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Die Entwicklung zu einer Informations- und Wissensgesellschaft ist mit einem steigenden Bildungsbedarf verknüpft: Die Verfügbarkeit von Bildung entscheidet zunehmend über individuelle Lebenschancen (Einkommen bzw. materieller Wohlstand, Ansehen, Einflussmöglichkeiten). Deshalb ist Chancengleichheit im Bereich der Bildung ein wichtiger Gradmesser für die Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit in einer Gesellschaft.
In Deutschland besteht trotz prinzipieller Chancengleichheit im Bildungszugang noch wenig Bildungsgerechtigkeit. Soziale Ungleichheiten zeigen sich vor allem in schichtspezifischen Unterschieden und einer ungleichen Bildungsbeteiligung von Migranten. Auch die PISA-Studien bestätigten diese Tendenzen und zeigten zudem insgesamt unterdurchschnittliche Leistungen deutscher Schüler im internationalen Vergleich. Umfassende Chancengleichheit in Verbindung mit einem hohen Qualifikationsniveau ist in Deutschland im Bereich der Bildung noch nicht erreicht.

In der Bundesrepublik Deutschland setzte Mitte der 1960er-Jahre vor allem in der jüngeren Generation ein beschleunigter Wertewandel ein: im Zuge des Studentenprotests (1968) und der Herausbildung der so genannten Neuen Sozialen Bewegungen seit den 1970er-Jahren (Umwelt-, neue Frauen-, Friedens-, Dritte-Welt-, Bürger- und Menschenrechtsbewegung).

Dieser grundlegende Wertewandel fand in allen demokratischen Wohlfahrtstaaten statt, in denen durch sozialstaatliche Politik die materielle Versorgung und Sicherheit der Bürger zunehmend gewährleistet war.

Auch Jugendliche und junge Erwachsene zeigen Interesse an Politik und gesellschaftlichen Problemstellungen sowie eine grundsätzliche Bereitschaft zum politischen Engagement. Im Vergleich zur älteren Generation haben sich jedoch der Zugang zum Politischen sowie die Organisationsformen politischen Engagements grundsätzlich geändert.

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WISSENSTEST

Abrüstung, Rüstungskontrolle und -begrenzung sind Kernaufgaben der Friedenssicherung.
Erste Ansätze einer internationalen Abrüstung gab es Ende des 19. Jh. Zu dieser Zeit waren die imperialistischen Großmächte in einen offenen Rüstungswettlauf eingetreten, speziell das Deutsche Reich und Großbritannien beim Bau von Kreuzern und Großkampfschiffen.
Gemessen an der Forderung, den Krieg durch allgemeine und totale Abrüstung aus dem Leben der Völker zu verbannen, den Waffenhandel zu unterbinden und die Welt zumindest von Massenvernichtungsmitteln zu befreien, sind die Resultate bisheriger Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik bescheiden.

Al-Qaida (auch: El-Kaida) ist eine der größten Terrororganisationen. Sie wurde in den 1980er-Jahren von OSAMA BIN LADEN im Kampf gegen die militärische Präsenz der Sowjetunion in Afghanistan geschaffen. Die Al-Qaida verfügt über erhebliche Finanzmittel und eine straffe Organisation. Sie agiert global. Ideologisch ist sie im islamisch-fundamentalistischen Bereich verankert, aus dem auch ihre Mitglieder kommen. Erklärtes Ziel ihres Wirkens ist die Schaffung einer neuen internationalen Ordnung. Die Organisation ist seit 1998 weltweit terroristisch aktiv. Ihr folgenreichster Anschlag waren die Angriffe auf das World Trade Center in New York und das Pentagon am 11. September 2001, bei denen fast 3000 Menschen ums Leben kamen.

Gewaltloser Widerstand ist zu einem wirksamen Mittel im Kampf gegen ungerechte Gesellschaftssysteme und eine Politik der Unterdrückung und Ausbeutung geworden. Die Vertreter und Anhänger wollen nicht die physische Vernichtung ihrer Gegner, sondern sind bemüht, durch Überzeugungsarbeit Verständnis zu gewinnen, durch zivilen Ungehorsam Veränderungen herbeizuführen. Der gewaltlose Widerstand setzt auf Aussöhnung, auf den Glauben an die Zukunft und auf die Gewissheit, Unfreiheit und Ungerechtigkeit ohne den Einsatz von gewalttätigen Mitteln zu überwinden.

* 10.03.1957 (nach anderen Angaben 1955 oder 1956) Djidda (oder in Riad)
† 02.05.2011 Abbottabad, Pakistan

Zur Biografie OSAMA BIN LADENs gibt es unterschiedliche Angaben. Niemand weiß so recht, wer dieser Mann eigentlich war. Es wird im Folgenden deshalb versucht, Versionen seiner Biografie zusammenzufassen und lesbar zu machen. Ab 1986 baute BIN LADEN ein globales Netzwerk von Terrorgruppen aus. Er gab ihm den Namen Al Qaida. Diese Mudschaheddin-Truppen wurden im Krieg zwischen Afghanistan und der UdSSR von der CIA unterstützt. In einer Presseerklärung am 23.02.1998 gab BIN LADEN die Gründung der Organisation „Internationale Islamische Kampffront gegen Juden und Kreuzfahrer“ bekannt.

Mitte des Jahres 2011 waren knapp 7 000 deutsche Bundeswehrsoldaten in Auslandseinsätzen der internationalen Krisenprävention oder Krisenbewältigung tätig. In ihrem Rahmen beteiligt sich die Bundeswehr damit heute an vielfältigen konkreten Aufgaben. Insgesamt haben sich diese Einsätze seit der Vereinigung Deutschlands im Jahre 1990 somit neben dem traditionellen Ansatz der Landes- und Bündnisverteidigung zu einem weiteren Auftrag für die Bundeswehr entwickelt.

Für ein solches Engagement außerhalb des Landes und des NATO-Bündnisgebietes wird häufig auch die englische Bezeichnung „out of area“ verwendet. Dazu hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1994 ein wichtiges und wegweisendes so genanntes „out of area“-Urteil gefällt.

Mit diesem Urteil sorgte das Gericht neben der verfassungsrechtlichen Klarstellung auch für Klarheit in einer schwierigen nationalen wie internationalen Lage Deutschlands. Denn einerseits wurde damals vielfach die Wahrnehmung einer stärkeren internationalen Verantwortung durch Deutschland gefordert; andererseits war das seit der Vereinigung international wichtiger gewordene Land besonders angesichts seiner Geschichte noch auf der Suche nach verbindlichen Maßstäben für das eigene Handeln.

Im Mai 2000 forderte die vom Bundesverteidigungsministerium beauftragte Kommission „Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“ eine Erneuerung der Bundeswehr von Grund auf. Die sogenannte Weizsäcker-Kommission hatte den Auftrag, angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage Vorschläge für Grundstrukturen der künftigen Bundeswehr zu entwerfen.
Ein Kerngedanke der Kommission war es, dass sich die Planung für eine zukünftige Bundeswehr an den damals wie heute wahrscheinlichsten Einsatzformen der internationalen Krisenvorsorge und Krisenbewältigung orientieren sollte. Daraus wurde auf die Notwendigkeit teilweise weitreichender Umbaumaßnahmen geschlossen. Die Analysen und Empfehlungen dieser Kommission sind bis heute Anknüpfungspunkte der diesbezüglichen Debatte.
Immer vergegenwärtigen muss man sich dabei, dass die Bundeswehr, auch wenn heute die Notwendigkeit einer Transformation erkannt und in Teilen schon umgesetzt worden ist, lange stark von verteidigungspolitischen Notwendigkeiten und Entwicklungen der Zeit des Kalten Krieges bis 1990 geprägt war.

Das transatlantische Bündnis, auch als Atlantische Allianz bezeichnet, ist die Interessen- und Wertegemeinschaft zwischen den USA und ihren europäischen Verbündeten und Partnern. Es beruht auf den gemeinsamen Sicherheitsinteressen und den Werten der westlichen Demokratie, des Rechts und der freien Marktwirtschaft.
Mit der 1955 erfolgten Aufnahme in die NATO erhielt die Bundesrepublik Deutschland ihre staatliche Souveränität.
Im Unterschied zu traditionellen Militärbündnissen ist die NATO auch ein politisches, soziales, ökonomisches und kulturelles Bündnis.
Ihre wichtigste Aufgabe ist der Schutz der Mitglieder vor militärischer Bedrohung. Dementsprechend sind die Mitglieder zu gegenseitigem Beistand verpflichtet, wenn der Bündnisfall erklärt wird. In der Geschichte der NATO war das bisher erst einmal der Fall: Nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 in den USA.

Die Charta 77 war eine kleine Bürgerinitiative in der damaligen Tschechoslowakei, die sich von 1977 bis 1989 für die Verwirklichung der Bürger- und Menschenrechte in ihrem Land einsetzte. Gegen deren Verletzung protestierten die Unterstützer und Anhänger der Charta in einer ersten Erklärung 1977 und vielen weiteren Dokumenten immer wieder.
Motiviert wurde die Gruppe auch durch das gemeinsame Bekenntnis der Unterzeichnerstaaten der KSZE-Schlussakte von Helsinki aus dem Jahre 1975, die ausdrücklich auch die Verwirklichung von Menschen- und bürgerlichen Grundrechten einschloss. Die Aktivitäten der Gruppe fanden im Westen und teilweise auch im eigenen Land schnell große Aufmerksamkeit und Unterstützung, was sich auch am Rande einiger KSZE-Nachfolgekonferenz bemerkbar machte. So ist das Wirken der Charta auch ein Beispiel dafür, welch positive Auswirkungen internationale Abkommen für die Entwicklung der Menschenrechte haben können.

Die Entwicklung der europäischen Integration vollzieht sich in verschiedenen Stufen und Phasen als Prozess der Erweiterung und Vertiefung. Die Einheitliche Europäische Akte, der Maastrichter Vertrag und der Gipfel von Nizza bilden Eckpunkte einer neuen Stufe der europäischen Integration. Die gegenwärtige Herausforderung besteht darin, beide Teilprozesse möglichst reibungslos miteinander zu verzahnen. Einerseits müssen die neuen Mitgliedstaaten auf ihre Rolle im Rahmen der Europäischen Union vorbereitet werden, um sie in die Entscheidungsprozesse zu integrieren. Andererseits müssen die notwendigen Schritte zur tiefgreifenden Reform vorangetrieben werden.

Die Europäische Union unterhält vielfältige Beziehungen mit Staaten, Regionen und Organisationen auf der ganzen Welt. Diese Außenbeziehungen werden von der Europäischen Kommission in sechs Abteilungen unter der Leitung von Kommissar CHRIS PATTEN koordiniert. Die Kommission verfügt über mehr als 120 Delegationen in Drittstaaten, um bilaterale Kontakte der Union zu pflegen.
Die Außenbeziehungen der EU sind insbesondere von Fragen der Handelspolitik, Entwicklungshilfe und Menschenrechten geprägt.
Die EU pflegt Beziehungen zu internationalen Organisationen, zu Staaten und zu Regionen.
Durch das koordinierte Handeln der EU-Mitgliedstaaten in internationalen Organisationen wurde die Verhandlungsposition der EU verbessert. Die EU konnte zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes im Rahmen des Europarats und der UN beitragen. Dies gilt auch für Abkommen mit Staaten und Regionen, die an eine Verbesserung in Fragen der Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtsschutz geknüpft wurden. Gleichzeitig fanden die EU-Mitgliedstaaten in der Irakpolitik nach dem 11. September 2001 keine einheitliche Linie gegenüber den USA und schwächten damit langfristig die Bedeutung der EU in der Welt.

Die Mitgliedstaaten der Union haben Souveränität an die EU abgegeben. Sie haben den Organen der EU die Kompetenz verliehen, in bestimmten Bereichen verbindliche Entscheidungen für die Unionsbürger und die Mitgliedstaaten zu treffen. Hierfür bedürfen sie in jedem einzelnen Fall einer ausdrücklichen Kompetenzzuweisung in den Gründungsverträgen und müssen sich an die jeweils vorgeschriebene Form des Rechtsaktes halten. Es gibt eine Vielzahl verschiedener Entscheidungsgegenstände und Entscheidungsverfahren für die drei Säulen der Europäischen Union. Im Rahmen der Europäischen Gemeinschaft ist das Rechtsetzungssystem von einem Zusammenwirken zwischen Kommission, Rat und Parlament bestimmt, wobei der Rat den Hauptgesetzgeber darstellt.

Der europäische Integrationsprozess nahm seinen Anfang in den 1950er-Jahren mit sechs Mitgliedstaaten, zu Beginn des 21. Jh. umfasst die Europäische Union bereits 25. Im Zuge der sogenannten Osterweiterung, der größten Erweiterungsrunde in der Geschichte der Union, traten am 1. Mai 2004 zehn Staaten der EU bei.
Rumänien und Bulgarien folgten am 1. Januar 2007.

Voraussetzung für eine Mitgliedschaft ist die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien.
Das Beitrittsverfahren gliedert sich in drei Phasen. In der ersten Phase stellt der beitrittswillige Staat seinen Antrag an den Rat. Dieser stimmt nach Stellungnahme der Europäischen Kommission und Zustimmung des Europäischen Parlaments einstimmig über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ab. Die Verhandlungen werden in Form von Beitrittskonferenzen zwischen dem Kandidatenstaat, der EU-Präsidentschaft und der Kommission geführt. Nach Unterzeichnung der Beitrittsakte beginnt der Ratifikationsprozess. Hierbei müssen sowohl das Europäische Parlament als auch der Rat zustimmen. Anschließend erfolgt der Ratifikationsprozess in den Mitgliedstaaten sowie dem Bewerberstaat entweder durch Zustimmung der nationalen Parlamente oder Referenden. Sobald alle Ratifikationsurkunden hinterlegt sind, wird der Staat zum ausgehandelten Zeitpunkt in die EU aufgenommen.

Um eine grundsätzliche Reform der EU einzuleiten, wurde im Dezember 2001 auf der Tagung des Europäischen Rats der Europäische Konvent eingerichtet.
Den Europäischen Konvent leitete VALÉRY GISCARD D'ESTAING (geb. 1926), der frühere französische Präsident. Dem Konvent wurde die Aufgabe übertragen, Vorschläge zur Reform der politischen Ordnung der EU zu erarbeiten. Dazu wurde ein Verfassungsentwurf für Europa vorgelegt. Unterschiede zwischen den europäischen Ländern bestehen. Die sich daraus ergebenden Konflikte müssen als Teil des europäischen Intergrationsprozesses verstanden und berücksichtigt werden. Die Schaffung einer kollektiven Identität Europas wird ein langwieriger Prozess sein.

Der EU stehen zur Finanzierung ihrer Aufgaben eigene Haushaltsmittel zur Verfügung. Die Eigenmittel bestehen überwiegend aus Abschöpfungen, Zöllen, Mehrwertsteuereinnahmen und Anteilen am Bruttosozialprodukt der Mitgliedstaaten. Jedes Jahr werden in einem speziellen Haushaltsverfahren die Ausgaben der Union ausgearbeitet und festgelegt. Das Haushaltsverfahren orientiert sich an der Finanziellen Vorschau, mit der regelmäßig der Finanzrahmen für mehrere Jahre festgelegt wird. Die Verantwortung über die Ausführung des Haushaltsplanes obliegt der Kommission. Der Europäische Rechnungshof kontrolliert den Haushaltsvollzug und die Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung.

Am 1. Mai 2004 traten der EU zehn neue Mitglieder aus Mittel- und Osteuropa (MOE), Zypern und Malta bei. Rumänien und Bulgarien folgten 2007. Diese sogenannte Osterweiterung ist der größte Neubeitritt in der Geschichte der EU und eine ihrer größten Herausforderungen. Bisher wurden maximal drei Länder gleichzeitig aufgenommen. Die Europäische Union wuchs im Mai 2004 um fast 130 Millionen Bürger an.

Die euro-atlantische Sicherheitsordnung bezieht sich auf ein Gebiet, das von Nordamerika über Europa bis in Teile Asiens reicht. In ihm engagieren sich verschiedene internationale Organisationen und Institutionen mit unterschiedlichen Aufgaben und Funktionen für die gemeinsame Sicherheit. Die wichtigsten sind:

• die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa),
• der Europarat,
• die NATO,
• der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat,
• die EU.

Die gemeinsame Sicherheitsordnung ist historisch gewachsen und insbesondere Ergebnis der nach dem Ende der Teilung Europas 1989/90 möglich gewordenen gesamteuropäischen Perspektiven. Sie kann weitestgehend im Sinne einer Ordnung gemeinsamer und kollektiver Sicherheit verstanden werden. Der ihr zugrunde liegende Begriff der Sicherheit umfasst neben militärischen auch politische, gesellschaftliche, wirtschaftliche, soziale und ökologische Dimensionen.

Seit Beginn des europäischen Integrationsprozesses werden Überlegungen hinsichtlich seiner Entwicklung angestellt. Diese lassen sich anhand von vier Modellen schematisch darstellen: Dem Modell des „Europäischen Bundesstaates“ liegt eine Verfassung zugrunde, in der gemeinsam vertretene Werte festgeschrieben sind, und die eine klare Kompetenzzuordnung enthält. Im Gegensatz dazu setzt das Modell des „Staatenbundes“ darauf, dass das Letztentscheidungsrecht den Staaten vorbehalten ist. Zweck eines solchen Staatenbundes ist eine effiziente Lösung gemeinsam vorhandener Probleme. Das Modell eines „Europa der Regionen“ legt seinen Schwerpunkt auf die Mitwirkung der Regionen an dem Entscheidungsfindungsprozess auf europäischer Ebene, so dass es zur Herausbildung von drei Ebenen kommt: der europäischen Ebene, der Ebene der Mitgliedstaaten, sowie der Ebene der Regionen. Das Konzept der „Differenzierten Integration“ soll integrationswilligen Staaten die Zusammenarbeit in Politikbereichen ermöglichen, selbst wenn einige Mitgliedstaaten (noch) nicht bereit sind, sich an weiteren Integrationsschritten zu beteiligen.
Die Europäische Union folgt keinem dieser Modelle in vollem Umfang, sondern setzt sich vielmehr aus Elementen all jener Modelle zusammen.

Der Friedensbegriff kommt aus dem Althochdeutschen und bedeutete ursprünglich Schutz, Sicherheit. Seitdem sind im Laufe der Geschichte verschiedene Friedensauffassungen entwickelt worden, von THOMAS VON AQUIN im 13. Jh., über KANT im 18. Jh. bis zu JOHAN GALTUNG in die Gegenwart.
Frieden ist nicht nur die Abwesenheit von Krieg, er ist mehr als Nichtkrieg. Er schließt kulturelle, strukturelle und personelle Gewalt aus. In diesem Sinn kann von positivem Frieden gesprochen werden.
Die neuere Friedensforschung begreift Frieden nicht mehr nur als Zustand, sondern als Prozess. Dieser muss dadurch gekennzeichnet sein, dass er sowohl in den innerstaatlichen wie in den zwischenstaatlichen Beziehungen auf die Verhütung von Gewaltanwendung, die Verminderung von Unfreiheit und sozialer Ungerechtigkeit gerichtet ist. Zivilisierung und Frieden bilden eine Einheit. Deshalb sind Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, soziale Gerechtigkeit, Toleranz und Dialogfähigkeit grundlegende Bedingungen für einen dauerhaften Frieden.

Die Reihe der modernen Friedenskonzepte beginnt mit der Schrift „Zum ewigen Frieden“ von IMMANUEL KANT. Hier wurden zum ersten Mal die Prinzipien der Demokratie und des internationalen Staatenbundes verknüpft. Pazifisten haben diese Friedenskonzepte im 19. Jh. weiterentwickelt, in Friedensgesellschaften, die in den USA und Europa – in Österreich und in Deutschland – entstanden.

Zur Beendigung des Ersten Weltkrieges wurde ein konkretes Programm der Friedenssicherung aufgestellt, das in der Gründung des Völkerbundes gipfelte. Es geht auf den amerikanischen Präsidenten WOODROW WILSON zurück.
Auch in der Gegenwart wird das Nachdenken über Friedenskonzepte als die „größte geistige Herausforderung unserer Zeit“ bezeichnet. JOHAN GALTUNG, der das formulierte, orientiert seine Forschungen auf zwei Ziele: auf die Ausschaltung von Gewalt und auf die Sicherung der Würde des Menschen sowie die Integrität seiner Kultur.

Der Begriff des Fundamentalismus ist spätestens seit dem 11. September 2001 ins Blickfeld der Medien geraten. Dabei werden Islam – Fundamentalismus – Terrorismus nicht selten als Synonyme verwendet.
Der Fundamentalismus hat seine historischen Wurzeln im Protestantismus und existiert heute in allen großen Religionen. Er orientiert sich an der strikten Einhaltung der heiligen Schriften, der Vorschriften, Werte und Traditionen. Die Flucht in die strikte Auslegung der Religion wird als Allheilmittel und als Ausweg aus der sozialen Misere gesehen.
Besondere Brisanz hat der islamische Fundamentalismus, der seit der zweiten Hälfte der 1970er-Jahre einen enormen Aufschwung genommen hat. Hier gibt es gewaltbereite Gruppen und Kräfte, die den Terrorismus als Mittel – nämlich zur Erringung der politischen Macht – einsetzen. In ihre Verantwortung fallen solche Ereignisse wie die Anschläge vom 11. September 2001.
Radikale Islamisten behindern gewaltsam den Nahostfriedensprozess, auch auf israelischer Seite gibt es gewaltbereite Gruppen mit ähnlichen Zielen.

* 02.10.1869 Porbandur
† 30.01.1948 Neu Delhi

MAHATMA MOHANDAS KARAMCHAND GANDHI, der Vater der indischen Unabhängigkeit, war einer der faszinierendsten Politiker des 20. Jahrhunderts. Berühmt geworden ist er für das Konzept des Satyagraha, des gewaltlosen Widerstandes. Den Ehrennamen MAHATMA („Große Seele“ von sanskrit „maha“ = groß, „atman“ = Seele) hat GANDHI der Dichter RABINDRANATH TAGORE 1915 verliehen. In Indien nennt man ihn auch „Bapuji“ (Vater der Nation) und „Messiah of Peace“ („Messias des Friedens“).