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  6. Das politische System der USA

Das politische System der USA

Die aus 50 weitgehend eigenständigen Bundesstaaten bestehenden USA sind eine präsidiale Bundesrepublik. Jeder Bundesstaat ist der Union durch die Anerkennung der Verfassung verpflichtet. Die Verfassung von 1787, die älteste noch gültige Verfassung der Welt, sichert das demokratische Grundprinzip der Gewaltenteilung und gewährt allen Bürgern der USA die gleichen Grundrechte. Der mächtigste Mann im Staat ist der Präsident. Bei ihm liegt die exekutive Gewalt des Bundes. Er ist Regierungschef, Oberbefehlshaber der Streitkräfte und Staatsoberhaupt in einer Person. Die Gesetzgebung, d. h. die legislative Gewalt, obliegt in den USA dem Kongress, einem Zweikammer-Parlament aus Senat und Repräsentantenhaus. In der Parteienlandschaft der USA hat sich historisch ein Zweiparteiensystem herausgebildet. Dieses System wird von der Demokratischen und der Republikanischen Partei getragen.

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Die Vereinigten Staaten – Staat und Recht

Der Name „Vereinigte Staaten von Amerika“ entspricht dem Prinzip, nach dem das riesige Land regiert wird: Die USA sind eine präsidiale Bundesrepublik.

Union und Einzelstaaten

Jeder der 50 Bundesstaaten ist ein eigenständiges Gebilde mit sorgfältig gehüteten Rechten, aber zugleich der Union durch die Anerkennung ihrer Verfassung als „oberstem Gesetz des Landes“ verpflichtet. Mit der Anerkennung der Verfassung übertragen die Bundesstaaten unwiderruflich grundlegende Befugnisse an die Union. In der Verfassung sind allerdings nur wenige Bundeskompetenzen fixiert, die überwiegend die Gebiete der Außenpolitik, der Verteidigungs- und Wirtschaftspolitik und der Erhebung von Steuern betreffen.

Mit der Ausbildung des modernen Industriestaates nahmen die Kompetenzen des Bundes gegenüber den Einzelstaaten zu. Die Entscheidungsrechte über wichtige gesellschaftliche Angelegenheiten verblieben aber ungeachtet dessen weiter in der Zuständigkeit der Einzelstaaten. Dazu gehören u. a. Bereiche des Gesundheitswesens, der Bildung, der Wirtschaft und der Justiz.

Schon die Verfassung von 1787, die älteste noch gültige Verfassung der Welt, sichert das demokratische Grundprinzip der Gewaltenteilung (separation of powers). Der mittlerweile durch 27 Verfassungszusätze (amendments) ergänzte ursprüngliche Text sieht aber auch die Gewaltenbalance (checks and balances) als ausgleichendes Prinzip der Demokratie zwischen Union und Einzelstaaten vor. Die Verfassung gewährt darüber hinaus in der Bill of Rights allen Bürgern der USA die gleichen Grundrechte, unabhängig davon, in welchem Bundesstaat sie leben.

Der Präsident

Der mächtigste Mann im Staat ist der Präsident. Bei ihm liegt die exekutive Gewalt des Bundes. Er ist Regierungschef, Oberbefehlshaber der Streitkräfte und Staatsoberhaupt in einer Person, besitzt also weitgehende Vollmachten. Unter anderem ernennt er die Regierung, vertritt das Land nach außen, hat das Recht, Verträge zu schließen und besitzt gegenüber Beschlüssen des Kongresse ein Vetorecht.

Präsidenten der Vereinigten Staaten werden alle vier Jahre gewählt. Der Vorgang der Präsidentschaftswahl ist mehrstufig und für Außenstehende manchmal schwer durchschaubar:

  • Die Bürger aller Einzelstaaten wählen zunächst in Vorwahlen „ihre“ Wahlmänner für die Präsidentschaftswahlen. Jedem Land stehen dabei so viele Wahlmänner zu, wie es Abgeordnete in den Kongress entsenden darf.

  • Die Präsidentschaftskandidaten selbst werden erst im Sommer des Wahljahres nominiert. Das geschieht auf den nationalen Parteikonventen der beiden großen amerikanischen Parteien.

  • Die Wahlmänner der Bundesstaaten wählen dann in den nationalen Präsidentschaftswahlen den neuen Präsidenten. Bei der Stimmabgabe sind sie auf den Kandidaten ihrer Partei verpflichtet, dürfen also nicht den Kandidaten der Gegenpartei wählen.

Spannende Präsidentschaftswahlen – ein Bericht

Am 7. November 2000 wurde in den USA gewählt. Als Präsidentschaftskandidaten standen sich gegenüber:

  • der Kandidat der Republikanischen Partei, GEORGE W. BUSH,
  • und der Kandidat der Demokratischen Partei, AL GORE.

Aber selbst fünf Wochen nach den Wahlen stand noch nicht fest, wer als neuer Präsident ins Weiße Haus einziehen würde. Erst am 13. Dezember erklärte der Oberste Gerichtshof der USA eine erneute Nachzählung der Stimmen im Bundesstaat Florida für unzulässig. In diesem Staat hatte ein äußerst knapper Wahlausgang mit wenigen Stimmen Unterschied zu mehrfach wiederholten Neuauszählungen geführt.

Die Entscheidung des Obersten Gerichts beendete das wochenlange juristische Tauziehen. Auf ihrer Grundlage erhielt der republikanische Präsidentschaftskandidat GEORGE W. BUSH die Wahlmännerstimmen aus Florida zugesprochen und verfügte damit über die erforderliche Mehrheit für seine Wahl zum Präsidenten der USA.

Doch gemessen an der Stimmabgabe der 209 Mio. wahlberechtigten US-Bürger hatte AL GORE mit einem Anteil von 48,38 % der abgegebenen Stimmen vor GEORGE W. BUSH gelegen. Für diesen hatten bei einer Wahlbeteiligung von 51,2 % nur 47,87 % der Wähler votiert.

Der Kongress

Die Gesetzgebung, d. h. die legislative Gewalt, obliegt in den USA dem Kongress. Der amerikanische Kongress ist ein Zweikammer-Parlament:

  • Der Senat besteht aus 100 Mitgliedern. Die Senatoren, Vertreter der Bundesstaaten, werden für sechs Jahre gewählt.
  • Die zweite Kammer des Parlaments ist das Repräsentantenhaus. Seine 435 Abgeordneten werden auf zwei Jahre gewählt.

Jede Gesetzesvorlage des Kongresses bedarf der Zustimmung beider Kammern und muss dem Präsidenten zugeleitet werden. Gesetze erhalten nur dann Rechtskraft, wenn sie auch vom Präsidenten unterzeichnet worden sind. Legt der Präsident sein Veto ein, müssen beide Häuser des Parlaments die Gesetzesvorlage nochmals diskutieren und beschließen. Der erneute Beschluss kann aber nur mit Zweidrittelmehrheit gefasst werden. Erst dann ist das Gesetz rechtskräftig.

Dieses etwas komplizierte Verfahren hat den Vorteil, dass Gesetze vor ihrer Verkündung aufs Genauste von allen „Betroffenen“ geprüft werden können. Dies erweist sich auch deshalb als notwendig, weil die Amerikaner weit häufiger als Staatsbürger anderer Nationen bereit sind, Rechte, die ihnen die Gesetzgebung einräumt, auch gerichtlich einzufordern bzw. durchzusetzen. Über die Hälfte der Zivilprozesse vor Bundesgerichten waren beispielsweise in den letzten Jahren Privatklagen von US-Bürgern, die ihre hoch geschätzten Freiheiten und ihre Selbstbestimmung durch Gesetze beeinträchtigt sahen. Dieselben Gerichte führen aber auch eine ständig steigende Zahl von Kriminalprozessen. In einigen großen Städten der USA kommen in einem Jahr auf 100.000 Einwohner schon 10.000 Straftaten.

Präsident und Kongress

Der Präsident ist dem Kongress gegenüber im Normalfall weder für sein Tun und Handeln verantwortlich, noch zur Rechenschaft verpflichtet. Doch besitzt der Kongress die Möglichkeit, den Präsidenten auf dem Weg einer Anklage abzusetzen. Dieses so genannte Impeachment (Absetzungsverfahren) kann durch den Kongress eingeleitet werden, wenn der begründete Verdacht von Verfassungs- und Rechtsverletzungen durch den Präsidenten besteht.

Die Parteienlandschaft der USA

In den USA hat sich ein Zweiparteiensystem etabliert. Dieses System wird von der Demokratischen (Democratic Party) und der Republikanischen Partei (Republican Party) getragen.

Beide Parteien sind im Unterschied zu den meisten europäischen Parteien keine Mitglieds- und Programmparteien. Ihre Hauptfunktion erfüllen sie als Wählerparteien für die Stimmabgabe bei Gouverneurswahlen in den Bundesstaaten oder nationalen Präsidentschaftswahlen. Man kann sie deshalb auch mit lockeren Wählerkoalitionen ohne feste Mitgliedschaft und hauptamtliche Funktionäre vergleichen. Die Parteien finanzieren sich und ihre Aktionen hauptsächlich durch Spenden bzw. Sponsorengelder.

In beiden großen Parteien gibt es Vertreter mit unterschiedlichen Vorstellungen und politischen Ausrichtungen, die sogar im Einzelfall sehr ähnlich sein können. Progressive Politiker, gemäßigte, eher konservative und ultra konservative Vertreter finden sich sowohl unter Republikanern als auch Demokraten. Mit gewissen Vorbehalten könnten die Republikaner als stärker konservativ, die Demokraten als eher gemäßigt und an der Wohlfahrt des Staates für seine Bürger orientiert gelten.

Angesichts dieser Eigenheiten des amerikanischen Parteiensystems ist der direkte Einfluss unterschiedlicher Interessengruppen auf Politiker in den USA größer als in anderen Demokratien.

  • Das politische System der USA
Lernhelfer (Duden Learnattack GmbH): "Das politische System der USA." In: Lernhelfer (Duden Learnattack GmbH). URL: http://www.lernhelfer.de/schuelerlexikon/englisch-abitur/artikel/das-politische-system-der-usa (Abgerufen: 20. May 2025, 16:46 UTC)

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Zur Geschichte der Vereinigten Staaten (USA)

Nachdem 13 englische Kolonien 1776 ihre Unabhängigkeit von Großbritannien erklärt hatten und aus dem anschließenden Unabhängigkeitskrieg siegreich hervorgegangen waren, gründeten sich mit der 1787 beschlossenen Verfassung die Vereinigten Staaten von Amerika. Zu den 13, durch die stripes auf der amerikanischen Fahne symbolisierten Gründungsstaaten kamen in der Folgezeit 37 weitere Bundesstaaten hinzu (1959 Hawaii als 50er Staat). Im amerikanischen Sezessionskrieg, der von 1861 bis 1865 zwischen Nord- und Südstaaten ausgefochten wurde, drohte das Land zu zerfallen. Der Sieg der Nordstaaten, die für die Abschaffung der Sklaverei eintraten, leitete eine Entwicklung ein, in deren Verlauf die Vereinigten Staaten im 20. Jahrhundert zur wirtschaftlichen und militärischen Supermacht aufstiegen.

Social structure in the USA

The United States has welcomed more immigrants than any other country. Over time the term ‘melting pot’ has developed to describe the phenomenon of many different cultures fusing together to create something new. After the great immigration waves of the 19th century, the population in the US increased dramatically. Although newcomers were welcomed, some Americans feared for their high standard of living and saw it endangered by the high level of immigration. In 1990 the United States Immigration Law was introduced to restrict immigration.

Because of its comparative willingness to accept foreigners, the USA is a multicultural country, with a rich diversity of language, religion and culture.

Globalisierung und kulturelle Differenz

Kulturen unterscheiden sich im Hinblick auf ihre ästhetische, moralische und weltanschauliche Dimension:

  • Während die ästhetische Dimension Sprache, Literatur, bildende Kunst, Musik, Tanz, Küche u.s.w. umfasst,
  • bezieht sich die moralische Dimension auf die Werte und Gesetze;
  • die weltanschauliche Dimension bezieht sich auf die Mythen, religiösen und philosophischen Vorstellungen einer Kultur.

Um die Vielfalt der zahlreichen Kulturen zu bewahren, ist es wichtig, die kulturellen Differenzen zu erhalten. Problematisch wird die Betonung kultureller Differenz allerdings, wenn von Seiten einer Mehrheitskultur die Ausgrenzung von sich unterscheidenden Minderheitskulturen vollzogen wird.

Kulturelle Globalisierung

Kulturelle Globalisierung ist kein eindeutig definierter Begriff; vielmehr werden darunter die verschiedensten kulturellen Entwicklungen im Zeitalter der Globalisierung zusammengefasst. Befürworter und Gegner begleiten diesen Prozess mit Empfehlungen und Warnungen. Einige befürchten eine drohende Einheitskultur, andere eine zunehmende Fragmentierung der Gesellschaft.
Kulturen sind schon immer von unterschiedlichen kulturellen Einflüssen geprägt worden und keine Kultur kann vollkommen verhindern, dass sie von anderer Seite beeinflusst wird. Statt einer Fragmentierung oder McDonaldisierung als Ausdruck einer Einheitskultur, zeichnet sich eher ein Prozess der Vermischung von Kulturen ab, was als Kreolisierung der Kulturen bezeichnet wird. Dadurch entstehen neue Kulturformen.

Martin Luther King

* 15. Januar 1929 in Atlanta in Georgia
† 4. April 1968 in Memphis, Tennessee (ermordet)

R. MARTIN LUTHER KING JR. gehört zu den bedeutendsten Bürgerrechtskämpfern in den USA. Er war der Erste, der mit seiner Politik des gewaltlosen Widerstandes in seinem Land Erfolg hatte und das Prinzip der Rassensegregation in den Südstaaten der USA zum Scheitern brachte. Am 10. Dezember 1964 erhielt er den Friedensnobelpreis. Sein „Brief aus dem Gefängnis von Birmingham“ gehört zu den erschüttertsten Dokumenten der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung, seine Rede ”I have a dream“ zu den bekanntesten in der Welt.

KING fiel vermutlich einem Mordkomplott der US-Regierung in Gemeinschaft mit CIA und FBI zum Opfer.

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