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* 05.04.1588 Malmesbury/Wiltshire
† 04.12.1679 Hardwick Hall/Derbyshire

THOMAS HOBBES gilt als Klassiker der politischen Philosophie. Der Sohn eines englischen Pfarrers studierte in Oxford, arbeitete dann lange Zeit als Hauslehrer beim Herzog von CAVENDISH und konnte sich während dieser Zeit intensiven wissenschaftlichen Studien widmen. Seine bedeutendste Schrift, den „Leviathan“, verfasste er im Pariser Exil, das er jedoch daraufhin verlassen musste. Zurück in England sah sich der glühende Monarchist den Anfeindungen der Kirche ausgesetzt und wurde gegen Ende seines Lebens mit einem Publikationsverbot bedacht.

Der Deutsche Bundestag erteilte am 27. Januar 2000 der Bundesregierung den Auftrag, über die soziale Lage in Deutschland (insbesondere über Armut und Reichtum in der Gesellschaft) regelmäßig zu informieren. In Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern und gesellschaftlichen Institutionen (z. B. Kirchen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden) fertigt die Bundesregierung seitdem auf der Basis statistischer Daten „Armuts- und Reichtumsberichte“ an, die der Öffentlichkeit ein differenziertes Bild über die soziale Lage in Deutschland vermitteln und eine Bestandsaufnahme und Analyse der Strukturen von Armut und Reichtum bieten sollen. Zudem wird dargestellt, welche politischen Maßnahmen die Bundesregierung geplant und bereits durchgeführt hat, um Armut zu bekämpfen sowie Polarisierungen zwischen Arm und Reich zu vermindern.

• Der 1. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung 2001 erfasste die Situation bis 1998,
• 2005 folgte der 2. Armuts- und Reichtumsbericht, basierend auf Daten bis 2002/2003).
• 2008 erschien der 3. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung

In einem überparteilichen Konsens wurde nach vierjährigen parlamentarischen Beratungen im Juli 2004 das Zuwanderungsgesetz von Bundestag und Bundesrat verabschiedet. Am 5. August im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, tritt es am 1. Januar 2005 in Kraft. Das Zuwanderungsgesetz ist vorläufiger Endpunkt einer Jahrzehnte geführten innenpolitischen Auseinandersetzung in der Bundesrepublik über ihre Ausländerpolitik. Mit dem neuen Gesetz ist auch gegen den jahrelangen konservativen Widerstand rechtlich verankert, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist.

Im Rahmen einer politischen Neuorientierung von der Ausländer- zur Migrationspolitik – eingeleitet von der rot-grünen Regierungskoalition – ist das Zuwanderungsgesetz ein wichtiger zweiter gesetzgeberischer Schritt, nach Einführung des Staatsangehörigkeitsgesetzes am 1. Januar 2000. Das Gesetz schafft die rechtlichen Rahmenbedingungen, um Zuwanderung politisch zu gestalten, zu steuern und zu begrenzen. Im Vordergrund stehen dabei die nationalen Interessen der Bundesrepublik, insbesondere ihre Wirtschafts- und Arbeitsmarktinteressen, und die humanitären Verpflichtungen.
Das Zuwanderungsgesetz widerspiegelt die Wirklichkeit der Bundesrepublik im Jahr 2004. Letztlich entscheidend ist, dass die im Gesetz angelegten Möglichkeiten und Perspektiven der Integration ausländischer Menschen, der Toleranz gegenüber dem Fremden, der gesellschaftlichen und kulturellen Bereicherung, von Deutschen und Zuwanderern gewollt und genutzt werden. Für ein entsprechendes gesellschaftliches Klima stehen künftig die politischen Parteien in größerer Verantwortung.

Das deutsche Bildungssystem unterscheidet grundsätzlich zwischen zwei Bildungszweigen: der schulischen Allgemeinbildung und der beruflichen Ausbildung. Diesem dualen System beigeordnet sind vier Bildungsbereiche der elementaren, primären, sekundären und tertiären Bildung. Das Bildungswesen unterliegt grundsätzlich staatlicher Verwaltung und Kontrolle. Doch gibt es neben den staatlichen Schulen und Universitäten auch solche in privater Trägerschaft. Innerhalb der Europäischen Union gibt es die Bestrebung, die nationalen Schul- und Universitätssysteme aneinander anzugleichen. Leistungsvergleiche der Schulbildung erfolgen auf europäischer Ebene durch die so genannten PISA-Studien. Aufgrund ihrer Ergebnisse wird in Deutschland seit zehn Jahren eine lebhafte bildungspolitische Debatte geführt.

* 21.04.1864 in Erfurt
† 14.06.1920 in München

MAX WEBER gehört zu den „Vätern“ der deutschen Soziologie. Er entwickelte die Kategorie der verstehenden Soziologie. In seinem soziologischen Hauptwerk „Wirtschaft und Gesellschaft“, das er allerdings nicht mehr beenden konnte (es erschien 1922 postum) führte er den Idealtypus als soziologischen Unterscheidungsbegriff ein.

* 05.07.1857 Wiederau
† 20.06.1933 Archangelskoje (bei Moskau)

CLARA ZETKIN, geb. EISSNER, verehelichte ZUNDEL, war eine deutsche sozialistische Politikerin und Frauenrechtlerin. Kaiser WILHELM II. nannte sie „die gefährlichste Hexe in Deutschland“. ZETKINs Meinung, dass die ökonomische Unabhängigkeit vom Mann eine Grundvoraussetzung für die Befreiung der Frauen sei, erschien den Herrschenden der wilhelminischen Epoche in Deutschland nicht nur absurd, sondern eben auch gefährlich. ZETKIN gilt als Initiatorin des Internationalen Frauentages. Am 19. März 1911 kam es zum ersten Internationalen Kampftag der Frau. Er wurde in weiten Teilen Europas (Dänemark, Österreich, Schweden, der Schweiz, Deutschland) sowie in den USA begangen. Der Internationale Frauentag wird heute weltweit am 8. März gefeiert.

* 05.01.1876 Köln
† 19.05.1967 Bad Honnef

KONRAD ADENAUER war der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Dieses Amt bekleidete er 14 Jahre und trug auf entscheidende Weise zur Wiedererlangung der Souveränität Westdeutschlands, zur deutsch-französischen Aussöhnung und zum Ausbau der sozialen Marktwirtschaft durch LUDWIG ERHARD bei.
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) hat er mitbegründet und geprägt.
KONRAD ADENAUER ist heute allgemein als Gründungsvater der Bundesrepublik Deutschland anerkannt.

Bündnis 90/Die Grünen ging als sozial-ökologische Partei aus den Neuen Sozialen Bewegungen in West- und Ostdeutschland hervor. Die westdeutsche Partei Die Grünen vereinte sich 1993 mit der ostdeutschen Partei Bündnis 90. Mit der Doppelstrategie der öffentlichen Demonstrationen und zugleich der Beteiligung an politischen Wahlen gelangten die westdeutschen Grünen schnell zu politischen Erfolgen auf lokaler, Länder- und Bundesebene. Zur grünen Symbolfigur wurden JOSCHKA FISCHER, lange Jahre Sprecher des realpolitischen Flügels (Realo). Von 1998 bis 2005 bildeten die Grünen mit der SPD eine rot-grüne Koalition auf Bundesebene (Kabinett SCHRÖDER/FISCHER).

Die CDU geht auf das katholische Zentrum der Weimarer Republik zurück. Sie bleibt jedoch nicht im „Turm“ der katholischen Wählerschaft, sondern wendet sich als neuartige Volkspartei auch an evangelische Christen, an Arbeiter, Bauern, Selbstständige und den neuen Mittelstand (Angestellte, Beamte). Mit den politischen Konzepten der sozialen Marktwirtschaft (LUDWIG ERHARD), der Westintegration und europäischen Einigung sowie der Nichtanerkennung der osteuropäischen Machtverhältnisse (KONRAD ADENAUER) legt sie wichtige Grundlagen der westdeutschen Politik. Ähnlich einflussreich wird ihre Politik der raschen Vereinigung beider deutschen Staaten 1990.

Die CSU geht auf die Bayerische Volkspartei der Weimarer Republik zurück. Wie diese entwickelte sie sich zur langfristig vorherrschenden Partei in Bayern (CSU-Hegemonie), jedoch wendet sie sich auch an die protestantischen Bayern sowie generell an ein breites Bevölkerungsspektrum. Sie ist einerseits christlich-kulturell eine konservative Partei, andererseits technisch-industriell eine Modernisierungspartei. Die CSU tritt für Föderalismus und bayerische Eigenstaatlichkeit ein und nimmt zugleich bundespolitische Verantwortung wahr. Starken Einfluss auf das Profil und die bundesdeutsche Parteipolitik nahm der langjährige Vorsitzende FRANZ JOSEF STRAUSS (1961–1988).

Die Partei Die Linke ist 2007 aus dem Zusammenschluss der Partei Des Demokratischen Sozialismus (PDS) und der Wahlalternative soziale Gerechtigkeit (WASG) hervorgegangen. Die Vorgängerpartei PDS ist eine politische Partei, die 1989/90 aus der SED der DDR hervorging. Sie hat sich als regionale Ostpartei mit antiwestlicher und antikapitalistischer Orientierung in das deutsche Parteiensystem eingefügt. Als linkssozialistische Partei strebt sie die Überwindung des Kapitalismus und den Übergang Deutschlands zum System des demokratischen Sozialismus an. Die PDS vertritt die widersprüchlichen politischen Linien, sowohl sozialistische Systemopposition als auch gemäßigte Reformpolitik zu betreiben. Sie will zugleich Regierungspartei, parlamentarische Opposition und Zentrum der außerparlamentarischen Opposition sein (Politik als strategisches Dreieck). Seit 2007 nennt sich die Partei offiziell Die Linke.

Die Freie Demokratische Partei (FDP) ist die politische Partei des deutschen Liberalismus. Mit ihrer Gründung 1948 wurde die traditionelle Spaltung im National- und Linksliberalismus überwunden. Programmatisch geht es der Partei um die Wahrung der Bürgerrechte und des Rechtsstaats, eine liberale Wirtschaftsverfassung auf der Grundlage eines freien Unternehmertums und um einheitsstaatlich orientierte Politik (Unitarismus). Wähler und Mitglieder kamen zunächst aus dem alten, dann dem neuen Mittelstand. In der Geschichte der Bundesrepublik ist die FDP ist als dritte Kraft Koalitionen sowohl mit der CDU/CSU als auch mit der SPD eingegangen (Mehrheitsbeschafferin).

Ökologische Nachhaltigkeit ist grundlegend darauf gerichtet, die Bedürfnisse der gegenwärtigen Generation zu befriedigen, ohne die Lebenschancen künftiger Generationen zu gefährden.

Der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie in Deutschland liegen mehrere Kriterien zugrunde, so darf die Nutzung einer erneuerbaren Ressource nicht größer sein als ihre Regenerationsrate. Auch die Freisetzung von Stoffen darf nicht größer sein als die Aufnahmefähigkeit der Umwelt. Außerdem muss die Nutzung nicht erneuerbarer Ressourcen so beschränkt werden, dass die Schaffung eines gleichwertigen Ersatzes in Form erneuerbarer Ressourcen ermöglicht wird. Schließlich muss das Zeitmaß der menschlichen Eingriffe in einem ausgewogenen Verhältnis zu dem natürlichen Prozess stehen.

Ökosteuern sind darauf gerichtet, umweltschädigende Aktivitäten finanziell zu belasten und so Anreize zum schonenden Umgang mit natürlichen Ressourcen zu setzen.
In der Bundesrepublik werden seit 1999 Ökosteuern erhoben. Im Rahmen der ökologischen Steuerreform wurden das Mineralölsteuergesetz und die Mineralölsteuerverordnung geändert, das Stromsteuergesetz und die Stromsteuerverordnung neu geschaffen.
Anfang Januar 2003 trat die fünfte und letzte Stufe der ökologischen Steuerreform in Kraft. Neben weiteren Erhöhungen der Mineralölsteuer und der Stromsteuer wurde festgelegt, dass die Unternehmen mehr belastet werden, um eine effizientere Energienutzung zu bewirken.