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Armut ist ein Begriff, der zahlreiche Bedeutungen vereint und viele Fragen aufwirft. Umstritten ist vor allem, durch welche Faktoren Armut gekennzeichnet ist und wie der Zustand der Armut gemessen werden kann. In Wissenschaft und praktischer Politik gibt es zahlreiche Definitionen von Armut, wobei die Konzepte der absoluten und relativen Armut im Zentrum stehen. In Wohlfahrtsstaaten wie der Bundesrepublik Deutschland ist Armut ein relatives Phänomen, d. h. es geht nicht um das reine Überleben (wie in vielen Entwicklungsländern der Erde), sondern um ein menschenwürdiges Leben. Mit dem allgemein gestiegenen Wohlstandsniveau wird Armut hier nicht nur an den Mangel notwendiger Güter, sondern auch an den Ausschluss von allgemein üblichen Lebensgewohnheiten gekoppelt.
In der internationalen Entwicklungszusammenarbeit haben sich zur Analyse und Bekämpfung von Armut zwei Ansätze durchgesetzt, die häufig auch kombiniert werden: der Ressourcenansatz bzw. die „Ein-Dollar-pro-Tag-Marke” sowie der Lebenslageansatz.
Insgesamt zeigt sich die große Schwierigkeit, geeignete ökonomische und soziale Indikatoren in einem überzeugenden Konzept zu vereinen, das die Vielschichtigkeit menschlicher Armut erfassen kann.

Der Deutsche Bundestag erteilte am 27. Januar 2000 der Bundesregierung den Auftrag, über die soziale Lage in Deutschland (insbesondere über Armut und Reichtum in der Gesellschaft) regelmäßig zu informieren. In Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern und gesellschaftlichen Institutionen (z. B. Kirchen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden) fertigt die Bundesregierung seitdem auf der Basis statistischer Daten „Armuts- und Reichtumsberichte“ an, die der Öffentlichkeit ein differenziertes Bild über die soziale Lage in Deutschland vermitteln und eine Bestandsaufnahme und Analyse der Strukturen von Armut und Reichtum bieten sollen. Zudem wird dargestellt, welche politischen Maßnahmen die Bundesregierung geplant und bereits durchgeführt hat, um Armut zu bekämpfen sowie Polarisierungen zwischen Arm und Reich zu vermindern.

• Der 1. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung 2001 erfasste die Situation bis 1998,
• 2005 folgte der 2. Armuts- und Reichtumsbericht, basierend auf Daten bis 2002/2003).
• 2008 erschien der 3. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung

Die Debatte um die Ausländerpolitik bestimmt seit Jahrzehnten die innenpolitische Auseinandersetzung in Deutschland wie kein anderes Thema. Sie wird in Etappen immer wieder mit zunehmender Schärfe geführt.
Die Zuwanderung hat wesentlich zur Bevölkerungsdynamik in Deutschland beigetragen.
Die Konzeptionen der Ausländerpolitik haben sich seit Gründung der Bundesrepublik und nach der Wiedervereinigung Deutschlands auf Grund wechselnder Konstellationen mehrfach gewandelt.
Zu Problemfeldern der Ausländerpolitik wurden im Laufe der Jahre die steigende Zahl von Asylbewerbern, die anhaltende Zuwanderung deutschstämmiger Spätaussiedler und der verstärkte Familiennachzug von Gastarbeitern.
Es folgten Anwerbestopp und Begrenzungspolitik. Die Ausländerpolitik wurde nicht auf die neuen Bedingungen ausgerichtet: ein neues Ausländerrecht und notwendige Integrationsmaßnahmen fehlten.
1991 trat mit dem neuen Ausländergesetz die Grundgesetzänderung des Artikels 16a zur Asylpolitik in Kraft.
Veränderungen in der Ausländerpolitik leitete die 1998 angetretene rot-grüne Koalition ein. Dazu gehören das Einbürgerungsgesetz von 1999 und der Entwurf eines neuen Zuwanderungsgesetzes.

In einem überparteilichen Konsens wurde nach vierjährigen parlamentarischen Beratungen im Juli 2004 das Zuwanderungsgesetz von Bundestag und Bundesrat verabschiedet. Am 5. August im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, tritt es am 1. Januar 2005 in Kraft. Das Zuwanderungsgesetz ist vorläufiger Endpunkt einer Jahrzehnte geführten innenpolitischen Auseinandersetzung in der Bundesrepublik über ihre Ausländerpolitik. Mit dem neuen Gesetz ist auch gegen den jahrelangen konservativen Widerstand rechtlich verankert, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist.

Im Rahmen einer politischen Neuorientierung von der Ausländer- zur Migrationspolitik – eingeleitet von der rot-grünen Regierungskoalition – ist das Zuwanderungsgesetz ein wichtiger zweiter gesetzgeberischer Schritt, nach Einführung des Staatsangehörigkeitsgesetzes am 1. Januar 2000. Das Gesetz schafft die rechtlichen Rahmenbedingungen, um Zuwanderung politisch zu gestalten, zu steuern und zu begrenzen. Im Vordergrund stehen dabei die nationalen Interessen der Bundesrepublik, insbesondere ihre Wirtschafts- und Arbeitsmarktinteressen, und die humanitären Verpflichtungen.
Das Zuwanderungsgesetz widerspiegelt die Wirklichkeit der Bundesrepublik im Jahr 2004. Letztlich entscheidend ist, dass die im Gesetz angelegten Möglichkeiten und Perspektiven der Integration ausländischer Menschen, der Toleranz gegenüber dem Fremden, der gesellschaftlichen und kulturellen Bereicherung, von Deutschen und Zuwanderern gewollt und genutzt werden. Für ein entsprechendes gesellschaftliches Klima stehen künftig die politischen Parteien in größerer Verantwortung.

Die Größe und der strukturelle Aufbau der Bevölkerung Deutschlands ergeben sich aus dem Zusammenwirken von

• Geburten (Fruchtbarkeit),
• Todesfällen (Sterblichkeit) und
• der Aus- und Einwanderung.

Die Bevölkerungsentwicklung wirkt sich auf die verschiedenen Gesellschaftsbereiche, wie Jugend, Berufsleben, Alter aus. Mit ihr befassen sich unterschiedliche Politikfelder.

Bevölkerungspolitik im engeren Sinne kann eine korrigierende Rahmensteuerung der Geburten- und Wanderungsentwicklung entsprechend den gesellschaftspolitischen Leitvorstellungen und Werten versuchen. Sie kann die Geburtenentwicklung mithilfe von Informationen, Beratung und medizinischer Versorgung unterstützen und beispielsweise über steuerliche Vergünstigungen und einen Familienlastenausgleich positive Anreize setzen. Ähnlich lassen sich die sozialen und integrativen Rahmenbedingungen der Zuwanderung gestalten, so durch die Ausländer- und Asylpolitik.

Die Bevölkerungsentwicklung ergibt sich aus den Veränderungen der Geburtenzahlen (generatives Verhalten), der Lebensdauer (Sterblichkeit) sowie der Zu- und Abwanderung. In Deutschland (West) ist die Bevölkerungsentwicklung seit 1945 insgesamt positiv verlaufen, wobei sich drei Phasen voneinander abheben: Wachstum bis 1974 mit hoher Geburtenzahl (Babyboom) und hoher Zuwanderung von Vertriebenen, Flüchtlingen und Ausländern, Stagnation in der Zeit von 1975 bis 1984/86 mit Geburtenrückgang (Pillenknick) und geringer Zuwanderung, erneutes Wachstum seit 1988 aufgrund zugewanderter Spätaussiedler und Übersiedler.
Die DDR war von Beginn an ein Auswanderungsland.

Das deutsche Bildungssystem unterscheidet grundsätzlich zwischen zwei Bildungszweigen: der schulischen Allgemeinbildung und der beruflichen Ausbildung. Diesem dualen System beigeordnet sind vier Bildungsbereiche der elementaren, primären, sekundären und tertiären Bildung. Das Bildungswesen unterliegt grundsätzlich staatlicher Verwaltung und Kontrolle. Doch gibt es neben den staatlichen Schulen und Universitäten auch solche in privater Trägerschaft. Innerhalb der Europäischen Union gibt es die Bestrebung, die nationalen Schul- und Universitätssysteme aneinander anzugleichen. Leistungsvergleiche der Schulbildung erfolgen auf europäischer Ebene durch die so genannten PISA-Studien. Aufgrund ihrer Ergebnisse wird in Deutschland seit zehn Jahren eine lebhafte bildungspolitische Debatte geführt.

* 01.05.1929 Hamburg
† 17.06.2009 Köln

Der „Vordenker des Liberalismus“ RALF DAHRENDORF, Baron of Clare Market in the City of Westminster (seit 1993), gilt als Experte der Europäischen Integration und war einer der wichtigsten Konflikttheoretiker der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts.
Er studierte Philosophie, Klassische Philologie und Soziologie in Hamburg und London, als Mitglied des Bundestages für die FDP war er parlamentarischer Staatssekretar im Außenmnisterium unter Bundesaußenminister WALTER SCHEEL und wurde 1970 deutscher Kommissar bei der Europäischen Gemeinschaft in Brüssel. 1993 bis zu seinem Tod war DAHRENDORF als Baron of Clare Market in the City of Westminster Mitglied des britischen Oberhauses.

1992 veröffentlichte der Bamberger Sozialwissenschaftler GERHARD SCHULZE (* 1944) eine Studie mit dem Titel „Die Erlebnisgesellschaft, Kultursoziologie der Gegenwart“. Ihr Ziel war die Beschreibung des gesellschaftlichen Wandels in der westdeutschen Gesellschaft, wie er seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges in der zunehmenden Bedeutung von „Erlebnissen“ seinen Ausdruck gefunden hat. SCHULZE kommt dabei zu dem Urteil, dass das gesellschaftliche Erlebnisbedürfnis im gleichen Maße gestiegen ist, wie der materielle Wohlstand zugenommen und die Probleme des alltäglichen Überlebens damit an Bedeutung verloren haben. Die im Zuge dieser Entwicklung entstandene „Erlebnisgesellschaft“ unterteilt SCHULZE in fünf Milieus mit jeweils charakteristischen Merkmalen:

• Niveaumilieu,
• Harmoniemilieu,
• Integrationsmilieu,
• Selbstverwirklichungsmilieu,
• Unterhaltungsmilieu.

Moderne Technologien und Technik, Globalisierung und Strukturveränderungen sowie demographische Veränderungen haben Auswirkung auf die Erwerbsstruktur. Neue Anforderungen an den Einzelnen aber auch an die Organisation der Unternehmen, an die Personalführung verändern die Arbeits- und Berufswelt. Bleibt bei dieser Veränderung ein Wirtschaftswachstum aus, nimmt die Zahl der Arbeitslosen zu. Ständiges Weiterlernen, Flexibilität, Fach-, Methoden-, Sozial- und Personalkompetenzen sind die neuen Anforderungen an die Erwerbstätigen.
Diese Prozesse sind durch politische Maßnahmen dahingehend zu fördern, dass durch Wirtschaftswachstum, Investitionen, Möglichkeiten umfassender Bildung die Erwerbsstruktur stets flexibel ist ohne ein weiteres Anwachsen der Arbeitslosigkeit.

Mit der Errichtung des Binnenmarktes und gefördert durch die Erkenntnis, dass Umweltprobleme sowie die Gewährleistung eines möglichst hohen Gesundheitsniveaus und der Verbraucherschutz internationale Anliegen sind, nehmen Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherpolitik innerhalb der Europäischen Union (EU) einen sich zunehmend vergrößernden Stellenwert ein. Durch die Schaffung rechtlicher Grundlagen beteiligt sich die Gemeinschaft aktiv an diesen Politikbereichen. Dabei werden nicht nur mehrjährige Aktionsprogramme beschlossen, wie z.B. das Sechste Umweltprogramm Umwelt 2010, sondern auch Abkommen mit Drittstaaten und Ländergruppen ausgehandelt. Die Errichtung europäischer Agenturen ermöglicht eine effektive Informationspolitik sowie ein koordiniertes Handeln der Gemeinschaft in den jeweiligen Bereichen.

Die Familienpolitik umfasst alle Maßnahmen, die dem rechtlichen Schutz von Ehe, Familie, nichtehelichen Kindern (Art. 6 GG) und ihrer materiellen Förderung dienen.
Anders als in der DDR hatten die bundesdeutschen Regierungen der Nachkriegszeit versucht, an das bürgerliche Familienleitbild der Jahrhundertwende anzuknüpfen und die nichtberufstätige Ehefrau und Familienmutter zur Norm zu machen. Seit längerem stehen sich zwei familienpolitische Konzepte entgegen.

Die Volkswirtschaftslehre gehört als sozialwissenschaftliche Disziplin zu den Wirtschaftswissenschaften. Sie untersucht und erklärt gesamtwirtschaftliche Zusammenhänge, formuliert Modellvorstellungen und liefert mit ihren Trendaussagen Entscheidungshilfen für die Wirtschaftspolitik. Ihre Entstehung ist mit der Ausbildung nationaler Märkte und der Etablierung liberaler Staaten an der Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert verbunden. Bis in die Gegenwart beziehen sich die verschiedenen Schulen der Volkswirtschaftslehre in dieser oder jener Form auf die vom englischen Nationalökonomen Adam Smith begründete klassische Schule der Volkswirtschaftslehre.

* 21.04.1864 in Erfurt
† 14.06.1920 in München

MAX WEBER gehört zu den „Vätern“ der deutschen Soziologie. Er entwickelte die Kategorie der verstehenden Soziologie. In seinem soziologischen Hauptwerk „Wirtschaft und Gesellschaft“, das er allerdings nicht mehr beenden konnte (es erschien 1922 postum) führte er den Idealtypus als soziologischen Unterscheidungsbegriff ein.

Die theoretische Grundlage zur Erklärung des Nutzens der Errichtung eines europäischen Binnenmarktes bildet die Freihandelsidee des wirtschaftlichen Liberalismus. Wirtschaftlicher Liberalismus bezeichnet den Glauben an eine Wohlstandsmehrung durch Freihandel und marktwirtschaftlichen Wettbewerb.
Zwei Theorien stehen dabei im Mittelpunkt:
ADAM SMITH: Die Theorie der absoluten Kostenvorteile und
DAVID RICARDO: Die Theorie der relativen Kostenvorteile.

Wirtschaftsordnung fasst alle Rahmenbedingungen zusammen, innerhalb derer der Wirtschaftsprozess abläuft, so z. B. die Art und Weise wie einzelne Wirtschaftssubjekte zusammenwirken.
Man unterscheidet zwei Grundformen:

• Marktwirtschaft und
• Zentralverwaltungswirtschaft.

Mischformen sind die soziale Marktwirtschaft und die zentrale Planwirtschaft.

Wirtschaftregulierung und Wirtschaftsförderung beinhalten staatliche Maßnahmen zur Erhaltung des marktwirtschaftlichen Gleichgewichts und zur Vermeidung von Störungen im Wirtschaftsablauf.
Wichtige Elemente der staatlichen Marktregulierung sind:

• Steuern und Abgaben für Unternehmen und Haushalte,
• Subventionen und finanzielle Hilfen,
• Preisfestsetzungen in Form von Höchst- und Mindestpreisen.

Seit der griechischen Antike beschäftigen sich Menschen mit wirtschaftlichen Fragestellungen. Bis zum späten Mittelalter stand die auf griechischen Ursprüngen ruhende Lehre vom „Haus“ im Zentrum ökonomischer Vorstellungen. Der entscheidende Einschnitt im Wirtschaftsverständnis vollzog sich mit der Herausbildung frühkapitalistischer Verhältnisse . Mit ADAM SMITH und seiner klassischen Schule der Volkswirtschaftslehre entstand schließlich das moderne wirtschaftswissenschaftliche Denken. Alle nachfolgenden volkswirtschaftlichen Denkrichtungen beziehen sich in dieser oder jener Form auf seine Theorie.

Die Deutsche Demokratische Republik wurde im Jahr 1949 gegründet und war in den 41 Jahren ihres Bestehens ein sozialistischer Staat, welcher seine Wirtschaft nach den Prinzipien der Zentralverwaltungswirtschaft ausrichtete. Auf der Basis des gesamtgesellschaftlichen Eigentums an den Produktionsmitteln kam dem Staat die Funktion zu, den gesamten Wirtschaftsprozess zentral zu planen, zu steuern und zu kontrollieren. Es gibt in der Zentralverwaltungswirtschaft keinen freien Wettbewerb auf den Warenmärkten, sondern Angebot und Nachfrage werden mit solchen Mitteln wie zentral festgelegten Preisen, Kontingentierung von Mangelware und zentral festgelegten Löhnen geregelt. Nach der Deutschen Einigung brachen deshalb die meisten Betriebe in der ehemaligen DDR zusammen, weil sie im Wettbewerb auf dem freien Markt nicht bestehen konnten.

* 05.07.1857 Wiederau
† 20.06.1933 Archangelskoje (bei Moskau)

CLARA ZETKIN, geb. EISSNER, verehelichte ZUNDEL, war eine deutsche sozialistische Politikerin und Frauenrechtlerin. Kaiser WILHELM II. nannte sie „die gefährlichste Hexe in Deutschland“. ZETKINs Meinung, dass die ökonomische Unabhängigkeit vom Mann eine Grundvoraussetzung für die Befreiung der Frauen sei, erschien den Herrschenden der wilhelminischen Epoche in Deutschland nicht nur absurd, sondern eben auch gefährlich. ZETKIN gilt als Initiatorin des Internationalen Frauentages. Am 19. März 1911 kam es zum ersten Internationalen Kampftag der Frau. Er wurde in weiten Teilen Europas (Dänemark, Österreich, Schweden, der Schweiz, Deutschland) sowie in den USA begangen. Der Internationale Frauentag wird heute weltweit am 8. März gefeiert.

* 05.01.1876 Köln
† 19.05.1967 Bad Honnef

KONRAD ADENAUER war der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Dieses Amt bekleidete er 14 Jahre und trug auf entscheidende Weise zur Wiedererlangung der Souveränität Westdeutschlands, zur deutsch-französischen Aussöhnung und zum Ausbau der sozialen Marktwirtschaft durch LUDWIG ERHARD bei.
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) hat er mitbegründet und geprägt.
KONRAD ADENAUER ist heute allgemein als Gründungsvater der Bundesrepublik Deutschland anerkannt.

Der Begriff Neue Soziale Bewegungen (NSB) fasst verschiedene politische Protestgruppen und Einzelbewegungen wie die Anti-Atomkraftwerk-, Friedens-, Frauen-, Dritte-Welt- und Ökologiebewegung zusammen. Ziel der Bewegung ist es, sozialen Wandel durch Protest herbeizuführen. Anfang der 1980er-Jahre setzt sich der Begriff NSB in der Bundesrepublik durch. Mit dem Attribut „neu“ grenzt sich der Begriff zeitlich und qualitativ von der Arbeiterbewegung als der „alten“ sozialen Bewegung ab. Die NSB ist nicht wie die Arbeiterbewegung eine ökonomische Bewegung, die Eigentumsverhältnisse kritisiert, sondern eine sozio-kulturelle Bewegung. Ihr Ziel ist ein Wandel der Lebensweise.
Trotz unterschiedlicher Schwerpunkte ist den Einzelbewegungen eine basisdemokratische, egalitäre und ökologische Zielsetzung gemeinsam.

Seit den 1970er-Jahren entstand – angeregt durch das rasche Wachstum und die Breite von Neuen Sozialen Bewegungen – eine eigenständige Bewegungsforschung.

* 18.12.1913 Lübeck
† 08.10.1992 Unkel am Rhein

WILLY BRANDT hatte ein äußerst bewegtes Leben. Als unehelicher Sohn geboren, beim Großvater aufgewachsen, vom Hitlerfaschismus ins Exil gedrängt, arbeitete und wirkte er nach der Zerschlagung des Nationalsozialismus bis zu seinem Tode im Interesse von Demokratie, Freiheit, Toleranz und Frieden.

Bündnis 90/Die Grünen ging als sozial-ökologische Partei aus den Neuen Sozialen Bewegungen in West- und Ostdeutschland hervor. Die westdeutsche Partei Die Grünen vereinte sich 1993 mit der ostdeutschen Partei Bündnis 90. Mit der Doppelstrategie der öffentlichen Demonstrationen und zugleich der Beteiligung an politischen Wahlen gelangten die westdeutschen Grünen schnell zu politischen Erfolgen auf lokaler, Länder- und Bundesebene. Zur grünen Symbolfigur wurden JOSCHKA FISCHER, lange Jahre Sprecher des realpolitischen Flügels (Realo). Von 1998 bis 2005 bildeten die Grünen mit der SPD eine rot-grüne Koalition auf Bundesebene (Kabinett SCHRÖDER/FISCHER).