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Die Volkswirtschaftslehre gehört als sozialwissenschaftliche Disziplin zu den Wirtschaftswissenschaften. Sie untersucht und erklärt gesamtwirtschaftliche Zusammenhänge, formuliert Modellvorstellungen und liefert mit ihren Trendaussagen Entscheidungshilfen für die Wirtschaftspolitik. Ihre Entstehung ist mit der Ausbildung nationaler Märkte und der Etablierung liberaler Staaten an der Wende vom 18. zum 19. Jahrhundert verbunden. Bis in die Gegenwart beziehen sich die verschiedenen Schulen der Volkswirtschaftslehre in dieser oder jener Form auf die vom englischen Nationalökonomen Adam Smith begründete klassische Schule der Volkswirtschaftslehre.

* 21.04.1864 in Erfurt
† 14.06.1920 in München

MAX WEBER gehört zu den „Vätern“ der deutschen Soziologie. Er entwickelte die Kategorie der verstehenden Soziologie. In seinem soziologischen Hauptwerk „Wirtschaft und Gesellschaft“, das er allerdings nicht mehr beenden konnte (es erschien 1922 postum) führte er den Idealtypus als soziologischen Unterscheidungsbegriff ein.

Die theoretische Grundlage zur Erklärung des Nutzens der Errichtung eines europäischen Binnenmarktes bildet die Freihandelsidee des wirtschaftlichen Liberalismus. Wirtschaftlicher Liberalismus bezeichnet den Glauben an eine Wohlstandsmehrung durch Freihandel und marktwirtschaftlichen Wettbewerb.
Zwei Theorien stehen dabei im Mittelpunkt:
ADAM SMITH: Die Theorie der absoluten Kostenvorteile und
DAVID RICARDO: Die Theorie der relativen Kostenvorteile.

Wirtschaftsordnung fasst alle Rahmenbedingungen zusammen, innerhalb derer der Wirtschaftsprozess abläuft, so z. B. die Art und Weise wie einzelne Wirtschaftssubjekte zusammenwirken.
Man unterscheidet zwei Grundformen:

• Marktwirtschaft und
• Zentralverwaltungswirtschaft.

Mischformen sind die soziale Marktwirtschaft und die zentrale Planwirtschaft.

Wirtschaftregulierung und Wirtschaftsförderung beinhalten staatliche Maßnahmen zur Erhaltung des marktwirtschaftlichen Gleichgewichts und zur Vermeidung von Störungen im Wirtschaftsablauf.
Wichtige Elemente der staatlichen Marktregulierung sind:

• Steuern und Abgaben für Unternehmen und Haushalte,
• Subventionen und finanzielle Hilfen,
• Preisfestsetzungen in Form von Höchst- und Mindestpreisen.

Seit der griechischen Antike beschäftigen sich Menschen mit wirtschaftlichen Fragestellungen. Bis zum späten Mittelalter stand die auf griechischen Ursprüngen ruhende Lehre vom „Haus“ im Zentrum ökonomischer Vorstellungen. Der entscheidende Einschnitt im Wirtschaftsverständnis vollzog sich mit der Herausbildung frühkapitalistischer Verhältnisse . Mit ADAM SMITH und seiner klassischen Schule der Volkswirtschaftslehre entstand schließlich das moderne wirtschaftswissenschaftliche Denken. Alle nachfolgenden volkswirtschaftlichen Denkrichtungen beziehen sich in dieser oder jener Form auf seine Theorie.

Die Deutsche Demokratische Republik wurde im Jahr 1949 gegründet und war in den 41 Jahren ihres Bestehens ein sozialistischer Staat, welcher seine Wirtschaft nach den Prinzipien der Zentralverwaltungswirtschaft ausrichtete. Auf der Basis des gesamtgesellschaftlichen Eigentums an den Produktionsmitteln kam dem Staat die Funktion zu, den gesamten Wirtschaftsprozess zentral zu planen, zu steuern und zu kontrollieren. Es gibt in der Zentralverwaltungswirtschaft keinen freien Wettbewerb auf den Warenmärkten, sondern Angebot und Nachfrage werden mit solchen Mitteln wie zentral festgelegten Preisen, Kontingentierung von Mangelware und zentral festgelegten Löhnen geregelt. Nach der Deutschen Einigung brachen deshalb die meisten Betriebe in der ehemaligen DDR zusammen, weil sie im Wettbewerb auf dem freien Markt nicht bestehen konnten.

* 05.07.1857 Wiederau
† 20.06.1933 Archangelskoje (bei Moskau)

CLARA ZETKIN, geb. EISSNER, verehelichte ZUNDEL, war eine deutsche sozialistische Politikerin und Frauenrechtlerin. Kaiser WILHELM II. nannte sie „die gefährlichste Hexe in Deutschland“. ZETKINs Meinung, dass die ökonomische Unabhängigkeit vom Mann eine Grundvoraussetzung für die Befreiung der Frauen sei, erschien den Herrschenden der wilhelminischen Epoche in Deutschland nicht nur absurd, sondern eben auch gefährlich. ZETKIN gilt als Initiatorin des Internationalen Frauentages. Am 19. März 1911 kam es zum ersten Internationalen Kampftag der Frau. Er wurde in weiten Teilen Europas (Dänemark, Österreich, Schweden, der Schweiz, Deutschland) sowie in den USA begangen. Der Internationale Frauentag wird heute weltweit am 8. März gefeiert.

* 05.01.1876 Köln
† 19.05.1967 Bad Honnef

KONRAD ADENAUER war der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Dieses Amt bekleidete er 14 Jahre und trug auf entscheidende Weise zur Wiedererlangung der Souveränität Westdeutschlands, zur deutsch-französischen Aussöhnung und zum Ausbau der sozialen Marktwirtschaft durch LUDWIG ERHARD bei.
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) hat er mitbegründet und geprägt.
KONRAD ADENAUER ist heute allgemein als Gründungsvater der Bundesrepublik Deutschland anerkannt.

Der Begriff Neue Soziale Bewegungen (NSB) fasst verschiedene politische Protestgruppen und Einzelbewegungen wie die Anti-Atomkraftwerk-, Friedens-, Frauen-, Dritte-Welt- und Ökologiebewegung zusammen. Ziel der Bewegung ist es, sozialen Wandel durch Protest herbeizuführen. Anfang der 1980er-Jahre setzt sich der Begriff NSB in der Bundesrepublik durch. Mit dem Attribut „neu“ grenzt sich der Begriff zeitlich und qualitativ von der Arbeiterbewegung als der „alten“ sozialen Bewegung ab. Die NSB ist nicht wie die Arbeiterbewegung eine ökonomische Bewegung, die Eigentumsverhältnisse kritisiert, sondern eine sozio-kulturelle Bewegung. Ihr Ziel ist ein Wandel der Lebensweise.
Trotz unterschiedlicher Schwerpunkte ist den Einzelbewegungen eine basisdemokratische, egalitäre und ökologische Zielsetzung gemeinsam.

Seit den 1970er-Jahren entstand – angeregt durch das rasche Wachstum und die Breite von Neuen Sozialen Bewegungen – eine eigenständige Bewegungsforschung.

* 18.12.1913 Lübeck
† 08.10.1992 Unkel am Rhein

WILLY BRANDT hatte ein äußerst bewegtes Leben. Als unehelicher Sohn geboren, beim Großvater aufgewachsen, vom Hitlerfaschismus ins Exil gedrängt, arbeitete und wirkte er nach der Zerschlagung des Nationalsozialismus bis zu seinem Tode im Interesse von Demokratie, Freiheit, Toleranz und Frieden.

Bündnis 90/Die Grünen ging als sozial-ökologische Partei aus den Neuen Sozialen Bewegungen in West- und Ostdeutschland hervor. Die westdeutsche Partei Die Grünen vereinte sich 1993 mit der ostdeutschen Partei Bündnis 90. Mit der Doppelstrategie der öffentlichen Demonstrationen und zugleich der Beteiligung an politischen Wahlen gelangten die westdeutschen Grünen schnell zu politischen Erfolgen auf lokaler, Länder- und Bundesebene. Zur grünen Symbolfigur wurden JOSCHKA FISCHER, lange Jahre Sprecher des realpolitischen Flügels (Realo). Von 1998 bis 2005 bildeten die Grünen mit der SPD eine rot-grüne Koalition auf Bundesebene (Kabinett SCHRÖDER/FISCHER).

Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) gilt für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch
 

1. öffentliche Stellen des Bundes,
    
2. öffentliche Stellen der Länder, soweit der Datenschutz nicht durch Landesgesetz geregelt ist und soweit sie Bundesrecht ausführen oder als Organe der Rechtspflege tätig werden und es sich nicht um Verwaltungsangelegenheiten handelt,
    
3. nicht-öffentliche Stellen, soweit sie die Daten in oder aus Dateien geschäftsmäßig oder für berufliche oder gewerbliche Zwecke verarbeiten oder nutzen.

Der Bundeskanzler „bestimmt die Richtlinien der Politik“ (Art. 65 GG). Er hat somit das wichtigste politische Amt inne, leitet die Geschäfte der Bundesregierung und trägt die Regierungsverantwortung gegenüber dem Parlament (Kanzlerprinzip).
Zentrale Aufgaben des Kanzlers sind die Verteilung der ministeriellen Geschäftsbereiche (Zuständigkeitsverteilung) und die Koordination der Einzelpolitiken. Die Bundesminister sind dem Kanzler gegenüber verantwortlich und über ihn indirekt auch dem Parlament, das sie nicht abwählen, aber mißbilligen kann.

Die Bundesministerien sind als Teil der obersten Bundesbehörde zugleich Bestandteil der Bundesregierung. Zusammen mit dem Bundeskanzler bilden sie „das Bundeskabinett“. Als „ausführende Gewalt“ (Exekutive) ist das Kabinett eine der drei staatlichen Gewalten.

Die genaue Ressortbelegung der Bundesminister legt der Regierungschef als Leiter der Geschäfte der Bundesregierung gemeinsam mit der Fraktion der eigenen Partei im Bundestag und gegebenenfalls der des Koalitionspartners fest. In solchen Koalitionsregierungen übernimmt traditionellerweise der Bundesminister des Auswärtigen Amts die Rolle des Vizekanzlers. Der Finanzminister hat eine herausgehobene Stellung, da er für den Haushalt und die Ausgaben der Regierung verantwortlich ist. Justiz- und Innenminister prüfen jedes Gesetz auf seine Verfassungs- und Rechtsförmigkeit.

Der Bundespräsident repräsentiert als Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland die Einheit des Staates nach innen und außen. Er vertritt die Bundesregierung völkerrechtlich. Der Bundespräsident wirkt an der Regierung mit, allerdings nur mit geringen politischen Kompetenzen. Seine Amtshandlungen müssen vom Kanzler oder von Fachministern gegengezeichnet werden. Er erhält besonderes politisches Gewicht in Krisen zwischen Regierung und Parlament. Er kann dann den Bundestag auflösen.

Bundespräsidenten sind Integrationsfiguren, die sich den jeweiligen gesellschaftlichen Zeitproblemen stellen, diese benennen und in einen gesellschaftlich-moralischen Zusammenhang bringen. Die bisherigen Präsidenten setzten sich häufig für Minderheiten ein und wählten zudem als Schwerpunkt ihrer Amtsführung wechselweise einen innenpolitischen, dann wieder einen außenpolitischen Aspekt.

Bundespräsidenten üben symbolische Politik aus und erreichen damit viele Menschen, denn in pluralistischen und orientierungsschwachen modernen Gesellschaften übernehmen Symbole Leitbildfunktion und Standortbestimmung. Bundespräsidenten ordnen, wo Unübersichtlichkeit herrscht, übernehmen eine Vorbildfunktion und tragen zur „öffentlich ausgetragenen ethisch-politischen Selbstverständigung“ (JÜRGEN HABERMAS 1992) bei.

Der Bundesrat ist ein Mitwirkungsorgan im deutschen Regierungssystem, das aus den Vertretern der Regierungen der Länder besteht. Da die Entscheidungsbefugnisse im Bund nicht allein bei der Mehrheit im Bundestag und der von ihr getragenen Regierung liegen, bedarf es eines Interessensausgleiches mit den Landesregierungen im Bundesrat. Die Gesetzgebungspraxis zeigt, dass wenige Gesetze im Bundesrat scheitern, sondern dessen Mehrheit vielmehr über den Vermittlungsausschuss – der sich aus Vertretern im Bundestag und Bundesrat zusammensetzt – versucht, Gesetzesbeschlüsse der anderen parteipolitischen Mehrheit in ihrem Sinn zu verändern. Am Ende steht ein Kompromiss, der die verschiedenen Interessen ausgleicht.

Der Bundesrat ist das gemeinsame Verfassungsorgan der Bundesländer. Er nimmt deren Interessen in der Bundesrepublik Deutschland wahr. Als zweite Kammer neben der ersten Kammer, dem Bundestag, ist der Bundesrat in der Welt einzigartig. Da beim Bundesrat Regierungs- und nicht Parlamentsmerkmale dominieren, wird in diesem Zusammenhang auch von „zweiter Regierung“ und weniger von „zweiter Kammer“ gesprochen.

Im Aufbau der Gerichtsbarkeit der Bundesrepublik Deutschland nimmt die Verfassungsgerichtsbarkeit eine besondere Stellung ein.
Das Bundesverfassungsgericht wurde von der verfassungsgebenden Versammlung als übergeordnete Rechtsinstanz zum umfassenden Schutz des Rechtsstaates eingerichtet (Rechtssicherheit für den Bürger, Verhinderung der Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien durch den Staat). Neben den anderen Staatsgewalten ist es ein selbstständiges und unabhängiges Verfassungsorgan, das keiner anderen Behörde untersteht.