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ISAF: die NATO in Afghanistan

Im August 2003 übernahm die NATO die Führung der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF).
ISAF (International Security and Assistance Force) ist eine multinationale Truppe unter UN-Mandat, die seit 2001 im Rahmen der internationalen Hilfe zum Wiederaufbau des durch einen langen Bürgerkrieg weitgehend zerstörten und verarmten Landes agiert. Viele Jahre der bitteren Armut, der willkürlichen Herrschaft gewissenloser und krimineller Kriegsherren, der Zerstörung der öffentlichen Ordnung und der staatlichen Strukturen prägten aber nicht nur das Leben der Afghanen. Sie ließen das Land auch zu einer Bedrohung der internationalen Sicherheit werden. Denn vor diesem Hintergrund wurde es zu einem Stützpunkt des für die Terroranschläge des 11. September 2001 verantwortlichen internationalen Terrornetzwerks „Al-Qaida“.
Auch darum begann sich die internationale Weltgemeinschaft Ende 2001 nach Vertreibung der herrschenden Taliban-Regierung und der Zerstörung der Terroristencamps für den Wiederaufbau des Landes zu engagieren, in dessen Rahmen der ISAF-Einsatz zu sehen ist. Insofern ist das Engagement der NATO in Afghanistan zugleich ein Testfall und ein Beispiel für eine sich entsprechend der internationalen Sicherheitslage wandelnde NATO.

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NGOs als Akteure internationaler Politik

Nichtregierungsorganisationen sind zu wichtigen Akteuren in der nationalen wie internationalen Politik geworden. Wenn NGOs international agieren, werden sie auch International Non-Governmental Organizations (INGOs) genannt.
INGOs agieren als Akteur in den internationalen Beziehungen neben den Staaten, den internationalen Organisationen und den internationalen Wirtschaftsverbänden. Sie lassen sich von den Vertretern der offiziellen Politik dadurch abgrenzen, dass sie regierungsunabhängig sind. Von Wirtschaftsverbänden grenzen NGOs sich ab, da sie nicht von kommerziellen Interessen geleitet, also ohne Profitorientierung, arbeiten. Sie befassen sich zumeist mit sozialen, humanitären, ökologischen und entwicklungspolitischen Themen.
Die drei Hauptfunktionen von NGOs in der internationalen Politik sind die Kontrolle politischer Prozesse, die Öffentlichkeit mobilisierende Kritik hieran sowie die Bereitstellung von Sachinformationen. Wenn NGOs diese beschriebenen Funktionen erfüllen, können sie die Verhandlungsinhalte internationaler Konferenzen mit beeinflussen. Mittlerweile haben NGOs in internationalen Organisationen oder bei Konferenzen und sonstigen Verhandlungen oftmals den Status als offiziell zur Teilnahme zugelassener Akteure erhalten. Der reale politische Einfluß von NGOs wird sehr unterschiedlich beurteilt.

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Umfang und Ausrichtung der EU-Entwicklungspolitik

Die europäische Entwicklungspolitik zielt vor allem auf

  • die Bekämpfung der Armut,
  • die nachhaltige soziale Entwicklung und
  • die schrittweise Eingliederung der Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft.

Die EU ist weltweit entwicklungspolitisch tätig und international der größte Geber. Die Zusammenarbeit ist vor allem auf die Länder Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (AKP-Staaten) ausgerichtet, findet aber auch mit anderen Weltregionen wie Asien und Lateinamerika, dem Mittelmeerraum, Mittel- und Osteuropa, der ehemaligen Sowjetunion und Südosteuropa statt. Hinzu kommen Nahrungsmittelhilfen, humanitäre Hilfsleistungen und die Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen.

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Politisches Engagement und Internet

Das Internet spielt für die Vermittlung von Politik und für das politische Engagement der Bürger eine immer wichtigere Rolle. Es bietet neue Möglichkeiten der Information, Kommunikation und Partizipation, die insbesondere von Jugendlichen auf vielfältige Weise genutzt werden. Wichtige Potenziale des neuen Mediums werden in seinem möglichen Beitrag zur Demokratisierung der Gesellschaft gesehen: Durch bessere Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten könnten die Bürger alle Lebensbereiche aktiver mitgestalten und damit die bürgernahe Demokratie stärken.

Die bisherige Entwicklung der Internetnutzung zeigt aber auch die Gefahr einer „digitalen Spaltung“ der Gesellschaft durch eine wachsende Kluft zwischen Nutzern und Nicht-Nutzern. Diese Entwicklung kann soziale Ungleichheiten hervorrufen oder verstärken, indem Bildungsniveau, sozialer Status und Geschlechtszugehörigkeit über Informations- und politische Partizipationsmöglichkeiten entscheiden.

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INGO: Arbeits- und Wirkungsweise

Nichtregierungsorganisationen (NGOs) werden heute vielfach als ein wichtiger und einflussreicher Akteur einer internationalen Zivilgesellschaft angesehen. Viele problematische Entwicklungen kommen erst durch ihre Arbeit ans Licht der Öffentlichkeit. In einem weiten Feld zwischen öffentlichem Straßenprotest und Lobbyarbeit bei politischen Entscheidungsträgern greifen NGOs dabei auf unterschiedliche Arbeitsweisen zurück. Sich selbst sehen sie als Vertreter der Interessen von gesellschaftlichen Minderheiten und des Allgemeinwohls (z. B. Umwelt- oder Verbraucherschutz). Ihr manchmal durchschlagender Erfolg, den sie mit vielen Aktionen oder Kampagnen haben, wirft aber auch kritische Fragen hinsichtlich ihrer demokratischen Legitimation auf.

Dennoch sind internationale Nichtregierungsorganisationen (INGO) heute ein unverzichtbarer Teil der internationalen Beziehungen. In Zeiten einer fortschreitenden Globalisierung, bei der viele politische Prozesse und Entscheidungen häufig kaum mehr durchschaubar sind, wird ihnen auch im Rahmen von global-governance-Modellen oftmals sogar eine wichtige, wenn auch informelle demokratische Funktion zugeschrieben.

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INGO im System der UNO

Die UNO war von Anfang an auch offen für nichtstaatliche Organisationen. Nach ihrer Charta aus dem Jahre 1945 ist dafür in erster Linie ihr Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) zuständig. Ziel ist eine Anbindung gesellschaftlicher Kräfte an die Vereinten Nationen.

Heute haben mehr als 3 150 Nichtregierungsorganisationen einen so genannten Konsultativstatus beim ECOSOC, der ihnen verschiedene und abgestufte Mitwirkungsrechte sichert. Daneben sind viele NGOs durch eine Assoziierung mit der UN-Hauptabteilung Presse und Information (DPI), durch Mitwirkungsmöglichkeiten bei vielen UN-Unter- und Sonderorganisationen, durch ihr Engagement auf großen UN-Weltkonferenzen oder durch die Teilnahme an UN-Kampagnen auf vielfache Weise mit der Arbeit der Weltorganisation verbunden.Seit 2003 beteiligt sich die schon länger in Afghanistan tätige deutsche Welthungerhilfe am sogenannten Nationalen Solidaritätsprogramm (NSP) in Afghanistan. Dieses Programm wurde als Teil des Wiederaufbaus des von einem langen Bürgerkrieg zerstörten Landes von der afghanischen Regierung initiiert und wird auch von der UN-Mission in Afghanistan UNAMA unterstützt. Die Welthungerhilfe betreibt in diesem Rahmen eigene Projekte in ländlichen Regionen z. B. bei der Wiederherstellung ländlicher Wasserversorgungssysteme.

Dies ist nur ein Beispiel für weltweit viele Projekte, in denen NGOs im Rahmen von der UNO initiierter oder unterstützter Programme tätig werden. Solche Engagements unterstreichen auf praktischer Ebene die Relevanz der NGOs für die Arbeit der Weltorganisation. Diese Bedeutung spiegelt sich aber auch in der Organisation der Vereinten Nationen wider.

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Grundtypen von Herrschaftsformen

Die in der Gegenwart bestehenden Herrschaftsformen können nach zwei Grundtypen unterschieden werden:

  • konstitutionelle Demokratie (demokratischer Verfassungsstaat) und
  • Autokratie/Diktatur (Einzelherrschaft).

Diese Unterscheidung erfolgt anhand bestimmter Unterscheidungskriterien, zumeist historisch-empirisch nach den Strukturen der Institutionen, Verfahren und Normen (Strukturtypologie).
Die so genannte Herrschaftsmessung erfasst in verschiedenen internationalen Projekten die Veränderungen, die sich im Leistungsprofil der Herrschaftsformen nach Ländern und Jahren vollziehen.

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Projekte deutscher Entwicklungszusammenarbeit

Die Entwicklungszusammenarbeit Deutschlands ist breit gefächert und gegenwärtig auf etwa 70 Länder in fünf Förderregionen konzentriert. Im Zentrum stehen Maßnahmen zur Armutsbekämpfung in Verbindung mit Unterstützungsmaßnahmen für soziale Sicherungssysteme und soziale Grunddienste wie Grundbildung für alle, Basisgesundheit und reproduktive Gesundheit, Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sowie Ernährung.

Gefördert wird die gleichberechtigte Teilnahme von Frauen und Männern an der Planung und am Nutzen von Entwicklungsvorhaben. Unterstützungsmaßnahmen im Bereich der ländlichen Entwicklung tragen dazu bei, die wirtschaftliche und soziale Situation armer ländlicher Bevölkerungsgruppen zu verbessern sowie geregelte Einkommen und Beschäftigung zu schaffen.

In vielen Handlungsfeldern der Entwicklungszusammenarbeit werden Aspekte des Umweltschutzes und der nachhaltigen Ressourcennutzung einbezogen und konkrete Projekte zur Verminderung der Treibhausgas-Emissionen, zum Schutz der Ozonschicht, der Tropenwälder und der biologischen Vielfalt sowie zur Bekämpfung der Desertifikation gefördert.

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UNHCR und Genfer Flüchtlingskonvention

Das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) wurde 1951 zum Schutz der Flüchtlinge ins Leben gerufen. UNHCR gehört zu den wichtigsten humanitären Hilfsorganisationen der Welt, die gegenwärtig etwa 20 Mio. Menschen in 114 Ländern unterstützen. Grundlage der Arbeit bildet die Genfer Flüchtlingskonvention vom 28.7.1951. Sie definiert den Begriff des politischen Flüchtlings, regelt dessen Status und verbietet grundsätzlich, Flüchtlinge in Gebiete auszuweisen oder abzuschieben, in denen ihr Leben und ihre Freiheit bedroht sind.

Grundlegendes Ziel der UNHCR ist, Flüchtlinge zu schützen und ihnen zu helfen, sich in einer normalen Umgebung ein neues Leben aufzubauen. Rechtlicher Schutz und materielle Hilfe sind dabei eng miteinander verbunden. Vorbeugende Maßnahmen in den weltweiten Krisengebieten zielen darauf, große Bevölkerungsbewegungen zu vermeiden.Wegen der Komplexität der humanitären Krisen arbeitet der UNHCR eng mit einer Vielzahl anderer Organisationen zusammen, z. B. WFP, UNICEF, WHO, UNDP sowie vielen NGOs.

UNHCR wird vorwiegend durch freiwillige Beiträge finanziert, insbesondere von Regierungen, aber auch von zwischenstaatlichen Organisationen, Unternehmen und Privatpersonen.

UNHCR realisiert auf allen Kontinenten Programme zur Betreuung und Unterstützung der Flüchtlinge, so auf dem Balkan, in Palästina, Afghanistan, in verschiedenen Regionen Afrikas und in Kolumbien. Seit dem 11. September 2001 hat vor allem in der EU, den USA und in Australien die Debatte über die Gefahren weltweiter Flüchtlingsströme zugenommen.

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Menschenrechtsorganisationen

Angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen in fast allen Regionen der Welt hat sich seit dem Zweiten Weltkrieg eine Vielzahl von Menschenrechtsorganisationen gebildet. Ihre Mitglieder engagieren sich für die Menschenrechte – weltweit oder in bestimmten Gebieten –, indem sie Verstöße gegen diese Rechte dokumentieren und der Öffentlichkeit bekannt machen. Sie organisieren Kampagnen wie Petitionen und Unterschriftenaktionen, Patenschaften für Opfer, Boykott-Aufrufe. Und sie fordern Regierungen und internationale Organisationen dazu auf, die Zusammenarbeit mit menschenrechtswidrigen Regimen einzustellen und auf die Einhaltung der Menschenrechte zu dringen. Bei der überwiegenden Mehrheit dieser Vereinigungen handelt es sich um Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die hauptsächlich von Spenden und dem Engagement ihrer Mitglieder leben.

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NGOs in der Global-Governance-Architektur

Mit der beschleunigten Globalisierung haben die NGOs deutlich an Bedeutung gewonnen. Ihr Spektrum ist breit gefächert und reicht von lokalen Umweltgruppen bis zu weltweit agierenden Organisationen wie „Amnesty International“ und „Greenpeace“ sowie dem globalisierungskritischen Netzwerk „Attac“. Die Aktivitäten von Menschenrechtsorganisationen wie „Amnesty International“ oder der Umweltorganisation „Greenpeace“ richten sich vor allem an die internationale Öffentlichkeit. Das Konzept der Einheit von exemplarischer Aktion, globalem Ziel, körperlichem Einsatz und hoher Medienwirkung wird von Anbeginn erfolgreich praktiziert.

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Globale Politiknetzwerke (Auswahl)

Internationale Organisationen wirken zunehmend gemeinsam mit Akteuren aus dem öffentlichen Sektor, der Zivilgesellschaft und dem Privatsektor in globalen Politiknetzwerken. Durch die neuen Kooperationsformen werden politische Handlungsräume erschlossen, die von der lokalen, nationalen und regionalen bis zur globalen Ebene reichen.

In den letzten Jahren sind auf verschiedenen Feldern globale Politiknetze entstanden. Die konsensorientierte Arbeit der World Commission on Dams, der Gegner und Befürworter von Staudammprojekten zusammengeführt hat, ist ein klassisches Beispiel für ein solches Netzwerk und trägt Modellcharakter auch für andere Konfliktfälle. Die Globale Umweltfazilität, ein Netzwerk verschiedener Institutionen, unterstützt die Entwicklungs- und Transformationsländer bei Vorhaben zum globalen Umweltschutz. Die Entwicklung von Sozialstandards, die zwischen international agierenden Unternehmen, Gewerkschaften und NGOs im Süden ausgehandelt wurden, ist eine Reaktion auf die öffentliche Kritik an der Weltwirtschaft. Dazu gehören beispielsweise das Rugmark-Label für Teppiche, eine Initiative gegen Kinderarbeit, und das TraisFair-Siegel.

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Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen e. V.

Der 1995 gegründete Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen e. V. (VENRO) ist ein freiwilliger Zusammenschluss von über 100 deutschen Nichtregierungsorganisationen (NGOs). VENRO verfolgt das Ziel, die Zusammenarbeit der vielen verschiedenartigen NGOs untereinander und mit den Trägern der öffentlichen Entwicklungspolitik zu fördern und zu intensivieren sowie die entwicklungspolitischen Aktivitäten auf nationaler und internationaler Ebene zu koordinieren und zu intensivieren. Hautaufgabe des Verbandes ist, eine einheitliche, abgestimmte Entwicklungspolitik anzustreben und diese tiefer in der Gesellschaft zu verankern. Mitglieder sind private und kirchliche Träger der Entwicklungszusammenarbeit, der Nothilfe und der entwicklungspolitischen Bildungs-, Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit.

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Ernährungssicherheit

Nach Einschätzung der Welternährungsorganisation FAO hungern rund 925 Millionen Menschen weltweit. Das sind rund 16 Prozent der Weltbevölkerung. Noch immer herrscht in 29 Ländern der Erde große Nahrungsmittelknappheit. 2,2 Millionen Kinder sterben jährlich durch Mangel- und Unterernährung – das sind über 6000 Kinder täglich. Weltweit werden zwar genügend Nahrungsmittel produziert, viele Menschen haben jedoch keinen gesicherten Zugang.
Zwei Drittel der weltweit an Hunger leidenden Menschen leben in nur sieben Ländern: Bangladesh, China, DR Kongo, Äthiopien, Indien, Indonesien und Pakistan. Die meisten Hungernden leben in Asien und der Pazifikregion, gefolgt von Afrika südlich der Sahara. Auch in Lateinamerika, dem Nahen Osten und vielen osteuropäischen Ländern ist Hunger ein Problem. Die meisten Hungernden leben in Entwicklungsländern, aber auch in den Schwellenländern (hauptsächlich der Gemeinschaft unabhängiger Staaten) und den Industrieländern gibt es Hungernde. Die Ernährungsprobleme sind sehr vielschichtig und unterscheiden sich von Land zu Land. Sie hängen mit Armut und Bevölkerungswachstum sowie mit Naturkatastrophen, dem Versagen von Politik, dem ungleichen Zugang zu produktiven Ressourcen zusammen. Hinzu kommen weltwirtschaftliche Abhängigkeitsstrukturen und Agrarprotektionismus der Industrieländer.

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