenden Integrationsbereitschaft in ein vereintes Europa können Hoheitsrechte per einfaches Bundesgesetz auf zwischenstaatliche Einrichtungen Europas übertragen werden. Inzwischen sind alle Bereiche des Politischen von der Europäisierung betroffen. Stark europäisiert sind die Politikfelder, insbesondere die Währungs- und die Agrarpolitik. Am wenigsten fortgeschritten ist die Europäisierung bei den zentralen politischen Institutionen Regierung, Parlament und Parteien.

Die Freie Demokratische Partei (FDP) ist die politische Partei des deutschen Liberalismus. Mit ihrer Gründung 1948 wurde die traditionelle Spaltung im National- und Linksliberalismus überwunden. Programmatisch geht es der Partei um die Wahrung der Bürgerrechte und des Rechtsstaats, eine liberale Wirtschaftsverfassung auf der Grundlage eines freien Unternehmertums und um einheitsstaatlich orientierte Politik (Unitarismus). Wähler und Mitglieder kamen zunächst aus dem alten, dann dem neuen Mittelstand. In der Geschichte der Bundesrepublik ist die FDP ist als dritte Kraft Koalitionen sowohl mit der CDU/CSU als auch mit der SPD eingegangen (Mehrheitsbeschafferin).

Föderalismus verbindet Vielheit zur Einheit. Er bezeichnet die freie Einigung von grundsätzlich gleichberechtigten Teilstaaten, in einem bundesmäßigen Zusammenschluss zusammenzuwirken.

In Deutschland ist dies kein loser Staatenbund (Konföderation), sondern ein Bundesstaat (Föderation). In ihm ist ein gewisses Maß an Übereinstimmung sowohl der Länder untereinander als auch der Länder mit dem Bund notwendig. Dazu tragen die weitgehend bundeseinheitlichen Regelungen des Rechts, des Wirtschafts- und Finanzsystems sowie des Öffentlichen Dienstes erheblich bei. Der deutsche Bundesstaat ist kooperativ angelegt.

Neuere Ansätze zur Reform des bundesdeutschen Föderalismus zielen seit 2003 darauf ab, die Zuständigkeiten von Bund und Ländern deutlicher voneinander zu trennen. In vielen Politikbereichen ist eine klare Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern heute nicht mehr gegeben. Vielmehr sind in den meisten Bereichen der Gesetzgebung Bund und Länder gemeinsam zuständig. In der Praxis führt dies zum einen dazu, dass die Bundesländer über den Bundesrat wichtige Gesetzgebungsvorhaben der Bundesregierung blockieren können. Umgekehrt haben die Bundesländer jedoch kaum noch eigene Gestaltungsmöglichkeiten, da der Bund immer mehr Kompetenzen an sich gezogen hat. Diese Verschränkung der Zuständigkeiten hat zur Bildung zahlreicher Bund-/Länder-Gremien geführt, in denen die wichtigsten politischen Entscheidungen ausgehandelt werden. Für den Bürger ist so immer weniger nachvollziehbar, wer für eine Entscheidung letztlich verantwortlich ist. Zudem verlieren die Landesparlamente in diesem System erheblich an Einfluss. Erste Ergebnisse der Föderalismusreform sind 2006 durch eine umfassende Änderung des Grundgesetzes in Kraft getreten.

In der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland ist der Föderalismus als Organisationsprinzip der staatlichen Ordnung festgelegt. Die staatlichen Aufgaben sind zwischen Gesamtstaat und Einzelstaaten aufzuteilen. Im Grundgesetz werden auch die Zuständigkeiten von Bund und Ländern geregelt.

Der bundesdeutsche Föderalismus ist stufenförmig aus kleineren zu größeren Einheiten aufgebaut. Die Aufteilung der Rechte und Pflichten erfolgt über das Prinzip der Subsidiarität: Demnach sollen die staatlichen Aufgaben auf möglichst niedriger politischer Ebene – und damit möglichst bürgernah – wahrgenommen werden, d. h. nur jene Aufgaben sind der jeweils nächsthöheren Ebene zu überlassen, die über die spezifischen Interessen und Wirkungsmöglichkeiten der kleineren Einheit hinausgehen.

Durch den fortschreitenden Prozess der europäischen Integration ist die neue politische Ebene der EU hinzugekommen, wodurch neue rechtliche Regelungen der verschiedenen politischen Entscheidungsebenen gefunden werden müssen.

Die Bundesrepublik Deutschland ist gemäß Art. 20 GG ein Rechtsstaat. Damit der Bürger sein Recht erstreiten kann, ist es erforderlich, dass es Gerichte gibt, vor denen er seine Ansprüche geltend machen kann. Genauso wichtig sind die Strafgerichte, vor denen der Staat dem straffälligen Bürger dessen Schuld beweisen muss, um ihn bestrafen zu können. Dies alles setzt in einem Rechtsstaat ein geordnetes, für alle Beteiligten vorhersehbares Verfahren voraus. Dazu zählt auch, dass die Zuständigkeit der Gerichte geregelt ist, sodass nicht beispielsweise das Verwaltungsgericht auch Ehen scheidet und das Arbeitsgericht Strafen ausspricht. Dies alles gehört zum großen Komplex der Gerichtsverfassung in Deutschland.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) übt die Rechtsaufsicht über das gesamte Gemeinschaftsrecht aus. Seine Aufgabe ist die Sicherung der Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung der Gründungsverträge. Jedes Mitgliedsland der EU ist mit einem Richter im EuGH vertreten. Seine Arbeit wird von acht Generalanwälten unterstützt.

Dem Gerichtshof ist ein Gericht erster Instanz (EuG) beigeordnet. Klagen der Mitgliedstaaten oder der Gemeinschaftsorgane werden vor dem Gerichtshof erhoben, während Klagen natürlicher oder juristischer Personen, mit denen Gemeinschaftsrecht angefochten wird, vor dem EuG erhoben werden. Nationale Gerichte können vom EuGH eine Vorabentscheidung verlangen, wenn sie in einem Verfahren Gemeinschaftsrechtsnormen anwenden müssen und Zweifel hinsichtlich deren Auslegung haben.

Auslegung von Gesetzen bedeutet zunächst nichts anderes als deren Interpretation. Die Frage der Auslegung wird wie alles richtig plastisch am konkreten Einzelfall. Als Beispiel sei hier die Vorschrift des § 142 StGB (Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort) auszugsweise wiedergegeben:
„Ein Unfallbeteiligter, der sich nach einem Unfall im Straßenverkehr vom Unfallort entfernt, bevor er ... eine nach den Umständen angemessene Zeit gewartet hat, ohne dass jemand bereit war, die Feststellungen zu treffen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“

Hier weiß der Bürger nicht, wie lange er warten muss, um sich nicht strafbar zu machen. Was ist also eine „nach den Umständen angemessene Zeit“? Im gewählten Beispiel führt diese Unbestimmtheit des Begriffes der angemessenen Zeit zu einer Einzelfallrechtsprechung, die besondere Umstände des konkreten Falls berücksichtigt. Im Großen und Ganzen könnte man den Rahmen auf zwischen 30 Minuten und über einer Stunde festlegen. 30 Minuten kämen in Betracht bei kleineren Schäden, über eine Stunde wird gefordert, wenn ein Mensch getötet wurde. Letztlich muss die Rechtsprechung diese Fragen lösen, wobei sie sich der Methoden der Auslegung von Gesetzen bedienen kann.

Arbeitsvermittlung und Integrationsmaßnahmen sind die Kernaufgaben aktiver Arbeitsförderung. Dadurch sollen regionale und qualifikationsbezogene Defizite am Arbeitsmarkt behoben werden. Ziel der Arbeitsmarktpolitik muss Vollbeschäftigung sein. Nur im Zusammenspiel mit Finanz-, Wirtschafts-, Bildungs- und Sozialpolitik kann diese Zielstellung erreicht werden. Aktivierende Maßnahmen der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt sind am Bedarf der Unternehmen und der Arbeitssuchenden auszurichten. Grundlage dafür muss die Konzentration auf Personengruppen mit eingeschränkter Beschäftigungsfähigkeit sein, die Stärkung der Eigenverantwortung durch geeignete Maßnahmen, die Individualisierung des Instrumentariums und die Ausrichtung aller Maßnahmen auf den ersten Arbeitsmarkt.

Der internationale Handel, auch Außenhandel genannt, ist der grenzüberschreitende Warenverkehr, der Austausch von Dienstleistungen und – im weiteren Sinne – von Kapital.
Außenhandel dient dem Ausgleich von Mangel und Überfluss, er fördert die internationale Arbeitsteilung, ermöglicht die Verbreitung wirtschaftlicher, technischer und kultureller Erfahrungen und Lebensweisen, unterstützt menschliche Beziehungen der Völker untereinander und führt zur fortschreitenden Verflechtung der Staaten miteinander.
Ausdruck des Außenhandels sind der Import, der Export und der Transithandel.
Export bedeutet die Ausfuhr von Waren und Dienstleistungen, Import die Einfuhr von Waren und Dienstleistungen. Transithandel bedeutet Durchfuhrhandel.

Die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) nimmt die Belange der Jugendlichen und der zu ihrer Berufsausbildung beschäftigten Arbeitnehmer/innen unter 25 Jahren wahr. Die allgemeinen Aufgaben umfassen alle Angelegenheiten sozialer, personeller oder wirtschaftlicher Art, die die von der JAV vertretenen Arbeitnehmer/innen direkt oder indirekt berühren.

Eine JAV hat im wesentlichen Antrags-, Überwachungs-, Anregungs- und Unterrichtungsrechte. Die Ausgestaltung dieser Rechte ist im Betriebsverfassungsgesetz geregelt.

Darüber hinaus genießt eine JAV ähnliche Schutzrechte wie der Betriebsrat. JAV-Mitglieder haben einen Anspruch auf unbefristete Übernahme nach der Ausbildung. Mit der Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes im Jahr 2000 wurde die Grundlage der JAV-Arbeit deutlich verbessert.

Um produzieren zu können, muss der Betrieb elementare Produktionsfaktoren sowie finanzielle Mittel beschaffen. Die einzelnen Bereiche der Beschaffung sind organisatorisch voneinander getrennt.
Zur Leistungserstellung ist jeder Betrieb in Beschaffungs- und Absatzmärkte eingebettet.
Die Lagerhaltung ist eng mit der Beschaffung verbunden, da beschaffte Güter selten sofort in der Produktion eingesetzt bzw. erzeugte Produkte sofort abgesetzt werden.

Betriebe sind technisch-organisatorische Wirtschaftseinheiten, die Güter bzw. Leistungen für die Bedarfsdeckung erbringen und diese auf Märkten anbieten.
Unternehmen sind dagegen rechtliche Wirtschaftseinheiten zur Leistungserstellung von Gütern und Dienstleistungen.

Der Zusammenhang zwischen den Begriffen Betrieb und Unternehmen wird in Theorie und Praxis oft recht unterschiedlich erklärt. Mit dem Begriff „Betrieb“ werden eher technisch-organisatorische Aspekte, mit dem Begriff „Unternehmen“ juristisch-finanzielle Aspekte angesprochen.

Die Betriebsorganisation beinhaltet die Betriebsgliederung, die Betriebsgestaltung des inneren Betriebsgeschehens nach bestimmten Ordnungsprinzipien.

Aufgabe der Betriebsorganisation ist es, die einzelnen Grundfunktionen des Unternehmens (Beschaffung etc.) miteinander abzustimmen und somit einen reibungslosen Ablauf zu erreichen.

Die Betriebsorganisation findet in der Struktur des Betriebes (Unternehmensführung) ihren Niederschlag. Sie ist vom Gegenstand der Produktion bzw. Dienstleistung abhängig.

Von der ersten Gewerbeordnung 1891 über das Betriebsrätegesetz von 1920 entstand das Betriebsverfassungsgesetz, welches noch heute seine Gültigkeit hat und die Rechte von Arbeitnehmern und Betriebsräten definiert.
Betriebsräte vertreten die Interessen der gesamten Belegschaft eines Unternehmens. Dieser hat besondere Beteiligungsrechte, welche neben Mitbestimmungsrechten auch Anhörungs- und Mitwirkungsrechte beinhalten. Zudem ist der Betriebsrat bei manchen Entscheidungen des Arbeitgebers anzuhören und hat wesentliche Mitbestimmungsrechte im Bereich der sozialen Angelegenheiten. Weitere Aufgaben sind die Überwachung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen und die Vermittlung zwischen Belegschafts- und Arbeitgeberinteressen.

„Club of Rome“ ist eine informelle Vereinigung von

• Wirtschaftsführern,
• Politikern und
• Wissenschaftlern

aus mehr als 50 Ländern, gegründet 1968 in Rom. Anlass war die Besorgnis über weltweite Krisenerscheinungen, gegen die die Gesellschaften von heute mit ihren Einstellungen und Interessen sowie Programmen und Institutionen schlecht gerüstet sind. Ziel ist es, diese weltweiten und eng miteinander verknüpften Probleme der Menschheit (z. B. Bevölkerungswachstum, Umweltzerstörung, Rohstoffverbrauch, materieller Wohlstand) durchschaubarer und allgemein publik zu machen.
Bekannt wurde der Club of Rome durch eine Publikation zu den „Grenzen des Wachstums“. Des Weiteren sucht der Club of Rome das Gespräch mit Entscheidungsträgern in Politik und Wirtschaft, um auf die zur Lösung der Probleme notwendigen Änderungen der Verhaltensweisen hinzuwirken.

Zu einem modernen Konzept der Unternehmensführung gehört das Controlling.
Controlling; engl. to control = regeln, steuern, beherrschen.
Controlling ist nicht nur Kontrolle im Unternehmen, sondern ein funktionsübergreifendes Steuerungsinstrument.
Durch zielgerichtete Informationsbeschaffung und Verarbeitung wird vor allem der Entscheidungsprozess unterstützt.
Mithilfe des Controlling können eventuelle Abweichungen von den lang- und kurzfristigen Zielvorgaben erkannt und korrigiert werden.
Die Funktionen müssen jedoch immer unternehmens- und aufgabenspezifisch umgesetzt werden.

* 04.02.1897 Fürth
† 05.05.1977 Bonn

LUDWIG ERHARD prägte vor allem in den 1950er-Jahren und Anfang der 1960er-Jahre das wirtschaftspolitische Leben der Bundesrepublik. Seine Absage an die Planwirtschaft und die Durchsetzung der Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft führten zu einem enormen wirtschaftlichen Aufschwung im Westen Deutschlands. Er gilt als der Vater des so genannten Wirtschaftswunders.

Der Binnenmarkt ist ein Kernbestandteil der Europäischen Union, da er großen Einfluss auf weitere Politikbereiche der Union hat. So dient er beispielsweise als Grundlage für die Wirtschafts- und Währungsunion. Folglich steht der Binnenmarkt in Zusammenhang mit dem Ziel einer ökonomischen und politischen Integration Europas.
Der Binnenmarkt stellt den Gemeinsamen Markt der Europäischen Gemeinschaft dar. Er ist ein Raum ohne Binnengrenzen und ermöglicht den freien Waren-, Dienstleistungs-, Kapital- und Personenverkehr (vier Freiheiten).
Durch die Herstellung der so genannten „vier Freiheiten“ trägt der Binnenmarkt wesentlich zum Wohlstand in Europa bei, indem er den innergemeinschaftlichen Handel fördert, die Produktivität erhöht und Kosten senkt. Dies wird z. B. durch verstärkten Wettbewerb und Abschaffung der Zollformalitäten erreicht.
Der Binnenmarkt stärkt die Konkurrenzfähigkeit der Europäischen Union auf dem Weltmarkt gegenüber den USA und Japan.

Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft wurde am 25. März 1957 in Rom gegründet. Die sechs Unterzeichnerstaaten einigten sich auf eine gemeinsame Zoll- und Wirtschaftspolitik, die über die Bereiche Kohle und Stahl hinausgehen sollten.

Export bedeutet Ausfuhr von Gütern und Dienstleistungen in das Ausland, Import beinhaltet die Einfuhr von Gütern und Dienstleistungen aus dem Ausland. Der Export charakterisiert eine im Inland entfaltete Nachfrage aus dem Ausland, der Import eine vom Inland initiierte Nachfrage im Ausland.
Ein intensiver Export ermöglicht durch die einfließenden Devisen Waren einzuführen. Dies ist für rohstoffarme und meist auch übervölkerte Länder wie die Bundesrepublik Deutschland besonders wichtig.
Der Einfuhrhandel hat die Aufgabe, Engpässe zu überwinden, Produktionsschwierigkeiten aufgrund technischen Rückstands oder überstarken Bedarfs zu überbrücken und Preisdifferenzen zwischen inländischem und ausländischemMarkt auszugleichen.

Steuern sind als Geldleistungen definiert, die ohne Anspruch auf eine direkte Gegenleistung durch öffentlich-rechtliche Gemeinwesen (Bund, Länder, Gemeinden) auf der Basis einer gesetzlich bestimmten Steuerpflicht erhoben werden. Obwohl kein individueller Anspruch auf Gegenleistung besteht, dienen die Steuereinnahmen der Finanzierung gesellschaftlich notwendiger öffentlicher Güter. Durch die Steuerpolitik werden auch wirtschafts-, sozial- und umweltpolitische Zwecke angestrebt. Dabei müssen aber immer Einnahmen – wenigstens im Nebenzweck – erzielt werden. Steuern werden nach Ertragshoheit, Art der Erhebung und Gegenstand der Besteuerung klassifiziert. Der internationale Standortwettbewerb und die Sozialpolitik verstärken den Druck auf das bestehende Steuersystem in Deutschland. Eine Steuerreform ist zwingend geboten. Die Politik muss dabei die Balance zwischen steuerlicher Entlastung und ausreichendem Steueraufkommen stets neu herstellen und so gesellschaftliche Stabilität und Entwicklung sichern.

Geld ist allgemein akzeptiertes Tausch- und Zahlungsmittel und dient dem Austausch und dem Erwerb von Gütern und Dienstleistungen. Es ist auch Wert- und Preismaßstab sowie Recheneinheit, indem es der Bewertung und dem Vergleich der Güter und Leistungen dient. Geld als Wertaufbewahrungsmittel heißt, dass das für den Verkauf von Gütern und Dienstleistungen empfangene Geld die erbrachte Leistung speichert. Als Wertübertragungsmittel dient das Geld, weil es Tausch- und Wertaufbewahrungsmittel ist.

Die Geldmenge ist das auf verschiedenen Ebenen in Umlauf befindliche Geldvolumen. Dabei handelt es sich um Bargeldumlauf und um Sichteinlagen bei Kreditinstituten von Unternehmen, privaten Haushalten, dem Staat, Versicherungen, Bausparkassen, Handelsunternehmungen.

Gewerkschaften sind unabhängige Verbände von lohn- und gehaltsabhängigen Arbeitnehmern, die sich zur Wahrnehmung und Durchsetzung ihrer Interessen sowohl im Betrieb als auch allgemein in Wirtschaft und Politik zusammengeschlossen haben. Sie gelten als die ursprüngliche Form der Arbeiterbewegung und sind bis heute feste Institutionen geblieben.