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Die Blockintegration der beiden deutschen Staaten

Der Eiserne Vorhang, der im Kalten Krieg Europa und die Welt in einen östlichen und einen westlichen Staatenblock trennte, teilte auch das von den vier alliierten Siegermächten besetzte Deutschland. Gab es 1945 anfänglich Elemente einer gemeinsamen Deutschlandpolitik der vier Besatzungsmächte, so ging der historische Prozess spätestens seit 1948 hin zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland (BRD) im Gebiet der drei westlichen Besatzungszonen und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) in der sowjetischen Besatzungszone. Beide 1949 gegründeten deutschen Staaten wurden nun in die jeweiligen sich verfestigenden internationalen Bündnissysteme eingebunden. Dieser Integrationsprozess vollzog sich auf wirtschaftlicher, politischer und militärischer Ebene durch Intensivierung der zwischenstaatlichen Beziehungen mit den Verbündeten und durch Aufnahme in internationale Bündnisorganisationen. Die Entwicklung führte 1955 zu einer festen Verankerung der DDR und der BRD in gegensätzliche Staatenblöcke. Damit verbunden war für beide die Wiedererlangung der internationalen Gleichberechtigung und der staatlichen Souveränität, gleichzeitig aber auch die Festigung der deutschen Teilung.

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Ursachen und Erscheinungsformen von Kriegen

Von Krieg als Mittel für politische Ziele, von Kriegspolitik wie auch von Friedenspolitik wird seit der Entstehung von Staaten gesprochen. Kriege werden zwischen Staaten bzw. Staatenbündnissen (Staatenkrieg) oder innerhalb von Staaten zwischen verfeindeten sozialen, politischen, religiösen oder ethnischen Gruppen (Bürgerkrieg) geführt. Die Art, wie die Menschen Krieg führen, entwickelte sich historisch und lässt sich bestimmten Epochen und Kulturen zuordnen. Etwa im 17. Jh. begann mit der Einführung der Feuerwaffen, der Aufstellung stehender Heere und der Kriegsflotten der europäischen Nationen die Entwicklung der modernen Kriegsweise. Luftkrieg und Masseneinsatz von Maschinengewehren und schwerer Artillerie prägten den Ersten Weltkrieg, fortschreitende Entgrenzung den Zweiten Weltkrieg: Flächenbombardements, Massenerschießungen, Vertreibungen, Taktik der „verbrannten Erde“ waren Kennzeichen.
Nach 1990 wurde eine Vielzahl „neuer“ Kriege gezählt, die regional entstanden, und in denen es um ethnische und soziale Probleme bis hin zur Zerstörung von Staaten und Gesellschaften geht.

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ISAF: die NATO in Afghanistan

Im August 2003 übernahm die NATO die Führung der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF).
ISAF (International Security and Assistance Force) ist eine multinationale Truppe unter UN-Mandat, die seit 2001 im Rahmen der internationalen Hilfe zum Wiederaufbau des durch einen langen Bürgerkrieg weitgehend zerstörten und verarmten Landes agiert. Viele Jahre der bitteren Armut, der willkürlichen Herrschaft gewissenloser und krimineller Kriegsherren, der Zerstörung der öffentlichen Ordnung und der staatlichen Strukturen prägten aber nicht nur das Leben der Afghanen. Sie ließen das Land auch zu einer Bedrohung der internationalen Sicherheit werden. Denn vor diesem Hintergrund wurde es zu einem Stützpunkt des für die Terroranschläge des 11. September 2001 verantwortlichen internationalen Terrornetzwerks „Al-Qaida“.
Auch darum begann sich die internationale Weltgemeinschaft Ende 2001 nach Vertreibung der herrschenden Taliban-Regierung und der Zerstörung der Terroristencamps für den Wiederaufbau des Landes zu engagieren, in dessen Rahmen der ISAF-Einsatz zu sehen ist. Insofern ist das Engagement der NATO in Afghanistan zugleich ein Testfall und ein Beispiel für eine sich entsprechend der internationalen Sicherheitslage wandelnde NATO.

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Aufgaben und Funktionen der OSZE

Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) ist die größte im Gebiet der euro-atlantischen Sicherheitsordnung tätige Organisation. Für diese nimmt sie in unterschiedlichen Bereichen bedeutende Aufgaben und Funktionen für eine umfassende Ordnung kollektiver Sicherheit wahr. Ihre wichtigsten Tätigkeitsfelder sind:

  • Konsultation und Kooperation der 56 Mitgliedstaaten,
  • Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie Menschen- und Grundrechten,
  • Rüstungskontrolle,
  • Abrüstung und gegenseitige Vertrauensbildung im militärischen Bereich,
  • Krisenprävention und nichtmilitärisches Krisenmanagement.

Dabei bedient sich diese Organisation unterschiedlichster Institutionen und Instrumente. Ihr umfassendes Tätigkeitsprofil und ihre Leitbilder sind im Verlauf ihrer inzwischen über 30-jährigen Geschichte gewachsen.

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Konrad Adenauer

* 05.01.1876 Köln
† 19.05.1967 Bad Honnef

KONRAD ADENAUER war der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Dieses Amt bekleidete er 14 Jahre und trug auf entscheidende Weise zur Wiedererlangung der Souveränität Westdeutschlands, zur deutsch-französischen Aussöhnung und zum Ausbau der sozialen Marktwirtschaft durch LUDWIG ERHARD bei.
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) hat er mitbegründet und geprägt.
KONRAD ADENAUER ist heute allgemein als Gründungsvater der Bundesrepublik Deutschland anerkannt.

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Abrüstungsvereinbarungen und Rüstungskontrolle

Abrüstung, Rüstungskontrolle und -begrenzung sind Kernaufgaben der Friedenssicherung.
Erste Ansätze einer internationalen Abrüstung gab es Ende des 19. Jh. Zu dieser Zeit waren die imperialistischen Großmächte in einen offenen Rüstungswettlauf eingetreten, speziell das Deutsche Reich und Großbritannien beim Bau von Kreuzern und Großkampfschiffen.
Gemessen an der Forderung, den Krieg durch allgemeine und totale Abrüstung aus dem Leben der Völker zu verbannen, den Waffenhandel zu unterbinden und die Welt zumindest von Massenvernichtungsmitteln zu befreien, sind die Resultate bisheriger Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik bescheiden.

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Weizsäcker-Kommission: Wandel der Bundeswehr

Im Mai 2000 forderte die vom Bundesverteidigungsministerium beauftragte Kommission „Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ eine Erneuerung der Bundeswehr von Grund auf. Die sogenannte Weizsäcker-Kommission hatte den Auftrag, angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage Vorschläge für Grundstrukturen der künftigen Bundeswehr zu entwerfen.
Ein Kerngedanke der Kommission war es, dass sich die Planung für eine zukünftige Bundeswehr an den damals wie heute wahrscheinlichsten Einsatzformen der internationalen Krisenvorsorge und Krisenbewältigung orientieren sollte. Daraus wurde auf die Notwendigkeit teilweise weitreichender Umbaumaßnahmen geschlossen. Die Analysen und Empfehlungen dieser Kommission sind bis heute Anknüpfungspunkte der diesbezüglichen Debatte.
Immer vergegenwärtigen muss man sich dabei, dass die Bundeswehr, auch wenn heute die Notwendigkeit einer Transformation erkannt und in Teilen schon umgesetzt worden ist, lange stark von verteidigungspolitischen Notwendigkeiten und Entwicklungen der Zeit des Kalten Krieges bis 1990 geprägt war.

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Institutionen der euro-atlantischen Sicherheitsordnung

Die euro-atlantische Sicherheitsordnung bezieht sich auf ein Gebiet, das von Nordamerika über Europa bis in Teile Asiens reicht. In ihm engagieren sich verschiedene internationale Organisationen und Institutionen mit unterschiedlichen Aufgaben und Funktionen für die gemeinsame Sicherheit. Die wichtigsten sind:

  • die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa),
  • der Europarat,
  • die NATO,
  • der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat,
  • die EU.

Die gemeinsame Sicherheitsordnung ist historisch gewachsen und insbesondere Ergebnis der nach dem Ende der Teilung Europas 1989/90 möglich gewordenen gesamteuropäischen Perspektiven. Sie kann weitestgehend im Sinne einer Ordnung gemeinsamer und kollektiver Sicherheit verstanden werden. Der ihr zugrunde liegende Begriff der Sicherheit umfasst neben militärischen auch politische, gesellschaftliche, wirtschaftliche, soziale und ökologische Dimensionen.

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